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Suche nach: NetzDG
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Johannes Eisleben, Gastautor / 11.07.2018 / 06:25 / 13

Zensur-Automaten sind nichts als Hochstapelei

…in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat zu einer Flut von Aktivitäten seitens der Social-Media-Betreiber geführt und eine neue Klasse von Denunzianten erzeugt, die sogenannte „hate speech“ den Betreibern melden, oftmals, um damit gegen politische Gegner vorzugehen – dazu und zu den verfassungsrechtlichen Aspekten hat Joachim Steinhöfel im Rahmen seines verdienstvollen…/ mehr

Johannes Eisleben, Gastautor / 04.07.2018 / 06:25 / 71

Merkels Masterplan

…noch die Meinungsfreiheit (Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz, "NetzDG"), noch die Kommunikations- und Vertragsfreiheit (Datenschutz-Grundverordnung, "DS-GVO"), vor allem aber nicht die fundamentalen Charakteristika der Staatlichkeit, die die Verfassung definiert: Grenzen und innere Ordnung. Dabei sind sie im Rahmen der EU und ihrer Organe in bester Gesellschaft, denn gemeinsam mit deren Protagonisten wollen sie den…/ mehr

Dushan Wegner, Gastautor / 02.07.2018 / 06:00 / 8

Grenzkontrollen? Nein! Digitale Mauer? Her damit!

…Im Deutschland, das mit NetzDG gegen Meinungsfreiheit vorgeht? Im Europa, das mit absurden Datenschutz-Konstrukten die Kleinunternehmen in die digitalen Arme großer Plattformen zwingt? Im Europa, das mit von Lobbyisten inspirierten Gesetzen wie dem „Leistungsschutzrecht" die Neugründung von Remix-Medien-Start-ups verhindert? Die EU holt sich Inspiration in der Türkei und dem Iran…/ mehr

Kai Rogusch, Gastautor / 16.06.2018 / 15:00 / 7

Schadensbegrenzung als Unterdrückung

…Meinungsfreiheit (das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz, NetzDG) zeugen hierbei von einer tiefen Angst vor unberechenbaren Bevölkerungsgruppen. Der in Bürgerrechtskreisen seit vielen Jahren beklagte „präventive Sicherheitsstaat“ entwickelt sich vor diesem Hintergrund zu einem realen Bedrohungsszenario. Bürgerrechte bringen die Idee des mündigen, souveränen Staatsbürgers zum Ausdruck. Hinter den von ihnen kodifizierten Freiheitsgarantien steckt der…/ mehr

Johannes Eisleben, Gastautor / 13.06.2018 / 06:29 / 33

Das Lesen der Anderen

…erstmalige Wiedereinführung der Zensur (NetzDG) [ab 1.1.2018], (vii) und neustens die natürliche Kommunikation von Privatmenschen und Kleinunternehmen zersetzende sogenannte Datenschutzgrundverordnung. All dies und andere politische Entscheidungen wurden von einer kontinuierlichen Verengung des politischen Spektrums der öffentlichen Debatten in Parlamenten und Leitmedien mit einer Ächtung und Bedrohung Andersdenkender begleitet. Diese Entwicklung…/ mehr

Die Achse des Guten / 11.06.2018 / 08:27 / 0

Die Achse-Morgenlage

…gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) einreichen. Das berichtet die FAZ. Das Gesetz sei verfassungswidrig und führe zu einer Zensur in ihrer schlimmsten Form. Das NetzDG wurde von Ex-Justizminister Heiko Maas (SPD) eingeführt, um vermeintliche „Hassrede“ im Netz zu bekämpfen. Kritiker befürchten jedoch eine Privatisierung der Rechtsdurchsetzung und die vorauseilende Löschung…/ mehr

Manfred Haferburg / 30.05.2018 / 10:00 / 23

Überholen ohne einzuholen: Smartphone „Made in Germany“

…wird voll DS-GVO- und NetzDG-kompatibel sein. So wird die Kamera automatisch alle Gesichter verpixeln, wobei die Pixelfarben nach Nutzergeschmack frei einstellbar sind. Das Adressbuch verschickt automatische Zustimmungsanforderungsmails für neue Adressbucheinträge und blockiert die Adressaten bis zum Bestätigungsmaileingang. Auch eine nicht abschaltbare Auto-Genderungs-Korrekturfunktion soll in die Tastatur integriert sein. Eine Hate-Speech-Schutzfunktion…/ mehr

Dirk Maxeiner / 30.05.2018 / 06:24 / 58

Repression und Duckmäusertum

…Existenzgrundlage zu entziehen. Das NetzDG des Heiko Maas und die neuen Datenschutzrichtlinien der EU sind dafür ideale Instrumente. Was als Schutz für die Menschen daherkommt, dient in Wahrheit ihrer Entmündigung. Ein besonders eklatantes Beispiel dafür, wie man in diesem Land mit missliebigen Informationen umgeht, lieferte gerade die Hamburger Justiz, die…/ mehr

Roger Letsch / 26.05.2018 / 15:28 / 18

DSGVO: Der Bürger wird stumm geschaltet

…Nachdem bereits das deutsche NetzDG seit Januar zu einer krassen Verzerrung der Meinungsfreiheit geführt hat, weil eine unangreifbare Zensurinstanz unanfechtbare Urteile nach unbekannten Regeln fällt, beginnen nach Inkrafttreten der DSGVO erste amerikanische Medienhäuser damit, ihre europäischen Leser systematisch auszusperren. Es ist einfach viel zu aufwändig, alle geforderten europäischen Standards zu…/ mehr

Johannes Eisleben, Gastautor / 23.05.2018 / 06:29 / 41

Putsch der Eliten – und warum Populismus nicht hilft

…gegen Rechts“ oder dem NetzDG sichtbar wird: Wer weiß, wie die Utopie in der Realität implementiert werden muss, hat auch das Recht, dafür Gewalt einzusetzen. Die Distanz von Rousseau und Babeuf zu Robespierre, Lenin, Trotzki und Stalin ist klein. Populismus als Holzweg Nun haben wir also den Pseudoliberalismus als unverhohlenes…/ mehr

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