Das geht am Thema vorbei. Die politischen Entscheidungsträger auf Bundesebene halten sich aus der Sache raus, weil die vermeintliche Epidemie ein nicht kontrollierbares Element innerhalb des Handlungsrahmens darstellt. Man ist nur bereit sich indirekt zu positionieren wie es die Kanzlerin mustergültig vormacht, um sich nicht angreifbar zu machen. Gleiches gilt für das Parlament, für das die Angelegenheit mit dem Beschluss vom Frühjahr erledigt ist. Dieser wird aus den genannten Gründen auch nicht mehr rückgängig gemacht und höchstens formal ad acta gelegt werden, indem man mit einer gesetzlichen Zusatzregelung den Notstand anderweitig verstetigt (Titel der Drucksache: Bevölkerung weiter schützen) und/oder Befugnisse hierzu nach Brüssel aus dem lokalen Sichtfeld hinaus verlagert. Die legalistische Argumentation des Beitrages ist ein Dokument der Machtlosigkeit wie die begründeten Einsprüche der Vergangenheit, z.B. gegen die Geldpolitik, zeigten.
Privat spiele ich leider gerne Computer-Spiele, insbesondere Aufbau-und Strategiespiele, um mal richtig durchzuregieren. Merkel, Söder, Drosten und die anderen haben dafür die Beerde.
„ ... die Exekutive hat sich so an ihre Machtfülle gewöhnt ...“ und in den Vorständen beider genannter Oppositionsparteien haben schon die U-Boote ihre Torpedos und Giftpfeile abgeschossen, so dass wirksame, echte Opposition schwer ist. „Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz“ ist nicht nur scheußliches Deutsch, sondern Untertanensprache - im höchsten Organ des Staates, von den gewählten Vertretern des Souveräns! Der „Souverän“ hat Maulkorb zu tragen, zu kuschen und zu zahlen, sonst „werden die Zügel angezogen“. Ich muss aufhören, sonst platze ich!
“Ich befürchte, die Exekutive hat sich so an ihre Machtfülle gewöhnt, dass sie vergessen könnte, was „Normalität“ in einer parlamentarischen Demokratie bedeutet.” Dieser Satz bleibt seltsam redundant. - Der Rechtsstaat wäre normal. Wir erleben aber die Wiederkehr des “Doppelstaates” (Ernst Fraenkel) bestehend aus Maßnahmestaat und Normstaat. Macht ist kein Selbstzeck , sondern verwirklicht eine Agenda, und zwar die des Maßnahmestaates. Im NS-Maßnahmestaat bestand die Agenda aus der Vorbereitung und Durchführung eines Angriffkrieges sowie aus Verbrechen gegen die Menschlickeit. Worin besteht die Agenda des Maßnahmestaates heute? -In der Kontrolle und Gängelung seiner Bürger ( (un-)befristete Einschränkung der Grundrechte, mögliche Impfpflicht, Vergabe einer Personenkennnummer). ‘Umgestaltung’ von Industrie und Wirtschaft etc. Ich sehe da überall die Große Transformation. Wir sind mittendrin. Und nicht zu vergessen: Der Doppelstaat im immer ! ein Unrechtsstaat mit gleichgeschalteten Medien.
Das Ermächtigungsgesetz von 1933 sollte auch für max 4 Jahre Gültigkeit haben! Parallelen zum jetzigen Zustand der Politischen Situation und dem sogenannten Infektionsschutzgesetz sind sicherlich nur rein zufällig!
Wussten Sie, dass Karin Maag gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist? Entweder sie spricht zu leise oder sie hat nichts zu sagen. Ein typisches Klatschhäschen, um es mal auf den sprichwörtlichen Punkt zu bringen.
“Die Diktatur wird wieder abgeschafft, sobald die Gründe für ihre Einführung wegfallen”. Wer hat’s gesagt?
Angst vor dem Sterben? Angst vor Atemnot? Angst vor einer unangenehmen Grippe? Mutti schützt uns. Wenn schon nicht mit Sagrotan, so doch mit selbstgehäkelten Talismanen. Hauptsache wohlfühlen; Wertschöpfung ist etwas für die Alten Weißen Männer. Eine Massenhysterie. Das Erwachen wird schrecklich; auch die Politiker fürchten diesen Moment.
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