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Suche nach: NetzDG
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Roger Letsch / 14.12.2022 / 14:00 / 40

Social Media: Wir wollen weiter zensieren!

…Speech“ und Deutschland das NetzDG ist, ist einer anderen staatlichen Autorität eben die Scharia oder ein revolutionäres Bedürfnis oder ein Gesetz, das verbietet, bei Mondschein über Petersilie zu reden. Der heftige Dämpfer, den die ökonomische Globalisierung in ihrer marktwirtschaftlichen Ausprägung durch den wuchernden Etatismus gerade erfährt, könnte sich auf die…/ mehr

Roger Letsch / 31.10.2022 / 12:00 / 72

Zwitscher zum Abschied leise Saskia

…oder der Macht? Das NetzDG ist ein bürokratisches Monster, das in seiner heutigen Form die Kommunikation eher behindert als absichert. In diesem Ton geht es weiter und weiter, ich will Sie nicht langweilen, liebe Leser, und nur weil der Artikel inzwischen hinter der Bezahlschranke verschwand, zitiere ich überhaupt so ausführlich.…/ mehr

Gastautor / 11.02.2022 / 12:00 / 43

Ist die Presse die größte Gefahr für die Pressefreiheit?

…Mit Hilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) wollen Politiker und Medienmacher Hand in Hand vor allem missliebige Meinungen im Internet unterdrücken. Diese Meinungen benennen sie im Vorfeld als „Hassrede“, um deren Bekämpfung vor schlecht informierten Bürgern zu rechtfertigen. Die linken Medienkonzerne Facebook und Google/YouTube haben beispielsweise unter Berufung auf das NetzDG der…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 11.01.2022 / 13:58 / 46

YouTube verliert erneut gegen die Achse des Guten

…2017, bevor es das NetzDG gab, habe ich eine gesetzliche Vorschrift gefordert, die lautet: „Anbieter sozialer Netzwerke haben für Zustellungen in Deutschland in ihrem Impressum einen Zustellungsbevollmächtigten im Inland zu benennen.“ Ich habe die Notwendigkeit im Rechtsausschuss des Bundestages mündlich und gutachterlich erläutert und wiederholt. Der Gesetzgeber hat stümperhaft an…/ mehr

Kolja Zydatiss / 07.01.2022 / 06:00 / 140

Ausgestoßener der Woche: Hans-Georg Maaßen

…dass das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) trotz all seiner Mängel anti-deutsche Äußerungen zuverlässig mit preußischer Gründlichkeit aus dem Netz säubert. Ob das die woken Fans dieses Gesetzes freut? Welche Meinung werden sie als nächstes unsichtbar machen wollen? In den USA wurde indessen der Twitter-Account der republikanischen Politikerin Marjorie Taylor Greene dauerhaft…/ mehr

Alexander Horn, Gastautor / 25.12.2021 / 10:00 / 73

Demokratie ohne Volk (1): „Hass und Hetze“

…die Novellierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) warb. Im Bundestag rechtfertigte sie Verschärfungen damit, dass „Hass und Hetze im Internet […] eine ganz große Gefahr für unsere Demokratie, für die Meinungsfreiheit“ sei, denn „Menschen fühlen sich eingeschüchtert, Menschen sollen mundtot gemacht werden, mischen sich nicht mehr ein in politische, gesellschaftspolitische Diskussionen“ –…/ mehr

Claudio Casula / 15.07.2021 / 06:15 / 200

Das Zeugnis für die 16 Jahre einer Kanzlerin

…die Gesetze wie das NetzDG durchwinkenden Abgeordneten der Großen Koalition haben dem freiheitlichen Diskussionsklima erheblichen Schaden zugefügt.“ Wie sieht das Ausland Merkel? Der Brite Anthony Glees meint, Merkel habe unvorhersehbar, irrational und emotional getrieben gehandelt, alle Vernunft in den Wind geschlagen und sich „beinahe hippiehaft über Common Sense und Regeln…/ mehr

Marcus Ermler / 13.07.2021 / 06:05 / 68

Twitter-Bann nach Kampf gegen Antisemitismus

…mein Account „unter dem NetzDG“ bezüglich meines „Profile[s]“ gemeldet worden und Twitter wollte feststellen, ob mein Profil „der Entfernung unterliegt“. Halten wir also fest: Ich wurde von Twitter gebannt, nachdem ich die Verbreiter einer antisemitischen Karikatur adressierte, von diesen daraufhin persönlich angegriffen wurde und schließlich in diesem Zusammenhang einen Beauftragten…/ mehr

Friedrich Lang, Gastautor / 10.07.2021 / 12:00 / 67

„Bundesrepublik“ steht nur noch auf den Schildern

…Meinungsfreiheit im Internet unterbindet (NetzDG), ist eine Zombieinstitution. Vorne steht noch “Dem Deutschen Volke” dran. Doch müsste es heißen “Den internationalen Finanz- und Wirtschaftseliten, darunter auch deutschsprachigen”. Zombie-Verfassungsgericht? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen nicht per einstweiliger Verfügung aufgehoben, sondern das staatliche Unrecht durch Aufschiebung von Eilanträgen in den…/ mehr

Kolja Zydatiss / 14.05.2021 / 10:00 / 44

Ausgestoßener der Woche: Deutschland

…umstrittenen 2017 erlassenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) beschlossen. Eine wesentliche „Errungenschaft“ der Novelle sei die „Verbesserung der Rechtsdurchsetzung“. Wir dürfen uns also auf noch rabiateres Overblocking von allerlei Inhalten freuen, die eigentlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt sind. Kritik am Bundesverkehrsminister, Focus-Online Artikel zur Migrationsproblematik, Heinrich-Heine-Zitate – beim Kampf gegen sogenannte…/ mehr

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