Inland

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Archiv: Inland

Achgut.com / 23.11.2018 / 08:19 /

Die Achse-Morgenlage

Im pakistanischen Karachi begann der Tag mit einem Anschlag auf das chinesische Konsulat, in Nigeria hat die islamistische Boko Haram wieder 50 Dorfbewohner entführt, in Prag stellt sich der Premier einer Vertrauensabstimmung und Polen folgt einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Migrantenkarawane in Tijuana begehrt Einlass in die USA, in Tunesien wird gestreikt, nicht einmal die Hälfte der Kölner sind Christen und die Grünen fordern die Zerschlagung der Bahn./ mehr

Markus Vahlefeld / 23.11.2018 / 06:29 /

Die schwarze Katze des Migrationspakts

Diesel-Fahrverbote verhindern zu wollen und gleichzeitig eine flächendeckende Kameraüberwachung für Dieselfahrzeuge vorzubereiten, ist eine jener schwarzen Katzen, über deren Existenz Geisteswissenschaftler gerne trefflich streiten. Man kann es da aber auch mit Hegel halten: Die Tat ist die Wahrheit der Absicht. Beim Migrationspakt verhält es sich ähnlich/ mehr

Gerd Buurmann / 22.11.2018 / 12:00 /

Die Mormonen des Islam, nur erfolgreicher.

Heute beginnt in Frankfurt der Prozess gegen die Publizistin und Religionskritikerin Necla Kelek, angestrengt von der Ahmadiyya-Gemeinde. Sie hat Kelek verklagt, da die Autorin in einem Interview mit dem Deutschlandfunk aus dem Jahr 2017 die Gemeinschaft als „Sekte“ und „sehr verschlossene, sehr strenge Gruppe“ bezeichnet hatte.  Mit der Freiheit der Meinung und dem Grundgesetz hat man es da nicht so. / mehr

Roger Letsch / 22.11.2018 / 11:00 /

Petition zum Migrationspakt: Mitbestimmen, wenn alles entschieden ist

Die Petition 85565, welche die Bundesregierung dazu auffordert, den Global Compact for Migration nicht zu unterzeichnen ist jetzt auf dem Bundestagsserver online. Kleines Problem: Die Zeichnungsfrist endet eine Woche nachdem in Marokko über den Pakt abgestimmt worden ist./ mehr

Achgut.com / 22.11.2018 / 09:10 /

Die Achse-Morgenlage

Im Dezember sollen Friedensverhandlungen zur Beendigung des Jemen-Kriegs beginnen, die US-Armee richtet Beobachtungsposten in Syrien ein, während US-Soldaten an der mexikanischen Grenze der ankommenden Migrantenkarawane nur ohne Schusswaffen entgegentreten sollen. Ein russischer Geheimdienstchef ist tot, Friedrich Merz stellt das Asylrecht zur Disposition und eine „Initiative säkularer Islam“ will sich dem Machtzuwachs der Islamverbände entgegenstellen./ mehr

Dirk Maxeiner / 22.11.2018 / 06:29 /

Verfassungsgericht verschleppt Klage gegen Grenzöffnung

Die Grenzöffnung 2015 war und ist Anlass für eine heftige juristische Debatte. Wer hat recht? Die Vertreter der These der „Herrschaft des Unrechts“ und des „Rechtsbruchs“ oder jene, die solche Rechtsansichten für eine „Dolchstoßlegende“ oder „rechte Schauermärchen“ halten? Das Verfassungsgericht zögert diese Entscheidung offenbar hinaus. Warum?/ mehr

Thomas Rietzschel / 21.11.2018 / 14:01 /

Hessen: Demokratie Pi mal Daumen

Nach der Hessenwahl mussten die Stimmen in etlichen Bezirken neu ausgezählt werden. Am Endergebnis änderte sich wenig, der Vorsprung der Grünen schrumpfte von 94 auf 66 Stimmen. Damit bleiben sie um Haaresbreite die zweitstärkste Partei und können weiter mit der CDU koalieren. Ende gut, alles gut? Nicht unbedingt. Die Fahrlässigkeit im Umgang mit Stimmen wäre noch schlimmer als Wahlbetrug./ mehr

Wolfram Weimer (Archiv) / 21.11.2018 / 13:33 /

Die Migrationspakt-Kungler entlarven sich selbst

Angela Merkel spürt den wachsenden Widerstand gegen den UN-Migrationspakt und kämpft immer vehementer dafür. Eine Verbündete ist dabei Louise Arbour, UN-Sonderbeauftragte für Internationale Migration. Sie ist eine leidenschaftliche, politische Aktivistin – unter anderem gegen Israel – Ihre politischen Gegner rufen sie gerne “Comrade Louise”, Genossin Louise./ mehr

Achgut.com / 21.11.2018 / 06:55 /

Die Achse-Morgenlage

Todesopfer islamistischer Angriffe sind aus Nigeria zu vermelden, auch in Afghanistan haben Selbstmordattentäter wieder zahlreiche Leben ausgelöscht und bei den Unruhen in Haiti gab es ebenfalls wieder Tote. Australien, Israel und Polen lehnen nun auch offiziell den UN-Migrationspakt ab, während die Kandidaten für den CDU-Vorsitz darüber diskutieren. Die EU ist gegen Kürzungen für Kindergeld-Zahlungen ins Ausland und für eine Lockerung der Regelung zu faulen Krediten in Bankbilanzen, während im Deutschen Bundestag der „Parlamentskreis Pferd“ gegründet wurde./ mehr

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