Kaum einer sagt es so offen, wie der Oberbürgermeister von Rostock: „Wir können jederzeit auch 1000, 2000, 10.000 oder 20.000 Flüchtlinge in Rostock aufnehmen. Das kann jede deutsche Stadt. Aber das bedeutet natürlich Einschnitte und Einschränkungen, neue Schwerpunkte in der Stadtentwicklung." Das ist kein Satz aus der Zeit der Willkommens-Euphorie vor knapp vier Jahren, sondern aus dem Sommer 2019./ mehr
Vor einigen Tagen wurde Alt-Bundespräsident Joachim Gauck dafür gewürdigt, dass er „für eine erweiterte Toleranz in Richtung rechts“ eintrat. Zu spät, aber richtig, hieß es allenthalben. Doch liest man genau, was er sagt, dann formuliert er den vormundschaftlichen Geist der Alternativlosigkeit nur volkspädagogisch wertvoller. / mehr
Sobald Spitzengenossen, die lange Zeit daran beteiligt waren, die SPD in den Niedergang zu führen, auf dem Altenteil gelandet sind, fällt ihnen ein, wie man die Partei retten könnte. Zum Beispiel Sigmar Gabriel./ mehr
Ging es bei der Kontrolle vielleicht gar nicht um die Suche nach Getränken? Das könnte verunsichern. Etwa so, wie bei Weihnachtmärkten, bei denen die „zur Terrorabwehr aufgestellte Betonsperren mit der „Flüchtlingspolitik der Bundesregierung“ in Zusammenhang gebracht werden. Nichts hat mit nichts zu tun./ mehr
Die SPD, einst eine große und wichtige Partei, deren Personal einst politische Hauptrollen besetzte, wird inzwischen nicht einmal mehr ernsthaft angegriffen. Um ihre Position gegen irgendjemanden verteidigen zu können, muss sie sich inzwischen sogar schon ihre Feinde borgen. Die halten sich nämlich ansonsten offenbar an die Weisheit aus einem vielverkauften Lebenshilfebuch: Einen toten Hund tritt man nie./ mehr
Carsten Meyer-Heder, Spitzenkandidat der Union für die Bremer Bürgerschaftswahl, könnte als erster Nicht-SPD-Bürgermeister seit 1945 in eines der schönsten Rathäuser Deutschlands einzuziehen. Das Ganze verkörpert gleichzeitig den Niedergang beider, die gute alte Bundesrepublik einst dominierenden Parteien. Dennoch ist der erste Merkel-Altar nur eine Frage der Zeit./ mehr
Wer will, kann heute den 550. Geburtstag von Niccolò Machiavelli feiern. Sein Name ist bekannt und wird – da seine Werke kaum richtig bekannt sind – seit langem missbraucht und Zitate missdeutet. „Du sollst den Namen des Machiavelli nicht unnütz im Munde führen“, wäre ein Vorschlag für das erste Gebot für Politiker, Politikwissenschaftler und Publizisten./ mehr
Alles kann gut werden. Zumindest für die Kanzlerin. Sie könnte Europa retten, während sich auch ein Partner abzeichnet, der zur Rettung der Welt antritt. Ihn haben – so glaubt er – die Führer der Welt gerufen./ mehr
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