Georg Etscheit / 25.03.2021 / 10:00 / Foto: Ramy Raoof / 16 / Seite ausdrucken

Anleitung zum Ungehorsam (4): Der arabische Frühling

Das Wort „Fanal“ stammt ursprünglich aus dem Griechischen – „phanos“ bezeichnet eine Leuchte oder Fackel, im übertragenen Sinne ist damit ein flammendes, unübersehbares Zeichen gemeint. Die Selbstverbrennung des Tunesiers Mohamed Bouazizi war ein solches Zeichen, ein Zeichen des Protestes gegen eine von ihm als extrem ungerecht und willkürlich empfundene Entscheidung der Staatsmacht.

Bouazizi war ein 26 Jahre alter Gemüsehändler aus der zentraltunesischen Stadt Sidi Bouzid, der nach dem frühen Tod seines Vaters seine Mutter und seine fünf Geschwister durchbringen musste. Weil er keine offizielle Genehmigung vorweisen konnte, wurde sein Stand immer wieder von der Polizei geschlossen, mehrfache Beschwerden blieben erfolglos; auf der Polizeiwache soll der junge Mann misshandelt worden sein.

Irgendwann war Mohamed Bouazizi so verzweifelt, dass er beschloss, ein Zeichen zu setzen. Am 17. Dezember 2010 übergoss er sich vor dem Sitz der Regionalverwaltung mit einer brennbaren Flüssigkeit und zündete sich an. Dabei rief er: „Schluss mit der Armut! Schluss mit der Arbeitslosigkeit!“ Er starb am 4. Januar 2011 in einem Krankenhaus in Tunis, gut zwei Wochen nach seinem schrecklichen Entschluss.

Polizeistaat im Kampf gegen radikalen Islam

Der Chaostheorie zufolge können in komplexen, nichtlinearen Systemen schon geringste Veränderungen das gesamte System zum Einsturz bringen, so wie der berühmte Flügelschlag eines Schmetterlings am Amazonas imstande ist, in Texas einen Tornado auszulösen. Bouazizis Fanal sandte Schockwellen zuerst durch Tunesien und wenig später durch die ganze arabische Welt: Regime gerieten ins Wanken, Herrscher stürzten über Nacht, zementierte Machtverhältnisse lösten sich auf. Es war der Beginn des sogenannten „Arabischen Frühlings“, dessen positive – und negative – Folgen bis heute zu spüren sind.

Tunesien befand sich nach seiner 1956 von Frankreich errungenen Unabhängigkeit zunächst auf einem guten, demokratischen Weg. Die Monarchie wurde abgeschafft, Frauen gleichgestellt, die Scharia per Verfassung suspendiert, ein parlamentarisches System mit starker Präsidialmacht geschaffen. Zunächst gewannen die Sozialisten die Oberhand, verstaatlichten die Wirtschaft und begannen, die Landwirtschaft zu kollektivieren. Die sozialistischen Experimente schwächten das Land, woraufhin sich der liberale Flügel der Regierungspartei Parti socialiste destourien (PSD) durchsetzen konnte, der dann im Verlauf der 80er Jahren seinerseits in Vetternwirtschaft und Korruption versank.

Als Retter erschien 1987 der neue Ministerpräsident Zine el-Abidine Ben Ali auf dem Plan. Es gelang ihm, die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Ben Ali ließ politische Gefangene frei, Exilpolitiker zurückkehren und bekämpfte den radikalen Islamismus. Doch die nur rudimentäre demokratisch-parlamentarische Kultur des Landes und die fortbestehenden Clanstrukturen ließen auch Ben Ali mehr und mehr auf Repression statt Dialog setzen, wobei er den Kampf gegen den radikalen Islam dazu missbrauchte, seine Machtbefugnisse auszuweiten und die Rechte der Opposition zu beschneiden. Er bereicherte sich und seine Familie in maßloser Weise und verwandelte das Land in einen brutalen Polizeistaat; Folter, Jagd auf Oppositionelle und Intrigen gegen Journalisten gehören nun zur Tagesordnung.

Wie Hosni Mubarak in Ägypten, der Assad-Clan in Syrien und Muammar al-Gaddafi in Libyen wurde Ben Ali zum Symbol einer prekären Stabilität, unter deren Oberfläche die Spannungen wuchsen, getragen vor allem von der wachsenden Unzufriedenheit junger Tunesier über schlechte Lebens- und Berufsperspektiven und mangelnde politisch-gesellschaftliche Teilhabe. Solche quasi-monarchischen Regime – zum Teil auch echte Monarchien wie in Marokko oder Jordanien – hatten sich seit Jahrzehnten in vielen Teilen der arabischen und nordafrikanischen Welt etabliert. Dem Westen war – zumindest bis zum Terroranschlag vom 11. September 2001 – wenig daran gelegen, deren Machtanspruch zu hinterfragen, weil die Potentaten in einer wegen ihrer Ölvorkommen wirtschaftlich und geostrategisch bedeutsamen Region für Ruhe sorgten – Friedhofsruhe.

Neue Medien trugen Bilder in jedes Wohnzimmer

Doch wie bei einem aktiven Vulkan, dessen Schlot verstopft ist, baute sich unter der  Oberfläche enormer Druck auf, und es reichte ein kleines, lokales Beben, ausgelöst durch die Selbstverbrennung von Mohamed Bouazisi, um eine mächtige Eruption in Gang zu setzen. Es nutzte Ben Ali wenig, dass er den im Sterben liegenden Mann noch demonstrativ im Krankenhaus besuchte. Seine Tage waren gezählt, als hunderttausende von wütenden Menschen die Straßen Tunesiens stürmten und sich das Militär, das die Proteste niederschlagen sollte, auf die Seite der Demonstranten stellte. Ben Ali versuchte durch Ankündigung von Neuwahlen noch einmal, das Ruder herumzureißen, musste jedoch am 14. Januar 2011 fluchtartig das Land verlassen.

In rascher Folge erhoben sich nun auch die Menschen in anderen Staaten des Maghrebs und auf der arabischen Halbinsel. In Ägypten musste der langjährige Diktator Hosni Mubarak abdanken, in Libyen stürzte der ebenso skrupellose wie exzentrische Revolutionsführer al-Gaddafi. Dabei spielten die „neuen“ Medien, die Online-Netzwerke und Mobiltelefone eine entscheidende Rolle. Mit Handykameras aufgenommene Bilder, etwa von Übergriffen durch Sicherheitskräfte, wirkten, um noch einmal im Bild zu bleiben, wie ein Brandbeschleuniger. Mit ihnen konnte die staatliche Zensur übergangen, konnten die Proteste bis in jedes Wohnzimmer getragen werden. Auch der katarische Satellitensender Al Jazeera verdankt seine große Bekanntheit unter anderem den revolutionären Ereignissen des Jahres 2011.

Der Arabische Frühling verlief zunächst weitgehend friedlich, doch versanken im weiteren Verlauf Länder wie Libyen und Syrien in Bürgerkriegen, die teilweise den Charakter internationaler Konflikte annahmen. In Ägypten konnte sich nach kurzer Zeit erneut ein autoritäres Regime etablieren; in Algerien wurde 2011 der langjährige Ausnahmezustand aufgehoben, doch konnte sich der zunehmend autoritär regierende Präsident Abd al-Azis Bouteflika noch bis 2019 halten, als ihn Massenproteste aus dem Amt drängten. In Syrien bestand lange Zeit ein verheerendes Patt zwischen Rebellen und Machthabern, wobei sich das Blatt offenbar endgültig zugunsten des Assad-Clans gewendet hat.

Erfolgreicher Demokratisierungsprozess

Die dramatischen Ereignisse nach dem Arabischen Frühling zeigen, dass jede Revolution, mag sie friedlich oder gewalttätig verlaufen, stets unkalkulierbare Folgen zeitigt, was übrigens Napoleon zu der Sottise veranlasste, dass, wer die Revolution wolle, jahrzehntelanges Chaos in Kauf nehmen müsse. Angesichts von hunderttausenden Kriegstoten und zahllosen zerstörten Kulturgütern mag sich die – freilich unhistorische – Frage stellen, ob die Büchse der Pandora jemals hätte geöffnet werden dürfen.

In Tunesien selbst, wo alles begann, mündete der Umsturz schon im Oktober 2011 in Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung, aus der die islamische Ennahda-Bewegung als stärkste Kraft hervorging. Am 7. Februar 2014 wurde eine neue Verfassung verabschiedet, die Glaubens- und Gewissensfreiheit sowie die Gleichstellung von Mann und Frau garantiert. Eine neue Machtverteilung zwischen Präsident und Regierung soll autokratische Tendenzen künftig verhindern, zudem wurde ein Verfassungsgerichtshof installiert und mit der Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen der Jahre 1955 bis 2011 begonnen.

Das kleine Mittelmeerland mit seinen rund zwölf Millionen Einwohnern gilt, trotz fortdauernder Instabilität, als das einzige Land, dem nach dem Regimewechsel im Zuge des Arabischen Frühlings ein erfolgreicher Demokratisierungsprozess gelungen ist.

Weitere Teile dieser Reihe:

Die EDSA-Revolution auf den Philippinen

Solidarność

Die Nelkenrevolution

Die „Besen“-Revolution in Burkina Faso

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Ulli Funk / 25.03.2021

“In Syrien bestand lange Zeit ein verheerendes Patt zwischen Rebellen und Machthabern, wobei sich das Blatt offenbar endgültig zugunsten des Sadat-Clans gewendet hat.” Sollte es richtigerweise nicht “Assad-Clans” heißen? (Anm. d. Red.: ja, natürlich, ist korrigiert. Danke für den Hinweis.)

M. Hartwig / 25.03.2021

Herr Etscheit, das mögen die vermutlich gar nicht, die Mitglieder des Assad Rackets, wenn man sie zum Sadat-Clan umbenennt. Anwar el-Sadat dürfte in Syrien immer noch als der Verräter schlechthin gelten. Naja, vielleicht täusche ich mich auch und ihr Fauxpas wird sich im Regierungsviertel von Damaskus als Bonmot erzählt, das den Tag dieser Antisemiten ein wenig versüßt.

Ernst Neumann / 25.03.2021

Am Rande: Der niederländische Schriftsteller Leon de Winter berichtete in einem deutschen Fernseh-Interview von den Recherchen eines britischen Journalisten. Was trieb Bouazizi so weit in die Verzweiflung, sich selbst zu verbrennen? Er war die Tyrannei und Zumutungen der Polizei doch gewohnt. Er war zum wiederholten Male von der Polizei geschlagen worden -  was war diesmal so anders? Schließlich stellte der Journalist diese Frage der Schwester Bouazizis. Die sah ihn mit großen Augen an. ” Das wissen Sie nicht? Der Polizist, der ihm die Ohrfeige gab, war eine Frau!”

Rainer Niersberger / 25.03.2021

Man sollte auch hier differenzieren. Von der Definition dessen, was man Revolution nennt und was durchaus unterschiedlich daherkommt, bis zur Frage, von wem eine Revolution ausgeht und wer sie wie und warum unterstuetzt, gibt es durchaus Unterschiede. Maßgeblich fuer das Ergebnis duerfte zudem auch der Zustand des Landes, der Gesellschaft und der Institutionen als solches sein. Wir reden hier von Ländern, in den bereits Grundsätzliches nicht vorhanden ist, eine funktionierende Verwaltung und vor allem das staatliche Denken der Individuen, deren Sozialisation auf Staemmen, Stammeszugehoerigkeiten, Clans und nicht zuletzt der Religion fusst und nicht in staatlichen Kategorien. Eine Bewegung, die nur 5 oder 10 % der Bevölkerung ausmacht, deren Ziele von der Mehrheit nicht geteilt und oft gar nicht verstanden werden, kann, von den anderen Problemen abgesehen, nie zum Erfolg führen, wobei hier bereits der Erfolg zu konkretisieren waere. Wie man aktuell sieht, ist Demokratie nicht nur in tribalistischen Systemen, sondern auch hierzulande mehrheitlich nicht zu vermitteln. Bei exakter Nachfrage dazu waeren manche erstaunt, was auch der deutsche Buerger sich unter Demokratie konkret vorstellt . Demokratie ist etwas kategorial anderes als der verständliche Wunsch der jungen Leute in Nordafrika nach beruflicher Perspektive oder Karriere und nach individueller Freiheit fuer das, was man sich als junger Mensch darunter vorstellt. Da treffen sich der deutsche Untertan mit dem tunesischen “Kaempfer” fuer die “Demokratie”. Beide haben so ihre, partiell unterschiedlichen, Bedürfnisse, was sie aber noch lange nicht zu ueber zeugten Demokraten macht. Ein illusionsloserer Blick auf den Homo und das, was er tatsaechlich will, hilft immer. Zudem macht es einen grossen Unterschied, ob in einer pervertierten Demokratie mit gewissen Grundstrukturen (nur) die Usurpatoren der totalen Macht, die Despoten und ihre Helfer, entfernt werden oder ein ganzes System revolutioniert werden soll.

Jörg Themlitz / 25.03.2021

@Angela Maaz: Ihre Überzeugung scheint nicht so abwegig zu sein. Nachdem französische, deutsche usw. Unternehmen in den 1980igern, 1990igern reihenweise an der Arbeitsmoral der männlichen Tunesier scheiterten, haben diese Firmen die Anlagen abgebaut und in Ostasien wieder aufgebaut. Zurück blieben eine Menge leerer Fabrikhallen. Mit Amiras, Fatimas und Suleikas hat man wohl bessere Erfahrungen gesammelt. Das ging so gar soweit, dass die während des Bürgerkrieges, euphemistisch Arabischer Frühling genannt, in den Fabriken blieben, um diese gegen “nachthemdtragenden Achmeds, Hakims und Karims” Plünderer zu verteidigen. Diese Aussage ist als Ausschnitt zu sehen. Andere haben vielleicht anderes erfahren.

Andreas Hofer / 25.03.2021

Und Teil 5: Der Sturz der bürgerlichen Gesellschaft in der “BRD” z.B. durch BLM Proteste. Gerade beim Arabischen Frühling bin ich extrem vorsichtig. Was hier im Laufe der Jahre deswegen angespült wurde, ist alles, nur nicht revolutionär und freiheitsliebend.

Harald Unger / 25.03.2021

“Der arabische Frühling” ist beispielgebend für das, was auf einen ‘Europäischen Frühling’ zukommt, sollten sich die Bishereuropäer gegen ihre Regimes erheben. Wie in Arabien, werden die Islamisten solche Aufstände kapern und zur eigenen Machtergreifung nutzen. - - - Seit einigen Jahren ist es üblich, sobald sich Europäer in der Öffentlichkeit versammeln, egal aus welchem Grund - ob Verkehrsunfall oder Sommerfest - innerhalb weniger Minuten sich rudelweise Fachkräfte einfinden, dort ihre Neigungen und Hobbys auszuleben. Von den Gleichschaltungsmedien als “Party- und Eventszene” beschwärmt. “Dabei spiel[]en die „neuen“ Medien, die Online-Netzwerke und Mobiltelefone eine entscheidende Rolle.” - - - Für uns Europäer bedeuten diese Medien das Gegenteil, sie dienen unserer lückenlosen Überwachung und Gedankenkontrolle. - - - Sollte sich der Plan der EU-Armee verwirklichen, als Privatarmee der EU-Kurfürsten, werden sich deren Mannschaften und Unteroffiziere überwiegend aus Fachkräften rekrutieren. Max Weber: “Im Sultanismus rekrutiert der Herrscher seinen Stab aus Ausländern und Sklaven. Weil diese in der Gesellschaft, die zu regieren sie helfen, wenig Rückhalt haben, sind sie auf die Gnade ihres Herrn angewiesen. Deshalb sind Ausländer und Sklaven die besten Werkzeuge für Willkürherrschaft.” - - - Ein künftiger europäischer Widerstand muss sich also aus einer totalen taktischen Unterlegenheit aufbauen, mit einem Kommunikationssystem, wie zu Napoleons Zeiten.

Angela Maaz / 25.03.2021

Der nächste arabische Frühling wird feministisch sein. Davon bin ich felsenfest überzeugt. Es werden die Amiras, Fatimas und Suleikas den nachthemdtragenden Achmeds, Hakims und Karims sowas von in den Po treten! Ich freue mich jetzt schon darauf!

Jörg Themlitz / 25.03.2021

@Volker Kleinophorst: “Kein gutes Beispiel.” !!!  ...und zeigt, so wenig wie man Sozialismus exportieren kann, so wenig kann man Kapitalismus exportieren. Alles hat seine Zeit.  Zu dieser Zeit war Barack Hussein Obama Präsident der USA. Korrelation oder Kausalität? Brutale Bürgerkriege bei denen die Zivilbevölkerung immer besonders leiden muss, als arabischen Frühling zu bezeichnen, chapeau! Was solls, wir haben eine Regierung die das wegsperren der eigenen Bevölkerung als Ruhetage etc. bezeichnet und das auf die Fresse fallen der Kanzlerin als Fehlerkultur. Da haben so einige Marketingfirmen und Propagandisten von Joseph Hinkebein gelernt.

Andreas Spata / 25.03.2021

@Gudrun Meyer, Sie haben vollkommen recht. Es ist eine Schande was in Lybien passiert ist. Da kann man über Gaddafi denken wie man will. Gebe Ihnen aber auch da recht.  Es ist ein offenes Geheimnis, dass die damalige US- Außenministerin Hillary Clinton US Präsident Obama in eine Intervention gedrängt hat. Aus “Rache” für Bengasi. Und außer den Engländern die mitgemacht haben haben die europäischen Grünen kraftig mitgehetzt. Einfach mal das Marietta Slomka Interview mit Daniel-Cohn Bendit ansehen. youtube: Cohn Bandit verkauft im ZDF den Krieg gegen Libyen. Kriegshetze unterirdisch.

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