Georg Etscheit / 09.04.2021 / 10:00 / Foto: Pixabay / 13 / Seite ausdrucken

Anleitung zum Ungehorsam (7) Die deutsche „Wende“

Es gibt die allbekannten Helden der epochalen Umstürze in Deutschland und Osteuropa Ende der 1980er Jahre, jene, die in den Geschichtsbüchern stehen: Lech Wałęsa in Polen, Václav Havel in der Tschechoslowakei, Viktor Orban in Ungarn, Vytautas Landsbergis in Litauen, Bärbel Bohley, Vera Lengsfeld, Rainer Eppelmann und andere mutige Bürgerrechtler in der DDR. Und es gibt die wenig glamourösen, die traurigen, die mitunter sogar unfreiwillig komischen Helden jener Tage, die eher zufällig daran beteiligt waren, den Eisernen Vorhang niederzureißen, der seit Kriegsende Europa geteilt und vielen Menschen Leid zugefügt hatte.

Einer dieser traurigen Helden der „Wende“ in Ostdeutschland heißt Günter Schabowski. Mit ein paar unsicher und stockend von einem Spickzettel abgelesenen Sätzen öffnete er die Berliner Mauer, eine der lange Zeit tödlichsten Grenzen der Welt – Symbol schlechthin für die Teilung Deutschlands, Europas und der Welt in zwei feindliche, bis an die Zähne bewaffnete Machtblöcke.

Schabowski gehörte als Mitglied des SED-Politbüros und Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Berlin zum höchsten Machtzirkel in der DDR. In der SED-Diktatur lag die Entscheidungsgewalt immer bei der SED-Parteiführung. Die staatliche Machtstruktur war auf allen Ebenen – egal, ob die offizielle Regierung im Ministerrat oder der Ost-Berliner Oberbürgermeister – nur ausführendes Organ. In den letzten Monaten der SED-Herrschaft fungierte er zugleich als eine Art Regierungssprecher, schließlich war der Sohn eines Klempners gelernter Journalist und langjähriger Chefredakteur der wichtigsten und de facto hochoffiziellen SED-Tageszeitung „Neues Deutschland“.

Einladung an fluchtwillige DDR-Bewohner

Und so kam es, dass Günter Schabowski am frühen Abend des 9. November 1989 in Ostberlin eine internationale Pressekonferenz zu leiten hatte. Der neue Staats- und Parteichef Egon Krenz – Erich Honecker war wenige Wochen zuvor im Zuge einer auch von Schabowski betriebenen Palastrevolution gestürzt worden – hatte ihm als „Knüller“ des Abends die neue Reiseregelung für DDR-Bewohner mitgegeben. Schabowski präsentierte sie zum Abschluss seiner Unterrichtung über eine gerade zu Ende gegangene Tagung des SED-Zentralkomitees.

Denn die SED-Führung stand unter Druck. Die Menschen in der DDR demonstrierten in Massen, und die Ausreisewilligen zogen inzwischen mit „Zwischenstopp“ in der bundesdeutschen Botschaft in Prag in beunruhigender Zahl in den Westen. Führende Genossen in Prag fürchteten die Unruhe, die die fluchtwilligen Ostdeutschen in der Tschechoslowakei befeuerten, denn dort wuchs der Protest gegen das kommunistische Regime ebenfalls gewaltig an.

Nachdem Ungarns Beitritt zur UN-Flüchtlingskonvention am 12. Juni 1989 in Kraft getreten war, war dies eine Einladung an fluchtwillige DDR-Bewohner. Bislang hatte Ungarn die an der Grenze aufgegriffenen DDR-Flüchtlinge dem SED-Regime ausgeliefert, so wie bis dato im Ostblock vertraglich geregelt. Doch nach der UN-Flüchtlingskonvention war das nicht mehr möglich, denn Flüchtlinge, die die Aufnahmegarantie eines anderen Landes besitzen, dürfen nicht ins Herkunftsland abgeschoben werden – jeder DDR-Bürger besaß als Deutscher automatisch eine Aufnahmegarantie der Bundesrepublik. Als sich die deutsche Botschaft und eilends eingerichtete Flüchtlingslager in Budapest füllten, öffnete Ungarn die Grenze auch für DDR-Bewohner.

Masse verhinderte Niederschlagung durch Sicherheitskräfte

Als es für die ausreisewilligen Ostdeutschen kaum noch möglich war, nach Ungarn zu reisen, drängten sie in die Prager Botschaft der Bundesrepublik und erzwangen schließlich ihre geschlossene Ausreise, wobei sich Erich Honecker ausbedungen hatte, dass die Menschen per Zug über das Territorium der DDR ausreisen müssten, was entlang der Strecke, namentlich im Dresdner Hauptbahnhof, zu Demonstrationen und Tumulten führte.

In der DDR gab es zudem seit Jahresbeginn immer häufiger Demonstrationen der Opposition, zu denen sich immer mehr Menschen wagten. Demonstriert wurde nicht nur in Leipzig und Ost-Berlin. Während es an den Abenden des 7. und 8. Oktober anlässlich der Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der DDR zu dem wohl schwersten Gewaltausbruch gegen Demonstranten in Ost-Berlin kam, waren Staatssicherheit und Volkspolizei im vogtländischen Plauen nicht mehr in der Lage, die Demonstration zu zerstreuen und mussten sie gewähren lassen, weil es zu viele geworden waren.

Am 9. Oktober 1989 zogen schließlich rund 70.000 Menschen mit dem Ruf „Wir sind das Volk“ über den Leipziger Ring. Hier war es wohl ebenfalls die Masse an Demonstranten, die die waffenstarrenden Sicherheitskräfte daran hinderte, eine Niederschlagung mit Gewalt zu versuchen. Die Befehlsgeber vor Ort wussten, dass auch sie ein mögliches Blutbad nicht unbeschadet überstehen würden, und von den Befehlsgebern an der Spitze des maroden SED-Staats mochte niemand für einen solchen Schritt namentlich verantwortlich sein.

Spannend wie ein Kriminalroman

Gut ein Jahr später war die DDR, war die deutsche Teilung bereits Geschichte. Wie die Dominosteine purzelten die alten Regime mit der Sowjetunion als Schlussstein, deren halbherziger Reformer Michail Gorbatschow mit Glasnost und Perestroika das Endspiel einer moralisch diskreditierten und ökonomisch abgewirtschafteten Gesellschaftsutopie unfreiwillig in Gang gesetzt hatte. 

Auch Günter Schabowski, Spitzenfunktionär, Absolvent der Moskauer Parteihochschule der KPdSU, linientreuer Kommunist, hielt bis fast zuletzt an der Illusion fest, dass der Sozialismus und die eigene Macht noch irgendwie zu retten seien. Klammerte sich der SED-Funktionäre zusammen mit der SED-Führung nach dem Honecker-Rücktritt noch an die mehr und mehr zerbröselnde Hoffnung, mit Zugeständnissen ans murrende Volk etwas von der eigenen Herrschaft sichern zu können, geht er nach deren Ende einen anderen Weg als seine einstigen Genossen. Es ist ein einsamer Weg.

Schabowski setzt sich nach der Wende glaubhaft mit seinen Verfehlungen auseinander. Seine 1992 veröffentlichte Autobiografie „Der Absturz“ liest sich spannend wie ein Kriminalroman und hält überzeugend die Balance zwischen öffentlicher Selbstanklage und einem für ihn damals immer noch gültigen Bekenntnis zur „sozialistischen Vision von Humanität und Gerechtigkeit“. Der Volksbewegung der DDR attestiert er, sie sei die „originäre Kraft der Umwälzung gewesen; wir haben uns erst unter ihrem Druck zur Tat aufgerafft“. Seinen früheren Genossen galt Schabowski nun als Verräter, während ihm viele derer, die unter der SED Herrschaft litten, seine Läuterung nicht glauben wollten.

Die Journalisten fragten nach

2015 starb Schabowski in Berlin, nachdem er 1997 wegen der ihm vom Gericht zur Last gelegten Mitverantwortung für Todesschüsse an der Berliner Mauern zu drei Jahren Haft verurteilt worden war, von denen er nach seiner Begnadigung durch Berlins Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen allerdings nur ein Jahr absaß.

Die legendäre Pressekonferenz vom 9. November 1989 ist ein Lehrstück darüber, dass Revolutionen keinem Fahrplan folgen und zuweilen ihre skurrilen Seiten haben, sofern sie nicht in einem Blutbad enden. Eigentlich sollte Schabowski nur bekanntgeben, dass Privatreisen und ständige Ausreisen „kurzfristig und ohne Vorliegen von Voraussetzungen von den dafür zuständigen Volkspolizeikreisämtern“ genehmigt würden. Die SED wollte Druck aus dem Kessel nehmen und den Menschen einen ihrer sehnlichsten Wünsche erfüllen: Reisefreiheit. Diese sollten sich die DDR-Bewohner allerdings zuvor noch von der Volkspolizei ganz deutsch-ordentlich genehmigen lassen, Geplant war, dass die Regelung erst am folgenden Tag in Kraft treten sollte. Bis dahin hätte man auch die bislang ahnungslosen Grenztruppen und vor allem die sowjetische Führung informieren können.  

Doch die Journalisten fragten nach. Ab wann gelte die Regelung? Da fiel der entscheidende Satz: „Das tritt ... nach meiner Kenntnis ist das sofort ... unverzüglich...“, stammelte Schabowski gegen 19 Uhr dieses denkwürdigen Abends auch in die Kameras einer TV-Liveübertragung. Nachfrage eines Reporters: Was werde mit der Berliner Mauer? Die Regelung gelte für alle Grenzübertrittstellen der DDR, sagte Schabowksi. „Die Reisefreiheit, die Durchlässigkeit der Mauer von unserer Seite beantwortet noch nicht die Frage nach dem Sinn dieser, ich sage mal so, befestigten Staatsgrenze.“

Stunden später hatte die „befestigte Staatsgrenze“, an der im Laufe von knapp dreißig Jahren allein in Berlin schätzungsweise 140 Menschen zu Tode kamen, ihren schrecklich kruden Sinn schon verloren. Die Stadt versank in einem Freudentaumel, und der „Ostblock“ war Geschichte.

 

Weitere Teile dieser Reihe:

Die EDSA-Revolution auf den Philippinen

Solidarność

Die Nelkenrevolution

Der arabische Frühling

Die „Besen“-Revolution in Burkina Faso

Die Frauen-Revolution im Sudan

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Leserpost

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Steffen Huebner / 09.04.2021

Als deutscher Bürger, der jeweils etwa die Hälfte seines Lebens in der DDR und die andere in der BRD verbracht hat, überkommt mich manchmal der Verdacht, wir haben 1989 den Esel gegen das Schaf getauscht.

Volker Kleinophorst / 09.04.2021

Frage: Im 2+4-Vertrag war kein Platz für: “Ein nochmaliges Abrutschen in den Sozialismus und Diktatur wird ausgeschlossen.” Wer den wesentlich mitverhandelt hat: Wolfgang Schäuble.

Thomas Taterka / 09.04.2021

Die “Friedliche Revolution” ist heute eine Versammlung der Übergangenen und Geächteten, ohne nennenswerte Sympathie der Mehrheit, eine Parade der Nostalgie. Sollte der Unmut weiter anwachsen , wird er sich nicht anschließen, sondern innerhalb seiner eigenen Blase nach Reformen schreien. Man will unter sich bleiben, um jeden Preis. - Das sollte man ohne jede Illusion erkennen. ” Hoffnung ist ein gutes Frühstück, aber ein schlechtes Abendbrot. ” Francis Bacon

Harald Unger / 09.04.2021

Mit seiner Reihe über den “Ungehorsam” veranschaulicht Georg Etscheit, was die, in ferner Zukunft, europäischen Befreiungsbewegungen vom islamischen und marxistischen Joch, zu erwarten haben. Hat doch allein die CCP ihre Lehren daraus gezogen, sicherzustellen, daß sich so etwas in ihren tributpflichtigen “One Belt One Road” Provinzen nie wiederholt. - - - Um also unserseits strategische und taktische Lehren zu ziehen, müsste Georg Etscheit eine zweite Reihe auflegen, die sich mit der KÜNFTIG! (Fettdruck und viele Ausrufezeichen bitte vorstellen) zu erwartenden Situation befasst. - - - Keine Sorge, eher wird die Hölle einfrieren, bevor so etwas geschähe. Nur der Blick in die künftig jeder* Beziehung (leider) unbrauchbaren Vergangenheiten, ist erlaubt. Das alles beherrschende Tabu der ‘Verschwörungstheorie’ verböte solche Gedanken. - - - *Mit einer Ausnahme. Wer im Widerstand überleben will, muss die Kommunikation künftig wie in vor-industrieller Zeit organisieren und darf nicht mit einem genetischen Marker geimpft sein, mit dem jede Person lückenlos in Echtzeit überwacht werden kann. Es gehört schließlich zum Markenkern der CCP Gottkaiser, einzelne Falschdenker aus Milliarden aufzuspüren, zu ergreifen und zu vernichten.

Tom Walter / 09.04.2021

Offen bleibt, ob die legendäre Pressekonferenz nicht eine grandiose Inszenierung war, um die freundliche Übernahme der Bundesrepublik einzuleiten. Von den damaligen “Eliten” in UdSSR und DDR sind jedenfalls erstaunlich wenige tatsächlich die Treppe hinab gefallen.

Friedrich Richter / 09.04.2021

Die Situationen in Deutschland heute und in der DDR 1989 haben absolut nichts miteinander zu tun. 1. Die Lebensbedingungen werden von den weitaus meisten Leuten heute als durchaus erträglich empfunden, und ein Vorstellungsvermögen über die Zukunft ist offenbar bei den meisten nur schwach entwickelt. Anders sind die hohen Zustimmungswerte für die “etablierten” Parteien bei den letzten Wahlen nicht zu erklären. 2. Wenn diese Leute gefragt würden, in welche Richtung gesellschaftliche Veränderungen wohl zielen sollten, wäre wohl Ratlosigkeit die Antwort. Ausser einigen vagen Dingen wie Gerechtigkeit, besser ausgestattete Schulen und anderen durchaus wichtigen und ehrenwerten Dingen, die aber nur an der Oberfläche kratzen, käme da nicht viel. Man würde bereits an einheitlichen Definitionen der Begriffe “Freiheit” und “Demokratie” scheitern.

Johannes Schuster / 09.04.2021

An dem Artikel stimmt so einiges nicht: Erstens wollten die Sowjets die DDR schon mindestens seit 1988 los werden, und die Strauß Kredite waren die Einladung zu einer Umschuldung BRD - Kosten. ;Zum weiteren war “die Revolution” von hinten bis vorne durch die Stasi unterlaufen und man hatte den Aufruhr zu jeder Zeit unter Kontrolle und zum dritten war Schabowski so sehr selbst ein Reformer, daß er die Gunst der Stunde der Verwirrung genutzt hatte um die Hardliner los zu werden. Es sollte unter Modrow anders weitergehen, was sich an den Ereignissen zerschlug. Es passierte etwas, was der Westen noch lange zu bezahlen haben wird: Wenn die RAF eine überschaubare Infiltration war, so wurden Stasileute über Nacht in den Westen förmlich ausgekotzt und ein dezentraler Sozialistischer Sumpf legte sich über das Westdeutschland der Nato. Ich bin mir nicht einmal sicher, ob Rostock - Lichtenhagen nicht von der Stasi inszeniert war um dem Sozialismus in der Stunde seines “Go West” ein gutes Argument verpasst zu haben, den Faschismus zu liefern, gegen den man dem Westen das Rezept gleich mit lieferte, dieser vollkommen vor den Kopf gestoßen von einer Horde ideologisch sprühender Fanatiker. Der Verfassungschutz als Instrument der Alliierten hat in der Vorbereitung zur Wende hoffnungslos versagt, ebenso die Auslandsaufklärung der anderen Dienste. Und heute kommt das Presto Finale eine Sozialismus auf den Trümmern der Westdeutschen Industrie. Mal sehen wieviel Ramstein den Amerikanern wert ist…

lutzgerke / 09.04.2021

Da kann man attestieren, so viel man will, aber aller Wahrscheinlichkeit nach war der Mauerfall eine konspirative Aktion zwischen den Geheimdiensten in Ost und West gewesen. Die DDR erfüllt auch viele Wunschvorstellungen nicht. Die Deutsche Bank hat 1999 eine Studie angefertigt, nach der die DDR gar nicht pleite war. Die hat sogar pünklich bis zum letzten Tag alle Aussenstände bezahlt. Damals träumten nicht nur “die Deutschen in Ost und West” davon, zu einer Nation, also zu “einem Volk” zu werden, sondern auch die Politiker, während man das Volk heute als gefährliches Nazivirus isoliert. Zum Mauerfall und den unglaublichen Zufällen gehört nicht nur das 1986 in den Hinterzimmern der Macht ratifizierte Schengener Abkommen, über das ich vergeblich immer wieder versucht habe, Debatten anzustoßen. Das war scheinbar nicht so wichtig. Dazu gehörte auch der Maastricht Vertrag, der ungefähr seit der Zeit in der Schublade lag und mit dem Jaques Delors im europäischen Parlament herumwedelte, lange bevor die DDR überhaupt gezuckt hat? Den Vertrag haben ihm Vorstände von Aktiengesellschaften zugespielt, die ein großes Interesse bekundeten an einer Großraumwirtschaft mit Einheitswährung auf Basis der Reichsmark; achnee, DM. Die hatten Angst zu verarmen, versteckten ihr Wunschkonzert aber hinter der Überwindung des europäischen Partikularismus und warben lieber mit dem europäischen Frieden. Der Realpolitiker Joschka Fischer hat sich den Begriff “Realpolitik” übrigens beim “Führer” ausgeliehen wie auch die Attacken gegen die Kleinstaaterei. Tja, es gibt immer Vorläufer. Man sieht ja heute, wie schwer es Demonstranten mit sehr berechtigten Anliegen haben. Die Stasi brauchte nur alle Augen zuzudrücken und anfeuernd an der Seite stehen, und schon hat das Volk das Gefühl, hey, wir machen gerade eine Revolution?            

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