indubio / 30.08.2020 / 12:00 / 54 / Seite ausdrucken

Indubio Folge 54 – Corona als Vorwand

Rainer Bonhorst (ehemals Augsburger Allgemeine), Jürgen Liminski (ehemals Deutschlandfunk) und Markus Somm (ehemals Basler Zeitung) diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Grundgesetz-Großdemo in Berlin und darüber, dass die Regierungen nicht mehr zurück können. Außerdem geht es um einen quasi geheimen Migrationspakt der EU, um englischen Humor und das deutsche Wörtchen "krude". 

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Caroline Neufert / 30.08.2020

Markus Somm - ausgezeichnete Analyse in den ersten 30/35 Minuten Müller- Ulrich - die Corona-Demo wurde nicht deshalb vom Gericht (wieder) erlaubt, weil Geisel sich “verplappert” hat, sondern Querdenken hatte ein Hygienekonzept vorgelegt, was keinen Grund gab, die Demo weiterhin zu verbieten. Und es waren ca. 100 - 150 Tausend Teilnehmer an der Siegessäule. Beschämend die Gleichschaltung fast aller Medien, ob ÖR oder Presse. Von der Demo an der Siegessäule, die über Stunden friedlich verlief, wird nicht berichtet. Ein Grund für die Corona-Maßnahmen ist auch Frau Merkels Intention, der CDU und damit sich ein letztes Abschiedsgeschenk zu unterbreiten. Anfang März lag die CDU bei 20 %, hatte sich mit der Wahl in Erfurt keine Freunde gemacht, AKK stellte den Vorsitz zur Disposition. Frau Merkel hat Corona geschickt als Machtinstrument genutzt. Deshalb werden die Maßnahmen auch bis zur Wahl bleiben und die “Zügel” angezogen - besser kann es für die CDU nicht laufen .... deshalb ist auch die Angst vor den “Querdenkern” so groß. Wenn man zugeben müßte, dass die Maßnahmen überzogen und die Wirtschaft bewusst in den Abgrund geschickt wurde, gäbe es keine CDU Mehrheit, wobei die Opposition zu Corona auch nicht mit vernünftigen Argumenten zu hören war/ist.

Frances Johnson / 30.08.2020

@ Dieter Kief: Ich weiß, was für Sprüche in der Altersgruppe schon mal geklopft werden. Entnazifizierung fand allenfalls bei denen statt, die damals noch nicht geboren waren. Abgesehen davon habe ich nur auf einen komischen kleinen Zufall hingewiesen, der die Belastung der Jüngeren noch einmal vergrößert. Was die anderen Länder betrifft, gab es nur zwei Länder in Europa, die eine reine Weste haben: DK und Schweden. Und die USA haben Boote abgewiesen. Trotzdem ist das wahrscheinlich nur eine Ironie der vertrackten Geschichte, zumal ab 1945 jeder im Widerstand gewesen war inklusive Elternhaus. Ganz besonders auch in der ehemaligen DDR, denn Kommunisten hatten nichts damit zu tun.

Susanne Weis / 30.08.2020

Nein, Herr Müller-Ullrich, Geisel wäre mit seinem Verbot auch nicht durchgekommen, wenn er (nur) “Hygiene-Bedenken” als Grund angegeben hätte, (die hat er übrigens ja außerdem angegeben). Die Querdenker haben den Gerichtsbescheid auf ihrer Website online gestellt, man kann sich die Begründung des Gerichts also genau durchlesen. Das Gericht begründet seinen Bescheid damit, dass die Veranstalter einen perfekten Hygieneplan vorgelegt haben, der sogar besser sei, als die Auflagen der Polizei (!), weshalb vom Gericht übrigens auch die Maskenpflicht für die Demo aufgehoben worden ist. Aus diesem Grund reden die Anwälte der Querdenker bzgl. dieses Gerichtsbescheids, verständlicherweise, auch von “einer schallenden Ohrfeige” des Gerichts für die Polizei, bzw. den Innensenator. Maskenpflicht bestand also ausdrücklich nicht, denn sie ist sowieso in der Berliner Verordnung für “draußen, im Freien” auch nicht vorgesehen. Die Begründung Geisels war Populismus in Reinkultur - also das, was Trump und allen anderen unliebsamen Politikern von morgens bis abends vorgeworfen wird. Geisel dachte und denkt immer noch, dass er die Mehrheit der Bevölkerung mit seiner populistischen Meinungsäußerung hinter sich hat - was wohl leider tatsächlich der Fall ist, immernoch.

Ulrike Lutz / 30.08.2020

Eine unglaublich gute Sendung, danke dafür.

Peter Raabe / 30.08.2020

Eine kleine Anmerkung nur zu Ihrer wie immer hochinteressanten Runde. Die Verbote von Demonstration und Kundgebung hätte jedes Verwaltungsgericht auch ohne dieses selten dämliche Geschwätz dieser Berliner Witzfigur namens Geisel aufgehoben. Allein die Vermutung, die Demonstranten würden sich nicht an Auflagen halten, reicht nie und nimmer für ein Verbot aus. Da die Versammlungsfreiheit ein Grundrecht ist und man mit einem Verbot den Wesenskern unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates angreift, ist ein Verbot nur in sehr seltenen Ausnahmefällen gerechtfertigt. Wenn eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung von der Versammlung ausgeht und auch nur dann, wenn kein anderes milderes Mittel (Auflagen, anderweitige Route etc.) nach sorgfältiger Prüfung als geeignet erscheint, kommt man in die Nähe des Verbots.

Michael Boden / 30.08.2020

Was den englischen Humor betrifft? Nun, da gab es schon mal 10 Jahre, in denen in England nicht gelacht wurde und öffentlich auch nicht gelacht werden durfte, unter Cromwell.  Danach haben die Engländer wieder gelacht. Mal sehen, wie lange die puritanische Episode diesmal dauert.

Florian Maschke / 30.08.2020

Hallo liebe Achgut-Redaktion. Wie so viele andere Menschen war auch ich gestern in Berlin. Gerne wäre ich länger dort geblieben, doch erlaubt mein Gesundheitszustand solche Unternehmungen leider nicht. Ich bin am Alexanderplatz angekommen und bin bis zur Siegessäule zu Fuß gelaufen. Unterwegs habe ich hunderte Fotos, mehrere Stunden Videos macht und mich mit vielen Leuten unterhalten. Es war ein toller Tag voller Friede, Liebe, Informationen und später leider auch Gewalt und Wut. Keiner der normalen Besucher und Demonstranten hat sich gewalttätig verhalten. Die einzige Gewalt kam von der Antifa und auch von der Polizei. Die Antifa griff Pressevertreter, freie Blogger und Youtuber an. Die Polizei griff teilweise mit mehreren Beamten wehrlose und unbewaffnete Bürger an nur weil die ihre Grundrechte ausüben. Die Polizei sollte sich für ihr Verhalten schämen und dafür auch zur Rechenschaft gezogen werden. Der Rücktritt gewisser Politiker, vorallem vom Oberbürgermeister und vom Innensenator erwarte ich eigentlich nur noch den Rücktritt. Solche Menschen haben kein Recht darauf solch hohe Ämter zu bekleiden. Leute, die ihre politische Macht dazu missbrauchen ihnen nicht wohlgesonnene Menschen zu verunglimpfen und mit verfassungsfeindlichen Verboten belegen möchte haben keine Daseinsberechtigung. Wenn Sie mögen kann ich Ihnen mehrere Gigabyte an Foto- und Videomaterial zukommen lassen. Mit freundlichem Gruß

Severin Schönfelder / 30.08.2020

Ich bin u.a. mit Herrn Liminski im Deutschlandfunk groß geworden. Informationen am Morgen! Das waren noch Zeiten! Objektiv ist das alles noch nicht lange her, jedoch erscheint es mir als eine gefühlte Ewigkeit. Klasse, ihn wieder zu hören!

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