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Suche nach: NetzDG
Suchergebnisse: 46

Claudio Casula / 11.04.2024 / 06:15 / 60

EU entwickelt Zensur-Maschine

…schon 2017 das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) installiert, das dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ bei Facebook und Co. dienen soll und laut Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel nicht weniger als einen „Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit“ darstellt: „Maas’ Gesetz verlagert die Prüfung von Äußerungen weg von den Gerichten, hin zu den Löschkasernen der sozialen…/ mehr

Gastautor / 16.02.2024 / 10:00 / 45

Die Untergrabung der Meinungsfreiheit

…in Deutschland geltende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und das Telemediengesetz (TMG) ablöst, ist mit mehr als 150 Erwägungsgründen und 93 verfügenden Artikeln ein legislatives Großvorhaben. Der dazugehörige Bericht des Europäischen Parlaments umfasst fast 1.000 Seiten. Der DSA gibt die Richtung vor, in die die europäische Digitalpolitik mit deutscher Unterstützung voranschreitet. Der Bundesrat…/ mehr

Gastautor / 20.10.2023 / 14:00 / 16

Wie die EU die Pressefreiheit aushebelt

…Variante des deutschen Netzwerk­durch­setzungs­ge­setzes (NetzDG). Das deutsche NetzDG wird mit dem Inkrafttreten des DSA außer Kraft treten. Dennoch lohnt es sich, kurz zurückzublicken auf das NetzDG. Mit dem am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen NetzDG hat man formal Art. 5 Abs. 2 GG entsprochen, wonach in die Bildung der…/ mehr

Christoph Lövenich, Gastautor / 25.08.2023 / 10:00 / 92

Ausgestoßene der Woche: Harald Schmidt

…dem Vorbild des deutschen NetzDG sollen wenig wohlgefällige Inhalte in den sozialen Medien zensiert werden. Der DSA geht aber darüber hinaus: Bei Krieg, Terror und Pandemie (!) will die EU-Kommission gegebenenfalls ganze Dienste abschalten. Digitalkommissar Thierry Breton hatte sich in der Vergangenheit schon gegenüber Elon Musk großmäulig geäußert. Unter besonderer…/ mehr

Martina Binnig, Gastautorin / 22.08.2023 / 06:00 / 60

Zensurhinterhalt im EU-Digitaldickicht

…Kraft getretene deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Teilen als Blaupause für den Digital Services Act und wird von diesem abgelöst. So überrascht kaum, dass der DSA viele Gemeinsamkeiten mit dem NetzDG aufweist. Schon 2018 hatten sich zudem Online-Plattformen im Rahmen der EU-Digitalstrategie auf einen „Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation“ geeinigt, der…/ mehr

Dirk Maxeiner / 09.07.2023 / 06:15 / 109

Der Sonntagsfahrer: Das sind keine Pfeifen

…Inflation. Abbild des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes („NetzDG"). Bildunterschrift: Das ist keine Zensur. Abbild von Annalena Baerbock: Bildunterschrift: Das ist keine Außenministerin. Abbild einer Impfspritze: Bildunterschrift: Nur ein kleiner Piks. Oder auch keine Abbildung und einfach die Aussage: Eins und eins sind drei. Auf Wikipedia heißt es zum Thema: „Surrealismus bezeichnet eine geistige…/ mehr

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.05.2023 / 12:00 / 44

Deutschlandfunk jetzt recherchebefreite Zone

…davon, dass Twitter nach NetzDG verpflichtet sei, auch „Fake Posts" oder „Falschnachrichten" innerhalb der im Gesetz genannten Fristen zu löschen. 12. In § 1 Abs. 3 NetzDG sind die rechtswidrigen Inhalte iSd Gesetzes abschließend aufgelistet. Aus welcher der dort aufgeführten Vorschriften – oder woraus sonst – soll sich die Verpflichtung…/ mehr

Marcus Ermler / 19.04.2023 / 14:00 / 16

Zwei Antisemiten gegen Twitter

…ein Bußgeldverfahren nach dem NetzDG eingeleitet habe. Ein Bericht bei t-online machte öffentlich, dass die beiden Nutzer „sabi_ri“ und „bastelbro1“ über „Monate hinweg […] Inhalte an Twitter gemeldet [haben], die nach deutschem Recht nicht auf der Plattform veröffentlicht werden dürfen: Beleidigungen, Drohungen, Verleumdungen, falsche Tatsachenbehauptungen und schließlich Volksverhetzung. So entstand…/ mehr

Roger Letsch / 14.12.2022 / 14:00 / 40

Social Media: Wir wollen weiter zensieren!

…Speech“ und Deutschland das NetzDG ist, ist einer anderen staatlichen Autorität eben die Scharia oder ein revolutionäres Bedürfnis oder ein Gesetz, das verbietet, bei Mondschein über Petersilie zu reden. Der heftige Dämpfer, den die ökonomische Globalisierung in ihrer marktwirtschaftlichen Ausprägung durch den wuchernden Etatismus gerade erfährt, könnte sich auf die…/ mehr

Roger Letsch / 31.10.2022 / 12:00 / 72

Zwitscher zum Abschied leise Saskia

…oder der Macht? Das NetzDG ist ein bürokratisches Monster, das in seiner heutigen Form die Kommunikation eher behindert als absichert. In diesem Ton geht es weiter und weiter, ich will Sie nicht langweilen, liebe Leser, und nur weil der Artikel inzwischen hinter der Bezahlschranke verschwand, zitiere ich überhaupt so ausführlich.…/ mehr

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