Kartätschenprinzessin… Chinesische Lösung… Auf gehts! Macht weiter so! Ich erwarte nichts anderes!
Immer wieder erstaunlich, wieviel bösartige Menschen es in verantwortlichen Positionen in ‘schland gibt.
Voller “Hass und Hetze” gegen “Hass und Hetze”. Das ist so links. Peinlich wer(wie/was in Deutschland so Minister ist.
Der Amtsverweser des Stuttgarter Oberbürgermeisteramtes ist Dr. Frank Nopper von der CDU. Zwar war er am 29. November 2020 mit 42,3 Prozent Stimmenanteil zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden, allerdings scheint er gewissen Kreisen nicht zu passen. Jedenfalls wurde Beschwerde gegen seine Wahl eingelegt, die massiv vorangetrieben wird. Nopper erklärte, dass es für ein Versammlungsverbot der Querdenker-Demo vom Karsamstag „keine konkreten Anhaltspunkte“ gegeben hatte. Dagegen führen seine politischen Gegner an, die „Querdenken“-Bewegung würde doch sogar vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Nopper sicherte sich mit einem Rechtsgutachten des Juristen Michael Kniesel, vormals Bonns Polizeipräsident und Bremer Innenstaatssekretär, ab. Ein Verbot sei das letzte Mittel. Auflagen als “milderes Eingriffsmittel” seien dagegen verhältnismäßig, um ein Infektionsrisiko auf ein vertretbares Maß zu reduzieren. Im konkreten Fall wäre ein Verbot wegen Eskalationsgefahr unverhältnismäß gewesen, analysierte Kniesel, der in Fachkreisen den Ruf eines “liberalen Geistes” hat; ergo: Das Verbot der Versammlung wäre rechtswidrig gewesen! Boris Reitschuster hatte die Demonstration begleitet und die Friedlichkeit live ins Internet gestreamt, worauf hin er von Youtube wegen Verbreitung von Hass und Hetze gesperrt wurde. Die Feinde unserer Freiheit, die bereits Noppers Amtsübernahme hintertreiben, inszenierten nun eine Anhörung. Das von den Grünen beherrschte Sozialministerium stellte die Behauptung auf, das Verbot der Stuttgarter Demo wäre möglich gewesen, was Kiesel als “Schwachsinn” bezeichnete. Er sagte, “die Leute müssen Luft ablassen können, das muss man ertragen, das muss die Gesellschaft aushalten können.” Nicht “unfriedlich” sei, wer einen einfachen Straftatbestand erfülle. Anm.: Der Verstoß gegen die Maskenpflicht ist eine Ordnungswidrigkeit und somit keine Straftat.
Frau Lamp * ``; : _ # * recht gratuliert den Muslimen zum Ramadan. Damit befindet sie sich in der gleichen Liga wie der Lindht aus Wuppertal…........................Ich fühle mich diskriminiert !
Bekomme bei solchen Aussagen, gerade in den letzten Monaten, nur noch Zorn. Könnte solchen Politikern, von dehnen gibt es viele, sehr viele, sonst was wünschen? Mein Vater, hat solchen Charakterlosen Menschen manchmal die Scheißerei gewünscht, so richtig ohne Kontrolle. Ich wünsche mir, deshalb unterstütze ich die Aussagen von Dr. Reiner Füllmich, aus dem Corona-Ausschuss, das alle, aber auch alle Politiker, Verantwortliche aus Medien und Wirtschaft, wenn dieser Alptraum mal zu Ende ist, sich zu verantworten haben. Diese tausende Leben, ganz zu schweigen von den Existenzen, die vernichtet wurden, müssen gesühnt werden.
Gesetze interessiert die Regierungsclique doch nur, wenn einzelne, meist aus dem Zusammenhang gerissene, Passagen zu ihrer Ideologie passen. Genau so, wie bei den “Gutmenschen”, die sich für eine ungehemmte und unkontrollierte “Zuwanderung” nach Restdeutschland aussprechen. Immer nur das, was gerade das Handeln rechtfertigen soll; dass alle Gesetz auch “unpassende” Passagen enthalten, wird geflissentlich ausgeblendet. So funktioniert ein “demokratischer” Staat! Diktatur mit anderer Bezeichnung. Gut geschlafen, Bundesbürger?
Man kann von den Aussagen halten was man will. Die Bundesregierung gehört zur Executive. Verbote, die richterlich bestätigt sind durchzusetzen und das auch noch von der Executive. Wo kommen wir denn da hin. Wer soll es denn sonst tun?
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