Politik

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Archiv: Politik
Vera Lengsfeld / 26.05.2018 / 12:00 / 0

Vom Verlust der Selbstbehauptung

Der Westen glaubt, dass jeder Konflikt durch Verhandlungen und Zugeständnisse gelöst werden könnte, weil es keinen Feind mehr gäbe, sondern nur noch Gegner, Rivalen und Kontrahenten. Damit ist er für eine Auseinandersetzung mit dem militanten Islam denkbar schlecht gerüstet. Der moralische Totalitarismus hat sich zu einer Ideologie entwickelt, die blind für die Realität macht./ mehr

Susanne Baumstark, Gastautorin / 26.05.2018 / 06:29 / 12

Mein Name ist Regierung, ich weiß von nichts

Im Bundestag werden Regelungen zum Familiennachzug ohne wesentliche Datengrundlage beschlossen. Auch auf die Frage, wie sie „die Dimensionen und die Relevanz eines möglichen Familiennachzuges für subsidiär Schutzberechtigte“ einschätzt und in welchem Umfang sie „zusätzliche Belastungen für Staat und Gesellschaft“ erwartet, weiß die Bundesregierung keine Antwort./ mehr

Bernhard Lassahn / 26.05.2018 / 06:26 / 23

Kröten schlucken mit Katarina Barley

Justizministerin Katarina Barley ist für die Aufnahme des Gendersterns in den Duden. Sie freue sich, sagt sie, „über jede Veränderung, die dazu beiträgt, unseren Blick auf andere Formen von Identität und Lebensweisen zu entspannen“. Klingt locker. Ist es aber nicht. Wer den Satz liest, muss so viele Kröten schlucken, dass ihm, wenn er nicht gerne Kröten schluckt schlecht wird. So einer bin ich. / mehr

Wolfgang Mayr, Gastautor / 25.05.2018 / 17:00 / 3

Matteo Salvini, ein erfahrener Selbstversorger

Der neue starke Mann Italiens ist Matteo Salvini von der Lega. Er will 600.000 illegale Migranten abschieben, das Kindergeld radikal aufstocken, kostenlose Kindergartenplätze allen Familien mit einem Jahreseinkommen unter 60.000 Euro anbieten und das Rentengesetz umkrempeln. Unklar ist nur, wie er das alles finanzieren wird. Seine drei Frauen hat er schon mal liebevoll versorgt./ mehr

Henryk M. Broder / 25.05.2018 / 14:00 / 20

Keine Sorge, liebe Deutsche, es ist genug für alle da!

Wenn wir den Geflüchteten helfen, dann helfen wir uns selbst, langfristig. Und deswegen ist das Geld, das wir in die Integration investieren, gut angelegt. Sagt ein bekannter deutscher Ökonom, an dessen Lippen, so stand es in der FAZ, "die politische Klasse Berlins" hängt./ mehr

Alexander Wendt / 25.05.2018 / 12:00 / 41

Petition 2018 fordert Bundestags-Server heraus

Wer die Petition 2018 auf der Seite des Bundestages wie vorgeschrieben noch einmal unterzeichnen will, braucht Geduld und Gottvertrauen. Deshalb war es richtig, erst einmal 165.000 Unterschriften privat zu sammeln, also in dem Gebiet der Gesellschaft, auf das die Digitalkanzlerin ihre Segenshand noch nicht vollständig gelegt hat. Im übrigen ruft technischer Widerstand ein trotziges "jetzt erst recht" hervor./ mehr

Rainer Bonhorst / 25.05.2018 / 10:00 / 6

Demnächst: Die Mündigkeitsanhebungsverordnung

Jetzt, da wir die Datenschutzgrundverblödung (DSGVÖ) haben, wird es Zeit, den nächsten Schritt zu wagen. Die Mündigkeitsbegutachtungs- und Anhebungsverordnung MBAVO soll sicherstellen, dass der oft zitierte mündige Bürger in der Europäischen Union kein leerer Begriff bleibt, sondern juristisch und fortschrittsspolitisch mit Inhalt gefüllt wird. / mehr

Gastautor / 25.05.2018 / 06:07 / 48

Bericht eines Integrations-Lehrers

Von Josef ben Jakob. Möge mein Erfahrungsbericht Mut machen, dass möglichst viele Integrationshelfer und Mitarbeiter einer inzwischen gewaltigen Asylindustrie ebenfalls die Stimme erheben: Die Integration, so wie sie propagiert wird, funktioniert nicht. Wir erleben es doch täglich. Wieso die Augen verschließen, nur weil es alle anderen tun? / mehr

Gerd Held / 24.05.2018 / 16:00 / 18

Die Hilflosen

Es gibt viele Anzeichen, dass die heutige Weltsituation als eine heillose Verwicklung zu beschreiben ist. Als ein endloser Kriegszustand ohne Aussicht auf Auflösung. Das erinnert in mancher Hinsicht an die deutschen Zustände im Dreißigjährigen Krieg. Über das Buch „Siegen – oder vom Verlust der Selbstbehauptung“ von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig./ mehr

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