Die einen Schummeln bei den Abgaswerten, die anderen beim Kaufpreis. Tesla-Kunden müssen jetzt die erhaltene Elektroautoprämie in Höhe von 4.000 Euro zurückzahlen, weil das Fahrzeug zum Stichtag offenbar nicht zu dem für die Prämie massgeblichen Preis lieferbar war. Förderungsfähig sind nur Autos unter einem Kaufpreis von 60.000  Euro. / Link zum Fundstück

Das Bundesverfassungsgericht hat eben sein finales Urteil zur Einziehung der Rundfunkgebühr verkündet: „Die Rundfunkbeitragspflicht ist im privaten und im nicht privaten Bereich im Wesentlichen mit der Verfassung vereinbar. Mit dem allgemeinen Gleichheitssatz nicht vereinbar ist allerdings, dass auch für Zweitwohnungen ein Rundfunkbeitrag zu leisten ist.“ Eine Neureglung muss bis 30. Juni 2020 erfolgen. Die ganze Pressemitteilung zum Urteil findet sich dort. Da der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine wichtige öffentliche Aufgabe für „Demokratie“  und „kulturelle Entwicklung“ habe, sei bereits die beitragsfinanzierte Möglichkeit der Nutzung des Angebots verfassungskonform. Das Gericht verwies bei den Aufgaben des Rundfunks auch auf die professionelle Darstellung der Vielfalt der Meinungen. Die Frage bleibt, was Sache ist, wenn der Rundfunk dieser Aufgabe nicht nachkommt.  / Link zum Fundstück

E-Auto-König Elon Musk ist der Lieblingsunternehmer der globalen Bionade-Bourgouisie. Doch seine jüngsten Äußerungen dürften für eine gewisse Entzauberung sorgen. Vor einigen Tagen hatte Musk mit dem Vorschlag, ein Mini-U-Boot bei der Bergung der in einer thailändischen Höhle eingeschlossenen Jugendfußballmannschaft einzusetzen, für Irritationen gesorgt. Das Angebot wurde von vielen als nervige PR-Aktion betrachtet. Zu den Kritikern gehörte auch der britische Tauchprofi Vern Unsworth. Er sagte, das U-Boot würde aufgrund seiner Größe nicht weiter als 50 Meter kommen, und empfahl Musk, sich das U-Boot dahin zu schieben „wo es weh tut“. Nun hat der Unternehmer auf Twitter zurückgeschossen. Er habe „diesen britischen Auswanderertypen, der in Thailand lebt“ nie in der Nähe der Höhle gesehen, schreib Musk, und bezeichnete den Höhlentaucher ohne weitere Erklärung als „pedo guy“ (pädophilen Typen). Tatsächlich hatte Unsworth den Großteil der Höhle kartographiert und damit maßgeblich zur erfolgreichen Rettung der Jungen beigetragen. Er wette einen signierten Dollar darauf, dass der Vorwurf wahr sei, schob Musk in einem weiteren Tweet nach. / Link zum Fundstück