Wieder mal alles excellent auf den Punkt gebracht… Wie lange soll das noch weitergehen mit diesen Kosten für die Asyl-Industrie? Klar dass diese ganzen Verbände dafür sorgen, dass alles immer so weitergeht wie bisher..
Meine Tochter träumt davon, 2054 in Rente gehen zu können, Ihr Rentenbescheid gaukelt ihr vor, sie würde dann, vorausgesetzt der Verlauf bleibt wie heute, gut 1500 Euro bekommen. Die Asylindustrie, die professionellen Gut- und Bessermenschen saugen die Sozialsysteme, die bereits heute nur noch mit Infusionen aus Steuermitteln am Leben erhalten werden, aus bis zum bitteren Ende. Und das wird lange vor 2054 erreicht sein. Dafür sorgt die linksgrüne Besserwisserindustrie.
Zu der staatlich alimentierten Anti-Abschiebeindustrie zählen aber nicht nur die Anwälte, sondern insbesondere auch zahlreiche Akteure der sogenannten Zivilgesellschaft. Selbst im sogenannten Kampf gegen rechts, bis hinein zu gewalttätigen Gruppierungen und ihrer Unterstützer, die dann nach Abschluss aller möglichen rechtsstaatlichen Verfahren dennoch erfolgreich die Abschiebung verhindern, auch und gerade mit illegalen Mitteln und auch mit gewalttätigen Blockadeaktionen. Fluggesellschaften, die die Mitnahme von Abschiebekandidaten verweigern, wäre im Übrigen zwingend die Landeerlaubnis in Deutschland zu entziehen. Abschiebblockaden müssen ein gesonderter Straftatbestand werden, der zwingend mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren zu belohnen ist. Dann klappt das etwas besser mit dem rechtsstaatlichen Vollzug.
So ließ es sich auch die Kanzlerin nicht nehmen, der Dobrindtschen These von der Asyl-Industrie zu widersprechen. „Ich glaube“, sagte sie, „dass wir ein Rechtsstaat sind, in diesem Rechtsstaat wird von rechtsstaatlichen Mitteln Gebrauch gemacht, aber wir müssen darauf achten, dass Recht und Gesetz auch umgesetzt werden“. Das soll wohl ein Witz aus dem Munde einer Person sein die , wie sooft nicht weiss , was sie sagt. Vielleicht fragt sich die Frau Merkel wie sie gedenkt, die bestehenden Gesetze selbst einzuhalten.
@Rico Martin Hinter dem Begriff Asylindustrie steht weniger eine Ideologie als der Wille, staatliche Kohle abzugreifen. Also Gewinn zu machen. Und damit ist der Begriff Industrie so falsch nicht, denn die Grundlage jeder Industrie ist der Zweck, Geld zu machen. DemGroßteil aller Anwälte traue ich nicht zu, ein sozialres Gewissen zu haben. Sie sind eiskalt kalkulierende Rechner zu eigenem Nutzen.
Prozesskostenhilfe dürfte es eigentlich nur geben, wenn die Klage hinreichende Aussicht auf Erfolg hat. Bei Einreise eines Asylbewerbers aus einem sicheren Drittland kann man das wohl ausschließen. Das muss das Gericht jeweils im Einzelfall überprüfen. Ich frage mich, warum es da so hohe Kosten für die Allgemeinheit gibt.
Der unfreiwillig komische Schlüsselsatz von Frau Merkel „ich glaube, dass wir ein Rechtsstaat sind” lässt tief blicken. Wenn sie glaubt, wird sie wohl bald auch Kopftuch tragen. Die Reduzierung der Asylindustrie auf Anwälte ist natürlich wieder ein rhetorischer Trick der Heute-Redaktion, um von den vielen anderen lukrativen Geschäftszweigen abzulenken.
Eine “Anti-Abschiebungs-Industrie” gibt es nicht. Das richtige Geld wird mit der Unterbringung verdient, ob von Caritas, Diakonie oder AWO: Weil die pro “MUFL” 5000-6000 pro Monat abkassieren können, wehren sie sich auch mit Händen und Füßen gegen med. Altersbestimmungen. Kurz: Wir haben jetzt eine “Flüchtlings"industrie.
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