Deutschland ist ein Abgrund aus Hassrede, Rassismus, Sexismus und dergleichen. Wir brauchen daher dringend eine Meldequote! Ferner sollte flankierend eine Jubelquote eingeführt werden.

Nachdem ich gestern hier auf dieser Seite von Hubertus Knabe über die Fortschritte im deutschen Meldewesen informiert worden bin, habe ich beschlossen, mich diesbezüglich voll einzubringen. Ich bin nämlich der Meinung, dass die Bundesregierung ihr Vorhaben viel zu zögerlich angeht. 100.000 Meldestellen, bei denen Beschäftigte Hinweise auf Straftaten melden können, sind angesichts von 83,2 Millionen Einwohnern einfach viel zu wenig. Das Hinweisgeberschutzgesetz verdient eine wirklich lückenlose Meldestellen-Infrastruktur, wobei sich Public-Private Partnerships ja bereits bewährt haben.

So könnte man die Zahl der Meldestellen unbürokratisch verdoppeln, indem man die etwa 100.000 Ladestellen für Elektroautos in das Meldewesen miteinbezieht, da die Betroffenen dort meist genügend Zeit für ein oder zwei Meldungen zwischendurch haben. Man sollte dort Meldebriefkästen aufstellen, in die anonyme Meldebriefe eingeworfen werden können. In Anlehnung an die sogenannte Babyklappe könnte man diese Einrichtung „Meldeklappe“ nennen. 

Ich bin sicher, dass auf diesem Gebiet zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen werden: Die Meldestellen-Industrie ist die einzige Industrie, die in Deutschland rapide wächst, der ifo-Geschäftsklimaindex wird in diesem Bereich bald stark nach oben ausschlagen. Ich finde es deshalb sehr bedauerlich, dass der Gesetzgeber Meldestellen in Betrieben erst ab 49 Beschäftigten vorschreibt, hier entsteht eine Meldelücke, die starke Zweifel an der Meldegerechtigkeit in diesem Lande aufkommen lassen. 

Nach der Meldeparty melden wir uns gegenseitig

Als solo operierender Freiberufler fühle ich mich stark benachteiligt, ich kann mich weiterhin nur bei mir selbst beschweren, respektive bei meiner privaten Meldestelle. Die heißt Sabine und hat diese Aufgabe aus altruistischen Gründen übernommen. 

Nicht verheiratete oder nicht in einer Partnerschaft lebende Freiberufler und Inhaber von Kleinbetrieben haben praktisch keine Möglichkeit, sich bei Anfällen von Hassrede, verstecktem Rassismus oder Sexismus unbürokratisch selbst zu melden. Deshalb bedarf es eines finanziellen Anreizes, damit sie diese Aufgabe übernehmen. Ich schlage eine steuerfreie Meldepauschale von 2.500 Euro vor, für alle jene, die sich die Mühe machen, sich selbst zu melden. Um das Meldeaufkommen noch weiter zu stärken, könnten die Kommunen auch sogenannte Meldepartys veranstalten, bei denen sich mehrere Freiberufler oder Kleinunternehmer bei einem Freibier treffen, um über die Mitglieder der Bundesregierung zu sprechen und sich anschließend gegenseitig zu melden.

Auch der Bereich für Spontanmeldungen scheint mir unterversorgt, schließlich kann sich Meldedruck überall und jederzeit aufbauen. Deshalb sollten sämtliche Feuermelder auf diese Zusatzfunktion umgestellt werden. Per einfachem Knopfdruck kann dann eine Meldung über einen entsprechenden Verstoß übermittelt werden. Bei dieser Form der Meldung weiß die Meldestelle nicht, wer gemeldet hat und auch nicht, wen er gemeldet hat. Der Melder muss bei seiner Meldung auch keine konkrete Person im Sinne haben, da ja in diesem Land ständig irgendjemand etwas sagt, das geeignet ist, den Staat und seine Repräsentanten zu delegitimieren. Der Missetäter wird deshalb nach dem Erklingen des Feueralarms im Losverfahren vom Einwohnermeldeamt ermittelt, weiß also nicht, warum er von wem verpfiffen wurde. Er muss lediglich seine Unschuld beweisen. 

Auch die Fundbüros scheinen mir geeignet

Ähnlich wie die Feuermelder sollten auch Notrufsäulen an den Autobahnen und öffentliche Sanifair-Toiletten in das deutsche Meldesystem einbezogen werden, damit wir in die internationale Spitzenversorgung vorstoßen. Auch Zugbegleiter und Taxifahrer, Angehörige der Pflegeberufe, Ärzte und Arzthelferinnen, sowie alle Angehörigen des öffentlichen Dienstes sollten sorgfältig geschult werden, damit sie unbürokratisch Meldungen entgegennehmen können. Auch die Fundbüros scheinen mir für den neuen Aufgabenbereich geeignet.

Um das allgemeine Meldebewusstsein zu stärken, sollte auch unbedingt über sogenannte „Incentives“, also Belohnungen nachgedacht werden. Schließlich sind die Meldestellen gehalten, auch von sich aus initiativ zu werden. Ähnlich wie bei der Stärkung des Impfgedankens könnte pro Meldung ein Gutschein für eine Bratwurst oder eine Tüte Gummibärchen überreicht werden. Alle Meldungen könnten darüber hinaus in eine große Jahresendtombola gegeben werden, die sogenannte „Meldespirale“, bei der als Hauptgewinn eine Sofortrente in Höhe von 10.000 Euro pro Monat winkt, damit der Gewinner sich fortan vollkommen seiner Meldetätigkeit widmen kann.

Nun gibt es, ähnlich wie bei den Impfmuffeln, auch Meldemuffel, die sich dem Meldewesen hartnäckig verweigern. Hier empfiehlt es sich, den bisherigen Empfehlungen des Deutschen Ethikrates zu folgen und eine entsprechende gesetzliche Meldequote einzuführen. Denn wer nicht meldet, ist unsolidarisch und macht sich der unterlassenen Meldeleistung schuldig. Vorschlag für eine entsprechende Kampagne: „Wer nicht meldet, darf nichts mehr zu melden haben!“ 

Die gesetzliche Meldequote sollte ferner von einer Jubelquote begleitet werden. Hierbei melden Bürger in einem gesonderten Formular herausragende Leistungen der Bundesregierung, positive Wirtschaftszahlen und gesellschaftliche Durchbrüche wie das Selbstbestimmungsgesetz, um ein Zeichen zu setzen. Als vorbildlich auf diesem Weg dürfen die Öffentlich-Rechtlichen Sendeanstalten angesehen werden, deren Jubelquote schon heute deutlich über 90 Prozent liegt. 

Dirk Maxeiner ist einer der Herausgeber der Achse des Guten.Von ihm ist in der Achgut-Edition erschienen: „Hilfe, mein Hund überholt mich rechts. Bekenntnisse eines Sonntagsfahrers.“ Ideal für Schwarze, Weiße, Rote, Grüne, Gelbe, Blaue, sämtliche Geschlechtsidentitäten sowie Hundebesitzer und Katzenliebhaber, als Zündkerze für jeden Anlass(er). Zu beziehen hier.