Sind wir eigentlich noch ne lupenreine Demokratie? In Deutschland versteht man unter Meinungsfreiheit immer nur Meinungsfreiheit für die Meinung, die man selber vertritt oder gut findet.
Wenn es um die Verfassung geht, dann den Abgeordneten Pofalla fragen, 2011: Pofalla raunzte Bosbach an: “Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen.” Dann eilte Pofalla weiter, drehte sich noch einmal um setzte nach: “Du machst mit deiner Scheiße alle Leute verrückt.” Bosbach wiederum, der von dieser Verbal-Attacke völlig überrascht war, ging Pofalla hinterher und verteidigte sich. Der Streit, den viele Abgeordnete mithörten, hatte sich mittlerweile auf die Straße verlagert, wo die Dienstlimousinen warteten: “Ronald, guck bitte mal ins Grundgesetz, das ist für mich eine Gewissensfrage”, argumentierte Bosbach. Pofalla wurde noch einmal ausfällig, bevor er in den Wagen stieg: “Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe”, sagte er.
Lieber Herr Rietzschel, für Steinmeier passen ja auch Volksabstimmungen nicht zur politischen deutschen DNA. Und Meinungsäußerung, also solche, die etwas anderes meint, als Herr Steinmeier höchstselbst, ist bloß ein altes Relikt, das uns die Alliierten aufgebürstet haben in ihrem demokratischen Übermut. Sie wissen doch, die wilden demokratiebegeisterten Nachkriegsjahre. Die hatten damals richtig Vertrauen ins deutsche Volk, die Alliierten. Ganz im Gegenteil zum BP und Herrn Maas, der sogar mit einem Gesetz dafür gesorgt hat, dass die demokratischen Blütenträume der Deutschen nicht in den Himmel wachsen, und abweichende Meinung als ‘bäh’ eingeordnet werden kann, und zwar konsequent.
Das Grundgesetz wurde spätestens am 31. März 2000 zur Farce als das Parteiproporz besetzte Verfassungsgericht (4. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts [BGBl I S. 1473] ) =>einstimmig<= beschloss, das Artikel 146 (Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist) nur einen nur einen rein deklaratorischen Charakter besitze. Wer auch immer sich danach noch über egal was wunderte, dem ist nicht mehr zu helfen.
Auch in der Familie treten schon Feindschaften hervor durch die bloße Meinungsäußerung!
“...dann zieht sich eine Mehrheit von 58 Prozent in die Familien oder den Freundeskreis zurück…” Und wenn sie dann an der Wahlurne stehen, sind sie zu blöde die Konsequenzen aus dieser Tatsache zu ziehen. WAS????
Die ersten 20 Artikel des GG sind “ewig”. Dr Merkel und Konsorten haben mindestens 2 davon schon abgeschrieben und planen, den Rest ebenfalls “auszusetzen”. Klingt wie 1933, oder? Und ist viel einfacher, weil man keinen Praesidenten mehr braucht, der einen ermaechtigt.
Wer glaubt denn, angesichts mehr oder weniger gleichgeschalteter ÖR Medien oder den permanenten Angriffen auf persönliche Grundrechte (AA Stiftung), denn überhaupt noch an das Recht auf freie Meinungsäußerung? Gleichschaltung für ein freies Europa ist die offizielle Devise, während die Islamisierung immer weiter subventioniert wird und fortschreitet. Deutschland verrecke im fortgeschrittenen Stadium.
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