Der Verkehrsausschuss der EU-Kommission will die Führerscheinrichtline drastisch ändern. Sie nennen es wie immer auf Roßtäuscherart „Reform“. Ich nenne dieses Vorhaben das nächste Kapitel im Kampf gegen die Freiheit des Individuums, gegen die Mobilität der Bevölkerung. / mehr
Kein deutscher Ansatz: Die britische Regierung werde „immer pragmatisch sein und sicherstellen, dass die Kosten nicht auf hart arbeitende Familien abgewälzt werden.“ Premier Rishi Sunak, der schon die Lockdowns verurteilte, will Entschärfungen in Sachen Klimagesetze. / mehr
Die Mitte flüchtet über die „Brandmauer“, hinter der eine mutlose CDU und eine anmaßende SPD kauern. Während erstere nicht einmal einen Imagefilm hinbekommt, beschimpft zweitere ehemalige Wähler per „Rechtsextremismus“-Studie – Wähler, die man selbst verprellt hat. / mehr
Ex-Degussa-Chef Markus Krall kündigte gerade an, eine eigene Partei gründen und zur Bundestagswahl 2025 antreten zu wollen. Kürzlich wurde bekannt, dass Kralls Telefonate mit Hans-Georg Maaßen abgehört wurden. Vor dem Hintergrund seiner Parteigründung erscheint dies nun plötzlich in ganz anderem Licht./ mehr
Angeblich sei eine Ausweitung des Familiennachzugs gar nicht geplant gewesen. Zumindest nicht „im Moment“. Gab es wieder einen „redaktionellen Fehler“ oder war es nur ein Missverständnis?/ mehr
Mit Steuergeldern versorgte wissenschaftliche Einrichtungen wie das RKI, das Umweltbundesamt oder die BZgA nehmen als Ratgeber für politische Entscheidungen eine wichtige Rolle ein. Das Ergebnis ist Wissenschaft nach Regierungsgeschmack, wie etwa am Beispiel des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) deutlich wird./ mehr
Letzten Freitag kam es in Lübeck auf offener Straße zu einer Migranten-Schlägerei. Am nächsten Tag forderte die Polizei Lübeck Social-Media-Nutzer dazu auf, ein kursierendes Video des Geschehens zu löschen. Die Verbreitung könne strafbar sein. Es genüge, wenn die richtigen Stellen die Wahrheit sehen./ mehr
Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren,
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