Am vergangenen Sonntag wurde der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, vom Stiftungsrat mit sofortiger Wirkung abberufen. Ich halte schon diese äußeren Umstände für eindeutige Indizien einer nahezu kriminellen Energie, mit der die Ablösung des renommierten Historikers geplant wurde. / mehr
Haben Sie schon einmal von Anja Karliczek gehört? Nein? Ich kannte den Namen bis vor kurzem auch nicht. Die Unbekannte ist – man höre und staune – seit mehr als einem halben Jahr Regierungsmitglied. Und zwar in Berlin. Sie ist Bundesbildungsministerin. Ein flächendeckendes Mobilfunknetz auf dem Lande ist nicht ihr Ding. Motto: Wozu brauchen Bauerntöpel ein Mobiltelefon? / mehr
Sanktionsdrohungen und Warnungen vor einer Eskalation zum vollständigen Krieg bestimmen den Ton in der Eskalation des Ukraine-Russland-Konflikts. Drei US-Soldaten sind in Afghanistan bei einem Taliban-Anschlag getötet worden und im Kongo kamen zwei Menschen bei einem islamistischen Anschlag ums Leben. Die Bundesregierung verhandelt über die Rücknahme von IS-Kämpfern mit deutschem Pass und die Landesinnenminister diskutieren vielleicht den Vorschlag eines Punktesystems für schwerkriminelle Asylbewerber./ mehr
Die Digitalisierung verändert den Arbeitsmarkt drastisch. Vor allem einfache Arbeiten werden nicht mehr von Menschen erledigt. Eine millionenfache Zuwanderung von Menschen mit mehrheitlich geringem Bildungsstand und kaum Qualifizierung verschärfen das Problem. Ein bedingungsloses Grundeinkommen wird von vielen als Lösung gehandelt, es funktioniert aber nicht bei grenzenloser Zuwanderung.
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„Nutzerrechte stärken“, heißt es im Titel eines Grünen-Antrags zur Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Vor allem geht es aber um eine weiterführende Bevormundung der Bürger und zwangsfinanzierte neue Zensurinstitutionen./ mehr
Die Entstehung des UN-Migrationspaktes wirft viele Fragen auf und zeigt die Verflechtung von internationalen Organisationen, Politik und Privatinitiativen ohne demokratische Legitimation./ mehr
Nicht nur die Aktivisten der politischen Korrektheit versuchen, selbst die schwärzesten Wörter so lange zu bearbeiten, bis sie in fast blütenreinem Weiß erstrahlen. Politik und Ministerialbürokratie zeigen sich auch äußerst ideenreich bei der beschönigenden Wortwahl für unangenehme Sachverhalte./ mehr
Das von Friedrich Merz benannte "Schulterzucken" der CDU zum erscheinen der AfD war keines. Vielmehr ist es ein strategischer Superschachzug, um die Union als ewig stärkste Kraft der "demokratischen Mitte" zu etablieren und Koalitionen mit allen Parteien zu ermöglichen. In einem Weltbild, das keine äußeren Feinde mehr kennt, muss ein innerer Feind als Identitätsstifter dienen. Und der heißt AfD. / mehr
Der Islamische Staat greift die Kurden in Ost-Syrien an, Chemiewaffen-Ermittler wollen prüfen, ob andere Islamisten –Verbände in Aleppo Giftgas eingesetzt haben und bei Islamisten-Angriffen in Somalia gab es zahlreiche Tote. Das ukrainische Parlament hat der Verhängung des Kriegsrechts zugestimmt und der ukrainische Botschafter in Berlin wünscht deutsche Militärpräsenz im Krisengebiet. In Berlin wird eine israelische Reporterin angegriffen und die Bundesregierung möchte abgelehnten nordafrikanischen Asylantragstellern eine Chance geben./ mehr
Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren,
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