Waffen exportieren - aber “der Gewaltfreiheit verpflichtet”. Aber sicher doch, Frau Roth. Und ab sofort “wird zurückgeschossen” - kennen wir alles schon, hatten wir alles schon - kann weg.
@Dr. Stefan Lehnhoff Verehrtester, Sie können uns sicher noch sagen, inwiefern D gerade in illegale Kriegshandlungen verwickelt ist. Ich vermute, Sie beziehen sich auf Putlers Krieg. Also mal bitte konkret: Welchem völkerrechtlichen Prinzip widerspricht eine Unterstützung eines angegriffenen Staates mit Waffen? Vielleicht können Sie sogar einen Artikel aus der UN-Charta zitieren. Ich wäre Ihnen auf das Äußerste verbunden. Solange gilt für mich: Man kann Grüne politisch zutiefst verachten und dennoch in ein paar Fragen mit ihnen halbwegs konform gehen. Für Ideologen mit schlichtem Weltbild kaum denkbar, ich weiß.
Wozu noch Regierung und Parlament, wenn die Grünen auf dem Parteitag beschließen, was in Deutschland geschieht? Ich vermute, demnächst verbieten die Grünen in D den Fleischkonsum, dann werden wir alle zu Zwangs-Vegetariern. Da wackelt der Schwanz den Hund! Spätestens wenn wegen Strommangel viele Arbeitsplätze verloren gehen, wird auch der Ampel das Licht ausgehen!
Horst Jungsbluth; Danke für diesen Beitrag, ein Berliner (West) läßt grüssen….
@ Dr. S. Lehnhoff Ziemlich richtig. Die Stasi als Geburtshelfer der Grünen sollte allerdings nicht unter den Tisch fallen. @ H-P Dollhopf Völkerrechtswidrig ist vieles, aber es interessiert nur, wenn es passt. Ein Beispiel: “Entschließung der UN-Menschenrechtskommission vom 17. April 1998: Artikel 3. Rechtswidrige Bevölkerungstransfers umfassen eine Praxis oder Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg oder innerhalb eines, in ein oder aus einem besetzten Gebiet ohne die freie und informierte Zustimmung sowohl der umgesiedelten als auch jeglicher aufnehmenden Bevölkerung.” Artikel 4. 3. Absatz 3. Die Verbringung einer Bevölkerung oder von Bevölkerungsteilen darf nicht angeordnet, angeregt oder durchgeführt werden, es sei denn, ihre Sicherheit oder zwingende militärische Gründe verlangen es. Alle auf diese Weise verbrachten Personen haben das Recht, unmittelbar nach Beendigung der Umstände, die ihren Ortswechsel erzwungen haben, zu ihren Wohnstätten, in ihre Heimat oder an ihre Herkunftsorte zurückzukehren. Artikel 5: Die Besiedlung eines besetzten oder umstrittenen Gebiets durch die Besatzungsmacht bzw. die es faktisch beherrschende Macht mit Teilen ihrer eigenen Zivilbevölkerung, sei es durch Transfer oder Anreize, ist rechtswidrig.” Stört in der Oligarchenkaste des Wertewestens niemanden. Deren Mottos: Es ist OK, wenn wir es tun. PS.: Wir haben keine Verfassung.
Welchen (grünen) Minister interessiert seinen Amtseid, der laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestages keinerlei rechtlich bindende Wirkung hat? Was rechtliche Bindung hat, das ist unser Grundgesetz. Das verbietet ausdrücklich Waffenlieferungen in Gebiete, in welchen kriegerische Konflikte ausgetragen werden. Aber selbst das billigend in Kauf nehmende Verheizen von Menschenleben wird noch schöngeredet, relativiert und die Wahrheit gebogen, auf daß sich die Balken biegen, noch ehe einer der (grünen) Kriegstreiber juristisch zur Rechenschaft gezogen wird. Nicht umsonst nennt man die Grünen auch “Olivgrüne. Gleichzeitig entblöden sich die Grünen nicht, ein Land und dessen kriegerische Auseinandersetzung mit einem anderen Land, welche beide weder “Deutschland” heißen noch offiziell ein Verbündeter ist, etwa als Teil der NATO, als Begründung herzunehmen, die bundesweite Energiesicherheit unnötig aufs Spiel zu setzen. Das ist Raubrittertum an den Bürgern, denen höhere Kosten, der Verlust ihrer Menschenwürde, ihrer Arbeitsplätze und ihres Lebensstandards nach Gutsherrenart auferlegt werden. Keine Entscheidung der Politik erfolgt aufgrund von “Dummheit”, “Unwissenheit” oder “Naivität”. Wer das glaubt, der glaubt tatsächlich noch (wahlweise) an den Weihnachtsmann, daß in Kürze die Atmosphäre der Erde verglüht, daß Treibhausgase existierten oder ein mRNS-Experiment “sicher & wirksam” sei. Und dann wundert man sich, wenn immer weniger Menschen wählen gehen. Wozu auch? Wenn Wahlen etwas verändern könnten, dann wären sie längst verboten. Die “Young Global Leader” Baerbock & Habeck ergänzen sich geradezu prächtig—im Sinne des WEF: Deindustrialisierung, Verarmung und der Ausverkauf Deutschlands, nach der “Wende” und ihrer “Treuhand”, hat in Version 2.0 längst begonnen. Anstatt ausreichend elektrischer Energie gibt es Panzer für eine kriegstreibende Partei (mindestens seit 2014, nicht erst seit 2022!) und Sozialtourismus von der Ukraine nach Europa, siehe Walter van Rossum.
Ah ja. Jegliche friedliche Nutzung von Atomkraft wird unter Inkaufnahme von Kältetoten, Wirtschaftsrezession und Massenarbeitslosigkeit strikt abgelehnt. Hingegen wird die Teilnahme an einem eskalierenden Krieg frenetisch befürwortet, welcher die höchste Chance seit Menschengedenken hat in der atomaren Auslöschung Europas zu münden. Was kümmern die Grünen die paar Atompilze, Hauptsache die Atomkraftwerke stehen still, der Genderstern steht an der richtigen Stelle und die FFP2 Maske sitzt auf der nichtbinären Hackfresse. Schariahkonform. Je hässlicher, desto stärker der Maskenwahn. Grüne und ihre Wähler outen sich als das was sie schon immer waren: Extreme Menschenfeinde.
@ Dr. Stefan Lehnhoff: Die “Grünen”, so wie sie heute sind, waren ein Produkt der Stasi und vielleicht anderer östlichen Geheimdienste und sie waren bis auf wenige Ausnahme bis hin zu abscheulichen Gewalttaten geradezu hasserfüllt antiamerikanisch und antisemitistisch eingestellt. Denken Sie nur an die beiden ehemaligen vorbestraften Abgeordneten!!! Ströbele, der “eine Million toter Juden in Kauf nehmen wollte, wenn dadurch eine Eskalation des Golfkrieges 1991 verhindert würde” (Spiegel 18/919), mit dem Israel überhaupt nichs zu tun hatte und Kunzelmann, demAttentate auf jüdische Einrichtungen in München und Berlin vorgeworfen wurden. Der deutschlandpolitische Sprecher dieser Partei, ein gewisser Dirk Schneider, der auch beim SFB Einfluss auf die “positive” DDR-Berichterstattung nahm, entpuppte sich als IM Ludwig und war in der Partei als “ständiger DDR-Vertreter” hoch angesehen.
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