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Suche nach: NetzDG
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Johannes Eisleben / 10.07.2020 / 06:06 / 69

Ihr habt so zu leben, wie wir es sagen!

…unsere Meinung zu äußern (NetzDG), das Recht, darüber zu bestimmen, wer unser Land betritt (Grenzöffnung) und neuerdings zahlreiche bürgerliche Freiheiten und Rechte (Covid-Maßnahmen). Der Prozess begann schleichend, doch sind wir den Weg in die Knechtschaft (v. Hayek, „Der Weg zur Knechtschaft", PDF) nun schon ein gutes Stück gegangen, was man…/ mehr

News-Redaktion / 21.05.2020 / 08:42 / 0

Die Morgenlage: Verschärfung und Verhaftung

…fordert eine Verschärfung des NetzDG, der Berliner Flughafen Tegel schließt Mitte Juni, 200 Personen wollen eine Verhaftung in Duisburg verhindern und einige deutsche Politiker wollen das totale Prostitutionsverbot. USA liefern Torpedos nach Taiwan Kurz nach der Vereidigung von Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die US-Regierung die Genehmigung eines neuen Rüstungsgeschäfts…/ mehr

Christoph Lövenich, Gastautor / 11.04.2020 / 12:00 / 33

Deutschland soll wieder offen sein

…schweigen. Fahr- und Rauchverbote, NetzDG, willkürliche Schließung von Spielhallen, Computerspielzensur, Abschaffung des 500-Euro-Scheins und vieles mehr kennen wir ja schon. Vorsorgeprinzip und Risikoscheu. Man weiß nicht, wie schwer das Coranavirus uns treffen wird. Dass aber nicht auszuschließen ist, dass die Todeszahlen über einer starken Grippewelle liegen, rechtfertige drakonische Maßnahmen. Kann…/ mehr

Roger Letsch / 02.03.2020 / 16:00 / 17

„Hände hoch, Sie Schaf! Wir haben einen Anfangsverdacht“

…Gerade erst wurde das NetzDG um eine Meldepflicht für „Hass im Netz“ verschärft. Doch so sehr ich mir auch wünschen würde, dass dadurch gerade die immer schamloser auftretende antisemitische und antiisraelische Propaganda verstummt, ist der Kollateralschaden der Gesetzesverschärfung wohl größer als der Nutzen. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 03.02.2020 / 13:00 / 2

Klagen gegen Facebook, Twitter und YouTube jetzt schneller und preiswerter

Dass das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in seinem Kern, der drastischen Drohung mit Millionenbußen, wenn rechtswidrige Inhalte von den Plattformbetreibern nicht sehr schnell gelöscht werden, verfassungswidrig ist, dürfte herrschende Meinung unter den damit befassten Juristen sein. Das Gesetz enthält allerdings auch vernünftige Vorschriften. Der Ausschuß für Recht und Verbraucherschutz hat meine Stellungnahme…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 20.12.2019 / 11:45 / 31

Passwort her! – Die Verfassung kommt später

…hinweggesetzt und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) verabschiedet hat, war sprachlos. Nie werde ich vergessen, was die ja von den Parteien selbst benannten Sachverständigen im Sommer 2017 im Rechtsausschuss des Bundestages auf die Frage der Abgeordneten zur Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes geantwortet haben. Sie erklärten den Gesetzesentwurf für: “verfassungswidrig, europarechtswidrig”, hielten “schwerwiegende Grundrechtseingriffe…/ mehr

Johannes Eisleben / 13.12.2019 / 12:00 / 58

Die prä-revolutionäre Herrschaft Angela Merkels

…Zensur mit Hilfe des NetzDG und die Entstaatlichung mit der Grenzöffnung seit 2015 sind die wichtigsten Beiträge ihrer Regierung zur Delegitimierung – sie verstoßen offensichtlich gegen die Legitimitätsbedingungen 1, 3, 4 (vor allem durch die Auswirkungen der „Eurorettung“ auf die Eigentumsverhältnisse) und 5. Als infolgedessen eine neue Oppositionspartei entstand, begann…/ mehr

News-Redaktion / 01.03.2019 / 15:30 / 0

Jetzt kommt das britische NetzDG

…als beim deutschen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) soll es nicht nur um sogenannte „Hassrede“ oder Terrorpropaganda gehen, sondern auch um „problematische“ Inhalte, die zum Beispiel mit Selbstmord oder Selbstverletzung zu tun haben. Außerdem soll sich die neue Behörde laut Business Insider um „Fehlinformation“ kümmern. Neben Geldstrafen für Internetunternehmen prüfe man auch die…/ mehr

News-Redaktion / 25.02.2019 / 17:14 / 0

Kein Facebook für „Rassisten“

…Präsident das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) gelobt. Das NetzDG ist seit dem 1. Januar 2018 in Deutschland in Kraft und sieht vor, dass Online-Plattformen strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen müssen. Allerdings enthält es weder Regelungen über Zugangssperren noch eine Klarnamenpflicht. Letztere wurde 2007 in Südkorea erprobt, aber…/ mehr

Roger Letsch / 07.01.2019 / 11:00 / 21

Datenleck im Heißluftkessel

…Repressionen gegen oppositionelle Meinungen (NetzDG) erschöpfend zusammengefasst – also im weitesten Sinne Zuckerbrot und Peitsche. Sonst war da wenig, was der Aufmerksamkeit wert war. Wir sind ein IT-Entwicklungsland, in Sachen Netzausbau und Qualität nicht mal das, da konkurrieren wir mit Albanien. Ach ja, eines ist noch typisch Deutschland, allerdings nicht…/ mehr

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