Ulli Kulke / 15.11.2019 / 06:25 / Foto: Pixabay / 45

Wohnungsbau in Berlin? War mal.

Seit Beginn der Diskussion über die Idee des Senats, die Mieten auf dem derzeitigen Niveau gesetzlich einzufrieren, fast jede Erhöhung für fünf Jahre (erstmal) zu verbieten, ja, die Mieten zu einem gewissen Teil staatlich verordnet sogar abzusenken, sagten kluge Köpfe voraus: Wenn das beschlossen wird, dürfte der Wohnungsbau in der Hauptstadt einbrechen. Und jetzt? Überraschung, tata..../ mehr

Mob gewinnt – Wie Aktivisten einen wissenschaftlichen Kongress behindern

Das Hotel NH München Ost Conference Center hat nach Drohungen von Klimaaktivisten einen lange geschlossenen Vertrag mit dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) gekündigt. Der für nächste Woche geplante Kongress muss woanders stattfinden: ein weiteres Beispiel für "Meinungsfreiheit" in Deutschland - nach dem Niederbrüllen von Bernd Lucke an der Uni Hamburg und Thomas de Maizière bei einer Buchpräsentation in Göttingen. / mehr

Hans Hofmann-Reinecke / 15.11.2019 / 06:10 / Foto: Marty Portier / 18

Galileo: Europa ohne Navi und ohne Ziel

In Europa hat man 2003 "Galileo" beschlossen, ein eigenes GPS-Navigations-System, „um unabhängig von der Willkür des US-Militärs zu sein“. Seitdem macht es primär durch politischen Zank, Verzögerungen und technische Probleme auf sich aufmerksam. 30 Jahre nach den Amerikanern, sollte es 2019 soweit sein. Ist es aber nicht. Das Geschick des Projektes Galileo hat Symbolcharakter für die EU./ mehr

Pistorius: Komplexe Antworten aus Hannover

In dem Beitrag „Die organisierte Verantwortungslosigkeit des Boris Pistorius“ berichteten wir über eine mündliche Anweisung des Innenministers von Niedersachsen an die Behördenleiter der Polizei, ihn nicht mehr direkt zu informieren. Zwei kurze Fragen dazu konnten vom Ministerium wegen der "Komplexität" der Angelegenheit nicht rechtzeitig beantwortet werden. Inzwischen hat man sich komplex geäußert./ mehr

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15.11.2019
Claudia Roth sieht sich "von Demokratiefeinden und Rechtsstaatsverächtern" umgeben. Die grüne Partei müsse "im Kern die Botschafterin und die Verteidigerin unserer Verfassung sein", besonders "in dieser Zeit, wo andere ein anderes Deutschland, ein anderes Europa, eine andere Welt wollen". Scrollen Sie bis an das Ende des DLF-Beitrags über die Grünen vor dem Parteitag und staunen Sie über eine Politikerin, die Deutschland, Europa und die ganze Welt retten will.  / Link zum Fundstück
News-Redaktion / 15.11.2019 / 08:21 / 0

Die Morgenlage: Autonomie und Ausreise

Die Waffenruhe zwischen Gaza und Israel wird vom „Islamischen Jihad“ mit Raketenbeschuss auf Israel gebrochen, in Bagdad gab es erneut Tote bei Protesten, China droht mit dem Ende des Autonomie-Status von Hongkong, Migranten, die ihren Schleusern helfen, machen sich strafbar, das BAMF bereitet sich auf eine neue Zuwanderungs-Welle von der Balkan-Route vor, ein türkischstämmiger Bundeswehrsoldat hat einen Angriff erfunden und Taiwan verbietet den Verkauf von Huawei-Telefonen./ mehr

Burkhard Müller-Ullrich / 15.11.2019 / 08:07 / 45

Mob gewinnt – Wie Aktivisten einen wissenschaftlichen Kongress behindern

Das Hotel NH München Ost Conference Center hat nach Drohungen von Klimaaktivisten einen lange geschlossenen Vertrag mit dem Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) gekündigt. Der für nächste Woche geplante Kongress muss woanders stattfinden: ein weiteres Beispiel für "Meinungsfreiheit" in Deutschland - nach dem Niederbrüllen von Bernd Lucke an der Uni Hamburg und Thomas de Maizière bei einer Buchpräsentation in Göttingen. / mehr

Ulli Kulke / 15.11.2019 / 06:25 / 45

Wohnungsbau in Berlin? War mal.

Seit Beginn der Diskussion über die Idee des Senats, die Mieten auf dem derzeitigen Niveau gesetzlich einzufrieren, fast jede Erhöhung für fünf Jahre (erstmal) zu verbieten, ja, die Mieten zu einem gewissen Teil staatlich verordnet sogar abzusenken, sagten kluge Köpfe voraus: Wenn das beschlossen wird, dürfte der Wohnungsbau in der Hauptstadt einbrechen. Und jetzt? Überraschung, tata..../ mehr

Dirk Maxeiner / 15.11.2019 / 06:25 / 9

Pistorius: Komplexe Antworten aus Hannover

In dem Beitrag „Die organisierte Verantwortungslosigkeit des Boris Pistorius“ berichteten wir über eine mündliche Anweisung des Innenministers von Niedersachsen an die Behördenleiter der Polizei, ihn nicht mehr direkt zu informieren. Zwei kurze Fragen dazu konnten vom Ministerium wegen der "Komplexität" der Angelegenheit nicht rechtzeitig beantwortet werden. Inzwischen hat man sich komplex geäußert./ mehr

Hans Hofmann-Reinecke, Gastautor / 15.11.2019 / 06:10 / 18

Galileo: Europa ohne Navi und ohne Ziel

In Europa hat man 2003 "Galileo" beschlossen, ein eigenes GPS-Navigations-System, „um unabhängig von der Willkür des US-Militärs zu sein“. Seitdem macht es primär durch politischen Zank, Verzögerungen und technische Probleme auf sich aufmerksam. 30 Jahre nach den Amerikanern, sollte es 2019 soweit sein. Ist es aber nicht. Das Geschick des Projektes Galileo hat Symbolcharakter für die EU./ mehr

14.11.2019
Susanne Baumstark, Gastautorin / 14.11.2019 / 15:30 / 32

Die „eigenartige Präferenz“ der Tagesschau

„Auch Gewalttätige sind schutzwürdig“ berichtet die Tagesschau über ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Einer der Anstifter einer Schlägerei in einem Unterbringsungszentrum für unbegleitete Minderjährige war für 15 Tage ausgeschlossen und an private Obdachlosenheime verwiesen worden. Das wurde als nicht rechtskonform gewertet. Die Rechte der friedlichen Bewohner bleiben auf der Strecke./ mehr

Der Ulmer Bürgermeister Czisch (CDU) äußert sich offen zur Sicherheitslage in seiner Stadt nach der Vergewaltigung einer Vierzehnjährigen. Kommentar überflüssig. Bitte lesen Sie selbst, was die Südwestpresse berichtet. / Link zum Fundstück
Peter Grimm / 14.11.2019 / 14:30 / 6

Kein Anschluss in Berlin

Manchmal fragt man sich, ob diese ewige Nörgelei über das Land Berlin als Failed State der Bundesrepublik nicht etwas überzogen ist. Doch kaum sind einem solch versöhnliche Gedanken gekommen, werden sie flugs wieder von einer Meldung verjagt, in der sich die deutsche Hauptstadt wieder einmal als ganz besonderer Einzelfall zeigt./ mehr

Jan Tomaschoff / 14.11.2019 / 13:00 / 6

Dating mit Tom: Mut zum Mäkeln

Bildgalerie. Jeder, der ein bisschen Charakter hat, ist längst nicht mehr bereit, bedenkenlos alles in sich hineinzuschaufeln, was ihm vor die Nase gehalten wird. Bitte achten auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, peinlichst auf Ihre Kost. Achgut.com-Karikaturist Jan Tomaschoff weiß, wovon er spricht .../ mehr

Heute legten mehr als 1000 Trecker den Verkehr in Hamburg teilweise lahm. Einen Tag vor der Treckerdemo besetzte gestern eine Gruppe von Landwirten die Greenpeace-Zentrale in Hamburg. Warum die Bauern das tun, kann man in diesem Video sehen. / Link zum Fundstück
News-Redaktion / 14.11.2019 / 12:00 / 0

Streit um Sichtbarkeit von Facebook-Seiten

Facebook hat die Sichtbarkeit der Seite des „SZ“-Ablegers „jetzt“ wochenlang eingeschränkt. Das Online-Magazin habe mit zwei Beiträgen verbotenes „Clickbaiting“ betrieben. Nachvollziehbar erscheint dies angesichts der Überschriften nicht, es ging wohl eher darum, kritische Berichterstattung über Facebook zu unterbinden. Andere Medien klagen über ähnliche Probleme./ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 14.11.2019 / 11:01 / 38

Facebook gesteht vor Gericht maschinellen Eingriff in Grundrechte seiner Nutzer

Facebook räumt maschinellen Eingriff in Grundrechte ein. In einem Schriftsatz vom 31.10.2019 gesteht das Unternehmen, es habe den Kläger "automatisch daran gehindert" einen Link zu einem Artikel im Nachrichtenmagazin "Focus" zu teilen. Ein Vorgang von ungeheuerlicher Tragweite./ mehr

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