Georg Etscheit / 10.04.2021 / 15:00 / Foto: Sharon Pruitt / 49 / Seite ausdrucken

Anleitung zum Ungehorsam (8): Wann ist es bei uns so weit?

Zuerst die schlechte Nachricht: Auch demokratische Systeme können in den Autoritarismus abrutschen, und das geht oft schneller, als man denkt. Die gute Nachricht: Irgendwann wird man alle Potentaten und usurpatorischen Regime, die sich mit Gewalt an die Macht geputscht oder dieselbe auf dem Wege von Wahlen errungen haben, wieder los, auch wenn es manchmal ziemlich lange dauern kann.

Umstürze, Revolten, Revolutionen, „Wenden“, verlaufen sie nun friedlich oder münden sie in blutige Repression und (Bürger-)Krieg, waren meist vorhersehbar. Sie stehen am Ende einer Phase gesellschaftlicher Erschöpfung, in der die Herrscherkaste mehr und mehr „Kredit“ verloren hat. Ihr Machtanspruch büßt an Glaubwürdigkeit ein und verliert seine Legitimation. Oft wird versucht, schwindende Legitimation durch Repression zu stabilisieren, zuweilen Schwäche durch außenpolitische Abenteuer zu kaschieren. Doch diese Strategie verspricht in der Regel nur einen Zeitgewinn. Wenn ein Gewaltregime oder Alleinherrscher wirklich Schwäche zeigt und bereit ist, Zugeständnisse zu machen, ist das Ende oft nicht weit.

Es entspricht einem geläufigen Muster, dass spätere Usurpatoren zuerst mit großem Elan und oft ebenso großer Unterstützung durch die Bevölkerung ans Werk gehen, dass es ihnen anfänglich durchaus gelingen mag, ökonomische und soziale Probleme erfolgreich anzugehen. In prekären Zeiten kann das Versprechen, mit harter Hand durchzugreifen, verfangen, auch bei Menschen, die autoritären Herrschaftsmustern aus gutem Grund mit großer Skepsis gegenüberstehen. Aus dieser Skepsis speiste sich der massive Widerstand gegen die „Notstandsgesetze“ zu Ende der sechziger Jahre, heute schwer vorstellbar.

Irgendwann siegt blanker Materialismus

Auch die Nazis konnten „Erfolge“ vorweisen, wenngleich diese mit waghalsigen Wechseln auf die Zukunft und später mit Krieg teuer erkauft worden waren. Das Regime hatte zudem aus der Hungerkatastrophe zum Ende des Ersten Weltkrieges gelernt und sichergestellt, dass bis fast zuletzt ein, wenn auch rudimentärer, Lebensstandard gesichert war. Dafür wurden die unterworfenen Nationen umso rücksichtsloser ausgebeutet.

Ähnliches gilt für den Sowjetkommunismus, dessen „Errungenschaften“ etwa auf dem Gebiet der Schwerindustrie (und anfangs auch in der Kunst), selbst von westlichen Eliten hymnisch begrüßt worden waren. Die Macht der Kommunisten in Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg dagegen beruhte auf der Macht sowjetischer Bajonette, wobei es zumindest in der frühen DDR so etwas wie ein Aufbruchsgefühl gab, die Vision eines besseren Deutschlands nach der Nazi-Barbarei. Diese Vision endete spätestens mit dem Bau der Berliner Mauer.

„Ist the economy, stupid“ („Es ist die Wirtschaft, Dummchen“), sagte der frühere US-Präsident Bill Clinton. Seine zeitlose Analyse lässt sich auch für die Entstehung von Revolutionen heranziehen, denn wirtschaftliche Probleme sind zweifellos einer der stärksten Treiber revolutionärer Mobilisierung. Es mag eine Binsenweisheit sein, doch wenn es einer Regierung, einer Junta oder einem Potentaten nicht mehr gelingt, die Mäuler der Untertanen zu stopfen, sind seine Tage gezählt. Es mag eine Zeitlang möglich sein, den darbenden Menschen Substitute anzubieten, etwa in Form eines Gefühls nationaler Exzeptionalität und Größe, doch irgendwann siegt blanker Materialismus.

Ein Funken, der die kritische Masse der Unzufriedenen zur Explosion bringt

„Alle Revolutionen kommen aus dem Magen“, sagte Napoleon Bonaparte. Eingedenk dieser Erkenntnis wurden und werden die wirtschaftlichen Verheerungen zuerst der Finanzkrise und jetzt der Corona-Epidemie mit Billionen Euro und Dollar frisch gedruckten Geldes „abgefedert“, auch dies ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft, für den die heute noch Regierenden wohl keine Verantwortung mehr übernehmen müssen.

Die Implosion des Kommunismus Ende der 1980er Jahre war vor allem Folge der völligen ökonomischen Unzulänglichkeit sozialistischer Planwirtschaft. Der gesamte frühere Ostblock stand damals wirtschaftlich am Abgrund, allen voran die Sowjetunion, der infolge des Wettrüstens, des endlosen Krieges in Afghanistan und der unentschiedenen Perestroika-Reformen das Wasser bis zum Hals stand. Ganz anders steht heute China da, wo es der kommunistischen Partei gelungen ist, ihren Herrschaftsanspruch zu sichern, durch eine Trias aus florierender Wirtschaft, nationaler „Grandeur“ und, notabene, Repression. Da spielt es keine Rolle, wie ideologisch ausgehöhlt dieser als räuberische Staatskapitalismus daher kommende „Kommunismus“ oder „Sozialismus“ sein mag.

Natürlich spielen noch andere als nur ökonomische Faktoren eine Rolle für die Frage, ob und wann sich die Volksmassen erheben. Es braucht Strukturen wie in Polen die Gewerkschaft Solidarnosc oder in der früheren DDR die unter dem Dach der Kirche agierenden Widerstandsgruppen, es braucht charismatische Köpfe und es braucht Symbole, die komplexe Forderungen und politische Programme allgemein verständlich auf den Punkt bringen und Emotionen wecken. Dann fehlt nur noch das Momentum, ein Funken, der die kritische Masse der Unzufriedenen, die bis zu diesem Zeitpunkt noch die Hand in der Tasche geballt hatten, zur Explosion bringt.

Der Bauch ist noch zu voll

Doch die „Massen“ sind träge, der Volkszorn schwer entflammbar. Erst wenn Millionen von Menschen wirtschaftlich in Not geraten, erst wenn die Untaten und Versäumnisse einer Regierung, die inneren Widersprüche einer Ideologie allzu offensichtlich werden, wenn die Angst vor Repression weicht und zur rechten Zeit die richtigen Leute auf der Bildfläche erscheinen, kann der Sturm losbrechen. Das kann Jahre oder Jahrzehnte dauern. Wenn es schneller gehen soll, empfiehlt sich eine Palastrevolution oder ein Staatsstreich wie die sowjetische Oktoberrevolution, die entgegen dem Propagandamärchen der den Petersburger Winterpalast stürmenden Volksmassen keine echte Volkserhebung war, sondern die Machtergreifung einer kleinen, radikalen Minderheit, die sich ironischerweise Bolschewiki – „Mehrheit“ – nannte.

Wenn schließlich zehntausende, hunderttausende von Menschen die Straßen fluten, geht oft alles ganz schnell, verschwinden zementierte Regime quasi über Nacht. In Deutschland mit seiner überalterten Bevölkerung, seinen obrigkeitsstaatlichen Traditionen, die heute vor allem von Links tradiert werden, sowie einem überbordenden Sicherheitsdenken liegt die Latte für solche Ereignisse hoch. Einstweilen ist das „revolutionäre“ Potenzial überschaubar und politisch wie medial eingehegt. Vergleiche mit der Endzeit der DDR entsprechen eher einem Wunschdenken als der Realität. 


Weitere Teile dieser Reihe:

Die EDSA-Revolution auf den Philippinen

Solidarność

Die Nelkenrevolution

Der arabische Frühling

Die „Besen“-Revolution in Burkina Faso

Die Frauen-Revolution im Sudan

Die „deutsche“ Wende

Foto: Sharon Pruitt Flickr CC BY 2.0 via Wikimedia

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Leserpost

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Boris Kotchoubey / 10.04.2021

Der Autor irrt sich an einem wichtigen Punkt. Ja, bisher hat man früher oder später alle Diktaturen und Tyrannien niedergeworfen. Aber nur, weil diese Diktaturen immer lokal waren. Deshalb standen sie zumindest zeitweise mit anderen Regimen (egal, ob auch Diktaturen oder Demokratien) der Welt in Konkurrenz und Konflikt. In diesen Konflikten mussten sie lavieren, auf Kompromisse gehen, und das war immer der Anfang ihres Endes. Anders ist, wenn eine Diktatur die Macht über die ganze Welt erreicht hat. Sie kann dann keinem Wettbewerb unterlegen und kann deshalb EWIG dauern. Sowohl Nazis, als auch der sowjetische KGB haben das gut verstanden und entsprechende Programme entwickelt, mit dem Ziel undbedingt eine Weltherrschaft zu erreichen, bevor sie aus einer internen Schwäche niedergeworfen werden. Den beiden totalitären Formen hat einfach die Zeit gefehlt. Der nächste Lenin/Hitler wird aber die Fehler seiner Vorgänger berücksichtigen und seine Schreckenherrschaft auf alle Zeiten aufbauen.

Schwer Walter / 10.04.2021

Respekt für Ihren Artikel. Er zeigt den derzeitigen Zustand unserer Politik und Gesellschaft anhand der Geschichte völlig korrekt auf. Bleibt also nur die berühmte Ciceronische Frage an Catilina: Wie lange noch ....? Diese ist momentan noch nicht zu beantworten. Zu beantworten ist aber heute schon die Frage nach den Verlierern. Das ist zunächst einmal die westliche pluralistische Demokratie als solche, das sind damit verbunden die Menschen, die Jahrzehnte für diese Demokratie gelebt und damit Wohlstand und Lebensqualität für sich und die Republik geschaffen haben, das ist vor allem auch die Jugend, die für unverzeihlichen Fehler von verantwortungslosen Politikern und Parteien, nicht zu vergessen die Medien und sogenannte Intellektuelle, die Rechnung zu bezahlen haben. Es steht sehr schlecht um eine Republik, die Jahrzehnte um ihrer Erfolge bewundert und beneidet wurde.

Gerhard Mader / 10.04.2021

Nur leider wird revoltierendes Volk sehr oft nur zum Sturz bestehender Verhältnisse von denen mißbraucht, die das Chaos wollen, und das Volk kommt vom Regen in die Traufe. Darum behüte uns Gott vor einer solchen Revolte. Nur durch das rechte Wort sollten sich die Dinge zum Besseren wenden. Gibt es da nicht genügend Leute, die das Richtige machvoll zu sagen wissen?

lutzgerke / 10.04.2021

“Aktenvermerk aus der Reichskanzlei: Aufbau der deutschen Wirtschaft 9.Juli 1940 Die großen Erfolge der deutschen Wehrmacht haben die Grundlage für die wirtschaftliche Neuordnung Europas unter deutscher Führung geschaffen… Die Entwicklung zu einem großen europäischen Wirtschaftsraum wurde nach dem Weltkriege willkürlich durch das Diktat von Versailles und die übrigen Pariser Vorortsverträge gehemmt.” - Hinter der EU-Diktatur stecken seit dem 1. WK immer dieselben Strippenzieher.  Das dumme Volk ist von Hitler und seinen Schergen nur benutzt worden. Wäre die EU nach dem 1. WK zustande gekommen oder mit dem 2. WK, wir wären genau da angekommen, wo wir jetzt stehen. Das sollte man sich keinen Illusionen hingegen. Wer anderen in den Kopf schießt, der schießt auch dem eigenen Volk in den Kopf, wenn es nicht spurt. - Wenn die “Rasse” weg ist, ist auch der Norweger, Schwede, Amerikaner und Türke weg und Kritik an Erdogan offen rassistisch. Dann müßte auch die Affenabstammung verschwinden, weil da der Rassismus geerdet ist. Neodarwinismus ist auch Darwinismus, genau wie die Kritik am weißen Mann. Das Grundgesetz sagt ganz deutlich, daß niemand wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse .. seiner religiösen oder politischen Anschauung bevorzugt oder benachteiligt werden darf. Insofern ist die Quote offener Rassismus, der sich gegen die Männer richtet, die Demontage der AfD, usw. Die Idiotie liegt daran, daß das Verbot als Aufforderung zum .. umgedeutet wird. Den Begriff “Rasse” aus dem GG zu tilgen ist auch rassistisch, was die Prediger des Antirassismus ohnehin sind. - „Aber er antwortete und sprach: Des Abends sprecht ihr: Es wird ein schöner Tag werden, denn der Himmel ist rot; und des Morgens sprecht ihr: Es wird heute Ungewitter sein, denn der Himmel ist rot und trübe. Ihr Heuchler! Über des Himmels Gestalt könnt ihr urteilen; könnt ihr denn nicht auch über die Zeichen dieser Zeit urteilen?“ Mt 16, 2

lutzgerke / 10.04.2021

Es geht schon lange nicht mehr um die Deutschen. Die Deutschen sind ein Gerücht in einer Handvoll Foren. Und mit den Ausländern ist kein Staat zu machen. Wer wollte die auch in die Freiheit führen? Die sollen unterdrückt werden bis Sankt Nimmerlein. Da sind die deutschen Nihilisten Profis. - Man will es nicht wahrhaben, daß man 2 Jahrzehnte aufs falsche Pferd gesetzt hat. Im ersten Jahrzehnt war hier schweigen im Walde. Ich kannte alle EU-Kritiker. Das war einer, der hatte eine Website im Netz. Und der kannte mich. - Der eigentliche Verfassungsbruch war die Tilgung des Artikels 23 und seine Neuschöpfung als EU-Recht. Da steht nun knallhart drinnen, daß die Bundesregierung das “vereinte Europa” verwirklichen würde und einen “vergleichbaren” Grundrechtsschutz gewährleistet. Kohl hat die Umbruchstimmung nach dem Mauerfall für Maastricht genutzt. Das war ein Putsch! -  Man will weiter murksen wie bisher, weil die Realität so grausam ist, daß man sich von ihr verstecken will. „Deutschland wird erst sein, wenn es Europa ist. Ohne die Macht über Europa müssen wir verkümmern.“ A.H. Die 68er waren die Staffelläufer der Nazis. Wie von Hitler empfohlen, gingen sie den Weg durch die Instanzen und unterwanderten den Staat und die Macht über Europa an sich zu reissen. Dahinter steckt die Großfinanz, dieselbe Pharmamafia, dasselbe Bankenkartell, dahinter stecken alle die Kriegstreiber und Mörder, die schon für den ersten und zweiten WK verantwortlich waren. „Das bürgerliche Zeitalter ist abgeschlossen.“ und „Was haben wir das nötig: Sozialisierung der Banken und Fabriken. Wir sozialisieren den Menschen.“ A.H. Was hier wohl seit 30 Jahren stattfindet? Dasselbe, was in den KZs unter Aufsicht Mengeles stattgefunden hat. Der letzte Rohstoff für die Industrie heißt Mensch. Und wer weiß, ob wir nicht längst Soilent Green fressen?  

S.Müller-Marek / 10.04.2021

Die Deutschen sind definitiv kein Volk, das auf die Barrikaden geht. Ich wüsste nicht, was passieren müsste oder wie fest die Daumenschrauben noch angezogen werden müssten, bevor sich in diesem Land ein Aufstand/Widerstand formiert. Es ist nicht der Deutschen Mentalität, eher das erdulden und ertragen. Natürlich gibt es, Gott sei Dank, Menschen, die auf die Straße gehen, um zu protestieren oder für ihre Überzeugungen zu demonstrieren. Aber davon, dass die Straßen geflutet wären, kann keine Rede sein. Es liegt den Deutschen einfach nicht im Blut, besonders rebellisch gegen die Machenschaften der Obrigkeit aufzubegehren. Die geballten Fäuste werden in der Tasche bleiben!

Chris Kuhn / 10.04.2021

Ich hatte von 80% der Teilnehmer an Querdenken-Demos (ich war auf sechsen, davon vier großen) nicht den Eindruck, es ginge ihnen durch die Krise materiell schlecht (Skribenden nicht ausgenommen…), sondern halt ums Prinzip, was ja auch völlig angebracht ist. Wem es wirklich dreckig geht, der hat genug damit zu tun, irgendwie über die Runden zu kommen.  Um weiteres Helikoptergeld zu schöpfen und noch eine Weile vor der Entwertung zu schützen, also die Illusion aufrecht zu erhalten, es wäre ja noch für alles gesorgt, gibt es eine zu große Reihe subtiler Instrumente, angefangen bei den Null- und Strafzinsen bis hin zu weiteren Steuern und Abgaben auf Energien (Treib- und Heizstoffe, Strom) und anderes Lebensnotwendige, zu denen sich die meisten Bundesbürger einen “guten Zweck” vorspiegeln lassen. Den Kippunkt könnte das Wohnen herbeiführen, das in den Städten schon unbezahlbar ist bzw. selbst gutverdienenden Familien kein ländliches Eigenheim mehr ermöglicht. Eltern müssen in vielen Großstädten schon 4-500 € für Studentenbuden hinlegen. Den Profiteuren der völlig maßlosen   Immobilienwertszeigerungen könnten (und müßten) in der Tat Zwangshypotheken auferlegt werden, was dann aber zu Notverkäufen mit nur nochmaliger Umverteilung in Richtung der eh schon Stinkreichen führen dürfte. Der “weiße Elefant” im Raum, das sind die schätzungsweise 50 Mrd. € im Jahr, die uns die illegale Einwanderung kostet. Doch bevor sich dagegen Protest regt oder gar Kürzungen passieren, steht diese Klientel clanweise auf der Straße, aber diesmal nicht so friedlich wie die Querdenker. Über Deutsche teile ich die Skepsis hier: die haben sich außer 1953 nachweislich noch nie gegen ein untaugliches Regime erhoben, dem nicht zuvor vom Ausland die Legitimität entzogen wurde. Und das gibt die aktuelle Weltlage und -politik schlicht nicht her.

Karla Kuhn / 10.04.2021

10. April 2021, “WOCHENBLICK: “Europa im Lockdown: Südländer locken Heimarbeiter mit SONNE und LEBEN.” “Während Deutschland und Österreich von einem Lockdown in den nächsten diktiert werden, hat in anderen Ländern längst das normale Leben wieder begonnen. Doch nicht nur das: Manche Länder locken gezielt die im Lockdown eingesperrten Menschen und laden sie ein, ihr Homeoffice doch in die Sonne zu verlegen.” Von Franziska Bernhard Das kleine Dorf Ponto del Sol auf der portugiesischen Atlantik-Insel Madeira etwa lud ab Februar gezielt europäische Arbeitnehmer ein, ihr Homeoffice doch auf die Sonneninsel zu verlegen. Jeder sollte einen kostenfreien Arbeitsplatz mit Internetanschluss zur Verfügung gestellt bekommen. Schon in den ersten Wochen meldeten sich über 100.000 Interessierte an; viel mehr, als die kleine Insel hätte aufnehmen können. So aber profitierten beide Seiten: Statt isoliert im Lockdown zu sitzen und außer Arbeiten, Essen und Schlafen in der eigenen Wohnung nichts anderes tun zu dürfen, können Arbeitnehmer und Selbstständige ihr Homeoffice auf die Insel verlegen. Dort wiederum profitieren die Gastronomen und Hoteliers von neuen Gästen, nachdem Touristen ja in diesem Jahr ausgefallen sind. Lockdown-Flucht auf Kanarische Inseln….... WEITERLESEN bei “WOCHENBLICK”  Das ist mal eine GENIALE IDEE !!  Würde ich SOFORT machen !  “Dolce Vita ” im SÜDEN,  OHNE dieses “Merkelregime”  da können die Menschen AUFATMEN !! “Hier bin ich MENSCH, hier DARF ich’s sein.” Goethe paßt eben immer. Ich vermute mal er hätte für Merkel und Co. nur SPOTT übrig !

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