Politik

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Archiv: Politik
Rüdiger Stobbe / 11.02.2020 / 10:00 / 6

Woher kommt der Strom? 5. Woche

Ist es Zufall? Die Woche 4 und Woche 5 des Jahres 2020 bieten stark komprimiert das komplette Dilemma einer stark schwankenden Wind- und Sonnenstromerzeugung./ mehr

Vera Lengsfeld / 11.02.2020 / 06:21 / 208

„Krebsgeschwür”: Hetzen für Merkels nächste Amtsperiode?

Geht es Angela Merkel darum, die Abgrenzung gegen die SED-Linke aufzuheben, weil sie diese Partei als eventuellen Mehrheitsbeschaffer für eine fünfte Amtsperiode braucht?/ mehr

News-Redaktion / 10.02.2020 / 17:00 / 0

Vorboten der Bargeldabschaffung (2)

Im Mai beauftragte der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die VDI/VDE-IT GmbH mit dem Projekt „Welt ohne Bargeld“. Eine aktuelle Ausschreibung für einen Gutachter nährt den Verdacht, dass es hier nicht um eine ergebnisoffene Untersuchung geht, sondern die Bargeldabschaffung aktiv vorangetrieben werden soll./ mehr

Peter Grimm / 10.02.2020 / 15:33 / 103

AKK geht – die Re-Merkelisierung der CDU kommt

Wie die nun eröffneten Kandidatenspiele bei den Christdemokraten ausgetragen werden oder wie sie ausgehen, darüber lässt sich nur wenig substanziell spekulieren. Bis dahin ist aber relativ klar, wo sich das eigentliche Machtzentrum der CDU befindet: im Kanzleramt in Berlin. / mehr

News-Redaktion / 10.02.2020 / 13:00 / 0

Regierung erwägt staatliche Finanzhilfen für Zeitungen

Die Bundesregierung prüft offenbar, ob die GEZ-Gebühr erhöht werden könnte, um Zeitungen und Zeitschriften finanziell zu unterstützen. Mit der Verteilung der Gelder soll ein „unabhängiges Fachgremium“ betraut werden./ mehr

Erik Lommatzsch, Gastautor / 10.02.2020 / 12:34 / 28

Abgrenzbischof (m/w/d) gesucht

Carsten Rentzing war im Oktober letzten Jahres als Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens zurückgetreten. Trotz Teilnahme an Anti-Pegida-Lichterketten und Applaus für Fridays-for-Future galt der Kirchenmann wegen studentischer Textpassagen als zu rechts fürs Bischofsamt. Das soll nie wieder bei einem seiner Nachfolgerinnen und Nachfolger vorkommen./ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 10.02.2020 / 12:00 / 79

Entweder erlaubt oder verboten. Und nichts dazwischen

Eine Partei ist also entweder erlaubt oder verboten. Tertium non datur. So lange sie nicht verboten ist, hat sie mit und von anderen Parteien gleich behandelt zu werden. Wer sie ungleich behandelt, ohne ein Verbot von dem verfassungsrechtlich zuständigen Organ erwirkt zu haben, der handelt nicht in den Grenzen unseres Grundgesetzes./ mehr

Achgut.tv / 10.02.2020 / 06:29 / 80

Broders Spiegel: Jawoll, meine Kanzlerin!

Als Abgeordneter einfach so abzustimmen, wie es einem gerade passt? Die Bundeskanzlerin zeigte, dass man das mit ihr nicht machen kann. Sie befahl Wahlwiederholung und da gilt nur eine Antwort./ mehr

Gerd Held / 10.02.2020 / 06:25 / 51

Zerstörung als Zukunftsentwurf?

In Deutschland ist man mal wieder dabei, den Feldzug des vermeintlich „Neuen“ gegen das „Alte“ an die Stelle sachlich-sorgfältiger Entwicklung zu setzen. Vorne weg Angela Merkel, die eine „Transformation von gigantischem historischen Ausmaß“ ankündigte. Doch es gibt gar kein Angebot, welches „Neue“ das Alte ersetzen könnte. Die heutige Gigantomanie ist gigantisch nur im Negativen./ mehr

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