Laut Hans Werner Sinn haftete Deutschland schon vor 10 Jahren für 12 BILLIONEN Euro fremder Länder. Dazu kommen 2 B. Schulden Deutschlands+6 bis 8 Billionen an Zukunftsverpflichtungen des Staates. Deutschland dürfte somit das ärmste Land der Welt sein.
Verfassungsgericht kann weg, kostet nur Geld und nickt gefällig. Die amtierende Regierung hat das Urteil richtig verstanden: Jetzt heißt es Schulden um die Wette machen, wer zu wenig davon hat, zahlt den Deckel.
Jetzt ist es die wichtigste Aufgabe der deutschen Politiker, auf Teufel komm raus Schulden zu machen. Schließlich haftet ja der Rest der Euro-Staaten. Es gilt: Je mehr Schulden ein Euro-Land macht, desto mehr Wohlstand wird im Land generiert, desto mehr Geld gibt es von der Gemeinschaft und desto schneller sinkt die EUtanic.
“Viele junge Menschen wollen nur noch Teilzeit arbeiten”, so stand es neulich in den Medien. Ich halte das für äußerst rational in einer Zeit, in der Geld seine Speicherfunktion für Arbeitsleistung zunehmend verliert. Kräfte sammeln für den Wiederaufbau nach der Pleite. Und bis dahin: Lebenszeit ist auch was wert.
Das das Ding nicht durchgewunken wird war noch deutlich unwahrscheinlicher.sls die Vermutung morgen könnten wir mit Überlichtgeschwindigkeit reisen. Und da das einzige Ansinnen des deutschen Durchschnittsheloten darin besteht möglichst rasch und gründlich ausgeplündert zu werden sehe ich auch nicht den geringsten Grund warum das Gericht hätte anders entscheiden sollen. @Ralf Michael Das beim deutschen Dummbeutel da irgend was nach hinten los geht, ist nicht zu befürchten. Das der sich alles, aber auch wirklich alles gefallen lässt ist bei dem genetisch bedingt.
Der “Vorhang der Geschichte” klingt pathetisch, als die Sache realiter ist. Die Pläne und Ziele der Transformatoren sind klar. Sie verbinden sich fuers Erste mit denen des club mediterrane, die seit mindestens etwa 50 Jahren bekannt sind. Leider haben diese Kenntnisse niemanden, auch nicht Kohl, um nicht historisch richtig Herrn Adenauer und seine, fuer die Siegermaechte in Europa sicher interessante, ” Westbindung” zu bemuehen, davon abgehalten, eine Politik zu betreiben, die sich an nationalen Interessen orientiert. Herr Fischer war im Prinzip nur “etwas” deutlicher, so wie es die Gruenen mitunter sind, als die Schwarzen. Dass die Akteure heute ihr” Projekt “nicht aufgeben, zumal angesichts des Selbstaufloesungsprogramms der gruenen Khmer, mit wenig Widerstand der internationalen CDU, ist klar. Und das Politgericht macht das, was es soll. Seit längerer Zeit uebrigens. Juristisch muss man den Nonsens nicht bewerten. Das 3. Semester reicht, heute vermutlich nicht mehr, um die inzwischen uebliche, partiell sogar voellig unjuristische, “Begruendung” dieses “Gerichts” zu entlarven. So what. Ich empfehle das Büchlein von Herrn Kießling ” das neue Volk”, in dem er kurz auf die inzwischen beantwortete Frage eingeht, warum Konservative immer verlieren. Alex Kurtagic koennte hier den Autoren sicher auch “helfen”, wenn sie es denn wollten. Immerhin kann Herr Mueller sagen, er war es nicht, jedenfalls hat er darauf hingewiesen.
Was mich angeht: Wir haben praktisch kein Verfassungsgericht mehr. Es hat sich selbst abgeschafft. – Eine Institution nach der andern wird entkernt oder entkernt sich selbst. Die Gewaltenteilung macht einer Regierungsform Platz, die nicht einem aufgeklärten Gemeinwesen, sondern einem Lynch-Mob gleicht: Stimmungs- und emotionsgetrieben, kaum berechenbar, gelegentlich brutal, niemand ist verantwortlich, morgen will es keiner gewesen sein.
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Tatsächlich haben ja die Steuerzahler das Brot gebacken, aber die Zuteilung an die Institutionen erfolgt durch die Politik. Und zwar ausschließlich interessengesteuert. War da nicht mal so etwas, dass „no bail out“ -Klausel genannt wurde? Scheinbar wird jetzt alles verramscht, was nicht niet- und nagelfest ist. Geldpolitik, EU-Politk, Klimapolitik, Migrationspolitik; das sind allesamt Werkzeuge der politischen Klasse zum Machterhalt. Und natürlich auch zum Machtmissbrauch, was exemplarisch immer wieder, und besonders in der Person der Kommissionspräsidentin, durch das EU-Syndikat belegt wird. Da darf das Verfassungsgericht natürlich nicht nachstehen, und mit Sicherheit wird auch kein anderes Urteil vom EU Gerichtshof zu erwarten sein. Die werden sich ja nicht selber das Wasser abgraben.
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