Rainer Grell

Rainer Grell, geb. 1941, Leitender Ministerialrat a.D., arbeitete 35 Jahre im Innenministerium Baden-Württemberg, zuletzt als Leiter des Referats Staatsangehörigkeitsrecht. Er erarbeitete dort einen „Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden“, der als „Muslim-Test“ bundesweit Kritik auslöste.

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Rainer Grell / 16.08.2019 / 14:00 / 13

Die Weltretter-Gesetzgebung der Bundesrepublik

In der Klimakrise ist es angeblich fünf vor zwölf. Dabei hätte es eigentlich nie so weit kommen dürfen. Zumindest nicht in Deutschland. Hier gibt es doch die Technikfolgenabschätzung. Aber nun ist Klimakatastrophe und da regeln wir nun alles im Klimaschutzgesetz. Im Umgang mit weltrettender Gesetzgebung hat die Bundesrepublik Erfahrung./ mehr

Rainer Grell / 22.07.2019 / 16:00 / 7

„Wir sind Eure Töchter, nicht Eure Ehre!”

Serap Çileli kennt Zwangsverlobung, Selbstmordversuch, Zwangsverheiratung in der Türkei, Scheidung und die Flucht aus dem Elternhaus, um der erneuten Zwangsverheiratung und den Morddrohungen des Vaters zu entgehen, aus eigener Erfahrung. Seit zwei Jahrzehnten kümmert sie sich mit einem von ihr gegründeten Verein um hier lebende Türkinnen, die all das auch kennen. Selten wird sie dafür angemessen gewürdigt./ mehr

Rainer Grell / 07.07.2019 / 15:23 / 11

Was ist Europa?

Europa ist geographisch und kulturell größer als die EU. Europa ist voller Institutionen und Verwaltungen, die seinen Namen führen, obwohl nur ganz wenige von ihnen für den gesamten Kontinent zuständig sind. Und die viel beschworenen europäischen Werte, sind tatsächlich einmal klar niedergeschrieben worden. Schauen wir mal etwas genauer hin./ mehr

Rainer Grell / 05.07.2019 / 14:00 / 38

„Wer Leben rettet, ist kein Verbrecher“. Das Kleingedruckte dazu.

„Wer Leben rettet, ist kein Verbrecher“ hieß es bekanntlich vom deutschen Staatsoberhaupt und dem deutschen Außenminister, als die italienische Justiz sich anschickte, wegen Verstößen gegen italienisches Recht in einem italienischen Hafen gegen eine deutsche Kapitänin zu ermitteln. Die Frage nach den Grenzen der Seenotrettung, gilt in Deutschland hingegen irgendwie als unanständig. / mehr

Rainer Grell / 02.07.2019 / 16:30 / 0

Fehl-Pässe bei der Staatsangehörigkeit

Wenn es um das Staatsangehörigkeitsrecht geht, herrscht oft große Verwirrung, auch sprachlich. Medien und Politik reden meist synonym vom deutschen Pass, wenn es doch um die Staatsangehörigkeit geht. Denn es ist ein riesiger Unterschied ob einem der deutsche Pass oder die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen wird. Für beides gibt es Gesetze und für Letzteres interessante Gesetzesänderungen./ mehr

Rainer Grell / 21.06.2019 / 12:00 / 24

Rückkehr zum Rechtsstaat! Eine Wutrede (3)

Wenn eines evident ist, dann die Tatsache, dass die geltenden Bestimmungen nicht ausreichen, um die Problem mit der Migration zu lösen. Der berühmte rosa Elefant steht mitten im Zimmer, wird aber ebenso wenig wahrgenommen wie die Nacktheit des Kaisers in Andersens Märchen. Zwar würde schon die konsequente Anwendung des geltenden Rechts zu besseren Ergebnissen führen. Doch mit lediglich graduellen Verbesserungen ist es jetzt nicht mehr getan./ mehr

Rainer Grell / 20.06.2019 / 14:00 / 24

Wer klärt dringliche Fragen? Eine Wutrede (2)

Das Grundgesetz räumt allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. / mehr

Rainer Grell / 19.06.2019 / 16:00 / 37

Abgesang auf den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1)

Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet. Geschrieben von einem Juristen, der es nicht mehr fassen kann. Eine Wutrede. Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Ein Streifzug durch die deutsche Gerichtsbarkeit und ihren Umgang mit dem Thema Migration./ mehr

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