Flächendeckend gibt es hierzulande schon die “Frauenhäuser”, da könntr man doch auch noch Bürgermeisterhäuser danebensetzen
.... „Ein Bürgermeister warnte vor den Folgen einer Entwcklung, „wenn man die Repräsentanten und ihre Entscheidungen nicht mehr respektiert. Dann werde es bald mit der Demokratie vorbei sein.“ .... Die Frage ist, welche Art Demokratie meint dieser Bürgermeister? Folgende Länder beispielsweise bezeichnen oder bezeichneten sich als Demokratien: Schweiz, USA, DDR, Nordkorea und sogar die EU und die BRD bezeichnen ihre politischen Systeme als Demokratien. Das zeigt, die Bezeichnung Demokratie ist weitgehend nichtssagend, entscheidend ist doch nur, welche Rechte die Bürger in dem jeweiligen politischen System haben.
In den Ohren mancher mag es widersinnig klingen, aber für mich war die plötzliche, totale Grenzöffnung in 2015 ein Akt barbarischer Gewalt. Damit wurde, meiner Ansicht nach, der Gewalt in vielerlei Hinsicht Tür und Tor geöffnet. Dämme brachen. Hass entstand. Spaltung entstand. Aus einem relativ gut funktionierenden Miteinander wurde ein Gegeneinander. Ein Teil der Bevölkerung wurde gegen den anderen „gehetzt“. Respekt, Rücksicht, Toleranz sind auf dem Rückzug. Öffentlich dafür verantwortlich gemacht, wird nur der eine Teil der Gesellschaft. Der andere Teil maßt sich das Urteil an. Maßt sich das Richten an. Gesetze wurden missachtet. Dieses öffnete die Büchse der Pandora. Nun ist die Gesellschaft dabei, sich unwiederbringlich zu verändern. Sie verliert das Gemeinsame. Das Friedliche. Den Gemeinschaftssinn. Deutschland war, was diesen angeht, eine Insel der Glückseligen. Das wird und jedoch erst zukünftig richtig klar werden. So zerstört man eine Gesellschaft von innen.
Ich habe in den 1980ern begonnen, aktiv Kommunalpolitik zu betreiben. Es wurde sehr sachlich gearbeitet. Man traf sich bei vielen Gelegenheiten parteiübergreifend auf verschiedensten Veranstaltungen. Dabei wurde auch manches vorabgestimmt, ja, auch “geklüngelt”. Mit dem Einzug links-grüner Gruppen hielt auch die Ideologie Einzug. Das Klima wurde rauer und es gab Aufspaltungen. Diese Entwicklung setzte sich bis heute fort. Die Bundesregierung half mit ihren Entscheidungen kräftig mit. Die Medien huldigen den “Aktivisten” und wundern sich? Während rechts nicht einmal gehüstelt werden darf, kann man links als Brandbeschleuniger des Beifalls vieler links-rot-grüner Kräfte sicher sein.
Ehrlich gesagt, bin ich ein wenig verwundert, dass es noch so zivilisiert zugeht. Im Angesicht der Tatsache, dass die Politiker tagtäglich in jedem Themenfeld unverhohlen gegen kurz- und langfristige Bürgerinteressen bzw. des Steuerzahlers handeln, sie dazu umfänglich beleidigen und herabsetzen, und dies im Gestus einer peinlichen moralischen Überheblichkeit, ist es überraschend, dass so wenig passiert. Meine Annahme ist, dass die Verwunderung langsam in Unzufriedenheit, und diese sich in Zorn und Wut verwandeln wird. Und da der politisch-mediale Komplex als selbstreferentielles System absolut lernresistent ist, kann sich dies doch nur in Tätlichkeit entladen (mit Luhmann kann dies dann als “Interpenetration” bezeichnet werden… ). Und dabei ist ja auch täglich zu beobachten, dass diese mittlerweile zum guten Ton gehört und gerne mit psycho-politischen Versatzstücken durch Relativierung legitimiert wird. Und somit zur anerkannten kulturellen Praxis. Klingt komisch, ist aber so. Und gäbe es in ‘schland noch so etwas wie eine seriöse Soziologie, würde sie dies genauso konstatieren.
Das “i” steht in dem Artikel wohl auf dem Index - Entschuldigung ndex. Ich frage mich, wie viele Bürger im gleichen Zeitraum in deutschen Kommunen angegriffen wurden, die kein politisches Amt ausüben. Und wie viele dieser Attacken hätten mit einer anderen (gerne auch mal rechtmäßigen) Ausländerpolitik verhindert werden können?
“Was in dem Bericht überhaupt nicht vorkam, war irgendein Hinweis auf die Leute, welche die Demokratie in den Kommunen kaputt machen wollen….” Die Demokratie und den Rechtsstaat. Demokratie und Rechtsstaat, auch in den Kommunen, funktionieren nur, wenn sich die überwältigende Mehrheit der Bürger an die Spielregeln hält. Wie halten es die Gäste unserer Politiker, die noch nicht so lange hier leben mit diesen Spielregeln, die Clan Mitglieder, Messerstecher, Schläger, islamischen Antisemiten….? Und wer lässt unsere Polizei im Regen stehen? “Neben den Rechtsstaat treten nun also wieder Tribalgesellschaften, die sich auf seinem Territorium entwickeln und immer größer werden.” ( Alexander Ulfig).
“Demokratie wird von unten nach oben aufgebaut”, - das war vielleicht mal so. Das ist meine Meinung und Beobachtung. An irgendeiner Stelle endet der Einfluss der Basis, wird durch “Beförderung” geneigter Parteimitglieder und der von “Oben” bestückten Wahllisten ein mandatsabhängiger Politikkorridor geschaffen, der für uns Bürger und konstruktive Parteimitglieder in der ewigen Sackgasse endet. Und selbst wenn es eindeutige Parteitagsbeschlüsse, wie bei der früheren CDU gibt, dann fühlt sich eine Vorsitzende nicht daran gebunden und viel schlimmer noch, die gewählten oder Listen-Parlamentarier erheben keinen Einspruch dagegen. Keine Basisdemokratie, nirgends. Wir haben es mit einer von Beratern und NGOs gestützten und geleiteten Ein-Frau-Regierung zu tun. Warum ich trotzdem zu jeder Wahl meine einzige Chance zur demokratischen Willensbildung nicht aufgebe? Weil es meine einzige Chance ist!
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