Wann hatten wir in Deutschland eigentlich Gelegenheit, Demokratie zu lernen? Nach dem Antritt des neuen Jahrhunderts, ein Jahrzehnt nach der Französischen Revolution, riet Friedrich Schiller im letzten Vers seines gleichnamigen Gedichts:

In des Herzens heilig stille Räume

Mußt du fliehen aus des Lebens Drang,

Freiheit ist nur in dem Reich der Träume,

Und das Schöne blüht nur im Gesang.

Das klang nicht gerade nach einem flammenden Appell an demokratisches Engagement, sondern nahm eher die Losung des preußischen Ministers Friedrich Wilhelm Graf von der Schulenburg-Kehnert vorweg, der nach der verlorenen Schlacht von Jena und Auerstedt am 14. Oktober 1806 verkündete: „Jetzt ist Ruhe die erste Bürgerpflicht.“ „Dieses geflügelte Wort wurde zum Motto der Gesellschaft nach dem Wiener Kongress bzw. insbesondere nach den Karlsbader Beschlüssen von 1819, mit denen politische Aktivitäten unterdrückt wurden. Das repressive Zeitalter bis 1848 wurde später Biedermeier genannt. Dieser Name entstammt einer 1855 erschienenen parodistischen Gedichtsammlung eines fiktiven Schul­meisters Gottlieb Biedermaier, die der Jurist und Schriftsteller Ludwig Eichrodt und der Arzt Adolf Kussmaul erfanden. Der namensgebende Biedermaier begnügte sich darin mit seinem beschaulich-ruhigen Leben ohne jedes politische Engagement“ (Wikipedia – kursiv von mir). Diese Periode haben wohl diejenigen vor Augen, die gerne von der guten alten Zeit sprechen. Dass die Wirklichkeit, wie so oft, durchaus anders aussah, als ihr schöner Schein glauben machen wollte, haben Heiner Boehncke und Hans Sarkowicz in ihrem Buch „Blutiges Biedermeier“ (Eichborn, 1996) anschaulich beschrieben.

Herrschaft im Luftreich des Traums

Ich weiß nicht, ob der politische Dichter und Journalist Heinrich Heine in seinem Paris Exil an den zitierten Schiller-Vers dachte, als er in „Deutschland. Ein Wintermärchen“ sein Heimatland so charakteri­sierte:

Franzosen und Russen gehört das Land.

Das Meer gehört den Briten.

Wir aber besitzen im Luftreich des Traums

die Herrschaft unbestritten.

Und so dauerte es denn auch noch ein knappes halbes Jahrhundert, bis die demokratische Bewegung im Gebiet des Deutschen Bundes („Deutschland“ im Sinne eines einheitlichen Reiches gibt es ja erst seit 1871) während der Revolution von 1848/49 ihren Höhepunkt erlebte. „Danach wurden ihre Strukturen von der Reaktionspolitik in den meisten Bundesstaaten zerschlagen“ (Wikipedia).

Das Kaiserreich (von 1871 bis 1918) eignete sich nicht gerade als Übungsgelände für Demokraten, wie Heinrich Mann in seinem Roman „Der Untertan“ (1918, in der Ausgabe der Büchergilde Gutenberg mit den passenden Illustrationen von Bernhard Heisig) am Beispiel des opportunistischen Protagonisten Diederich Heßling in überzeugender Manier dargelegt hat (das Buch hat mich neben Orwells „1984“ und „Animal Farm“ sowie Huxleys „Brave New World“ und Kafkas „Der Prozess“ am meisten beeindruckt und beeinflusst). Die Verfilmung von Wolfgang Staudte (Drehbuch und Regie, 1951) mit dem umwer­fenden Werner Peters empfand ich als kongeniale Ergänzung des Romans, wie sie nur selten gelingt. Die ungeliebten Weimarer Jahre waren ebenfalls nicht dazu angetan, dem deut­schen Michel die neue Herrschaftsform schmackhaft zu machen, zumal die wirtschaftliche Situation und die Symbolkraft von Versailles sowohl 1871 als auch 1919 (beide Male im Spiegelsaal) – jedenfalls in meinen Augen – so gar nicht zum eigentlich erforderlichen staatlichen Neubeginn passen wollten.

Mag es auch ein Konglomerat unterschiedlicher Einflussfaktoren gewesen sein, das die Weimarer Republik zur ungeliebten Demokratie (Aachener Nachrichten) machte, fest dürfte jedenfalls stehen, dass „der starke Mann“ in diesen bewegten Zeiten den meisten Deutschen keineswegs unwillkommen war. Dabei kam dem Auftritt Hitlers auf der politischen Weltbühne mitnichten die Kraft eines Naturereignisses zu. Vielmehr belegt er mit furchtbarem Ernst die Tiefgründigkeit der Aussage Napoleons „Du sublime au ridicule il n'y a qu'un pas“ (Vom Erhabenen zum Banalen ist es oft nur ein kleiner Schritt). Allein die zwingend vorgeschriebene Anwendung von § 9 Absatz 2 des Republikschutzgesetzes („Gesetz zum Schutz der Republik“) vom 21. Juli 1922 hätte nach der Verurteilung des Österreichers Hitler wegen Hochverrats am 1. April 1924 durch das Bayerischen Volksgericht beim Landgericht München I zu dessen Ausweisung führen müssen. Die Art und Weise, wie sich das Gericht unter dem Vorsitz von Georg Neithardt über geltendes Recht hinwegsetzte, kann nur noch mit den späteren Verfahren vor dem nationalsozialistischen Volksgerichtshof unter der Leitung seines berüchtigten Vorsitzenden Roland Freisler verglichen werden. Wie überhaupt die Justiz in dem gesamten Zeitraum bis Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts eine unrühmliche Rolle gespielt hat. Niemand hat das wohl eindrücklicher dargestellt als Friedrich Christian Delius in seinem Roman „Mein Jahr als Mörder“ (Rowohlt, 2004). Auch der Student Reinhard Strecker erlebte das 1954 so: „an den bundesrepublikanischen Gerichten fällten viele Richter Urteile, die bis 1945 Funktionsträger des NS-Staates waren.“

Kein Platz für Demokraten

Mit der so genannten Machtergreifung am 30. Januar 1933 bekamen die Deutschen dann endlich den „Führer“, nach dem sich viele gesehnt hatten. Allerdings muss bezweifelt werden, dass die meisten ahnten oder gar wussten, was sie sich da eingehandelt hatten. Denn das nationalsozialistische Führerprinzip stellt alles in den Schatten, was die Geschichte bis dahin theoretisch und praktisch als „Alleinherrscher“, „Tyrann“, „Diktator“ oder „absoluter Herrscher“ in Orient und Okzident gekannt hat. Bereits im Parteiprogramm der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei vom 24. Februar 1920 (25-Punkte-Programm) wurde deutlich, dass für alle diejenigen Elemente, die eine Demokratie kennzeichnen, im Führerstaat kein Platz ist.

Dieser Gedanke wurde im Laufe der Zeit immer weiter ausgebaut. Wenn der Reichstag unter dem Vorsitz von Hermann Göring gleichwohl bis zum bitteren Ende beibehalten wurde, so nur deshalb, weil der Anschein der Legitimität den politischen Betrieb erleichterte und Hitler außerdem auf diese Weise das benötigte politische Podium bekam. Es dürfte jedoch mehr als Symbolwert haben, dass der Reichstag nach dem Brand am 27./28. Februar 1933 bis zum Ende des Tausendjährigen Reiches nie wieder im Reichstagsgebäude zusammentrat, sondern sich von nun an bis zum Zusammenbruch in der Kroll-Oper auf der anderen Seite des Platzes traf. Ab der Sitzung am 12. Dezember 1933 bestand der Reichstag ohnehin nur noch aus Abgeordneten der NSDAP. Am 26. April 1942 fand die letzte Sitzung des Reichstags statt. Danach (Beginn des Holocaust 1941, Stalingrad 1942/43) benötigten die Nazis ihn als „Bühne für Demokratieverachtung“ (Philipp Austermann) offenbar nicht mehr. Für den Staatsrechtler (Bonn) Philipp Austermann war es gerade „die Demokratiefeindlichkeit als ein Markenzeichen der NSDAP“, die manche Wähler anzog.

Nach der bedingungslosen Kapitulation am 8. Mai 1945 (Tag des Zusammenbruchs/Tag der Befreiung) sollte nach den Vorstellungen der alliierten Siegermächte, aber sicher auch vieler Deutscher, eine neue Ära beginnen. Dazu musste natürlich das öffentliche Leben von den Nazis und nationalsozialistischem Gedankengut gesäubert werden. Den Auftakt dieser Entwicklung bildeten die Nürnberger Prozesse, denen die so genannte Entnazifizierung folgte. In Spruchkammerverfahren wurden die in Betracht kommenden Personen in fünf Kategorien eingeteilt:

1. Hauptschuldige (Kriegsverbrecher)

2. Belastete (Aktivisten, Militaristen und Nutznießer)

3. Minderbelastete (Bewährungsgruppe)

4. Mitläufer

5. Entlastete, die vom Gesetz nicht betroffen waren.

In den drei Westzonen wurde bis 31. Dezember 1949 auf diese Weise über 2,5 Millionen Deutsche geurteilt. Sühnemaßnahmen „bestanden vor allem in der Verpflichtung zu Wiedergutmachungs- und Aufbauarbeiten (z.B. Trümmerbeseitigung), dem Ausschluss von öffentlichen Ämtern einschließlich des Notariats und der Anwaltschaft, dem Verlust von Rechtsansprüchen auf eine aus öffentlichen Mitteln zahlbare Pension oder Rente, der Einzug von Vermögen sowie der Aberkennung des Wahlrechts, der Wählbarkeit und des Rechts, sich als Mitglied einer Partei politisch zu betätigen.“

Wieviel ist eine „Ewigkeitsgarantie“ wert?

Parallel zu diesen Aktivitäten betrieben die Alliierten die politische Reorganisation der staatlichen Ordnung, die in die Bildung der Bundesländer in den drei (westlichen) Besatzungszonen („Wir sind die Eingeborenen von Trizonesien“ [1948]: „Die alten Zeiten sind vorbei“) und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 24. Mai 1949 mündete. Die föderale Struktur der Bundesrepublik Deutschland blickt auf eine lange Geschichte zurück, die bis zum Heiligen Römischen Reich (Kaiserkrönung Ottos I. am 2. Februar 962 in Rom) zurückreicht. Aus dieser Tradition und der Funktion der Länder als Träger der horizontalen Gewaltenteilung genießt sie die „Ewigkeitsgarantie“ des Artikels 79 Absatz 3 Grundgesetz.

Die entscheidende Frage ist allerdings, ob eine Herrschaftsform, die auf diese Weise den Betroffenen gewissermaßen übergestülpt wurde, eine wirkliche Chance hatte, von diesen wahrhaft aufgenommen und auch in kritischen Situationen umgesetzt zu werden. Gerade die letzten Wochen und Monate geben Anlass, hieran zu zweifeln. Das Reichstagsgebäude in Berlin trägt seit 1916 eine 16 Meter breite Inschrift auf dem Architrav über dem Westportal. Die 60 Zentimeter hohe, aus eingeschmolzenen Kanonen gefertigten Widmung lautet: DEM DEUTSCHEN VOLKE. „Die im Zweiten Weltkrieg beschädigte Inschrift wurde beim Wiederaufbau wiederhergestellt und beim Umbau des Gebäudes 1994–1999 erneuert“ und trägt nach heutigem Verständnis dem Grundsatz Rechnung, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 GG). Wenn die Bundeskanzlerin als Chefin des dritthöchsten Verfassungsorgans der Bundesrepublik Deutschland den Begriff des deutschen Volkes meidet und ihn (notgedrungen) nur noch beim (bisher viermaligen) Ablegen ihres Amtseides verwendet, sonst aber in freier Willkür definiert: „Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt“, kommen einem allerdings Zweifel an der Berechtigung der Inschrift. In einem Gespräch mit Anne Will am 20. November 2016 (12:48) differenzierte Merkel weiter zwischen denen, „die vor kurzem gekommen sind“ und jenen, „die schon länger bei uns leben“, weswegen Anhänger der von Merkel in anderem Zusammenhang beschworenen „Komikernation“ die Inschrift am Reichstagsgebäude entsprechend modifizierten.

In der neuen Bundesrepublik hatten viele Leute allerdings andere Sorgen, als sich um die neue Demokratie zu kümmern. Nicht wenige waren mit den Sorgen ums „tägliche Brot“ voll ausgelastet. Andere empfanden Scham gegenüber ihrer Haltung im Dritten Reich. Und wieder andere waren auf der Suche nach dem ganz normalen bürgerlichen Leben. Man braucht sich nur die Filme aus dieser Zeit anzuschauen oder die Schlager zu hören. Das „Wirtschaftswunder“ tat ein Übriges. Ich habe diese Zeit ganz bewusst als Schüler und Student miterlebt. Doch unter der heilen Fassade der Adenauer-Ära brodelte es. Während man uns in der Schule noch von Autobahnen und Kraft durch Freude erzählte (nur zwei Lehrer waren knapp über dreißig, die meisten über 50, also um den Jahrgang 1911, wie meine Mutter, und die Männer hatten den Krieg mitgemacht). 1968 war es dann soweit: Mit dem Slogan „Unter den Talaren Muff von 1000 Jahren“ brach sich eine Bewegung Bahn, die als 68er in die Geschichte einging und deren Wirkung bis in die Gegenwart (und darüber hinaus) reicht. Wie bei nahezu jeder politisch-sozialen Entwicklung spielten mehrere Faktoren eine ursächliche Rolle, wobei jeweils unterschiedliche regionale Schwerpunkte erkennbar sind. Denn es handelte sich keineswegs nur um ein deutsches, sondern um ein „westliches“ Phänomen.

In Deutschland strebte es „eine umfassende Demokratisierung der bundesdeutschen Gesellschaft als Beitrag zur Emanzipation aller Menschen von kapitalistischer Ausbeutung, Unterdrückung und Entfremdung mit antiautoritären Mitteln an und bezog sich dabei auf den Neomarxismus der Frankfurter Schule und Neuen Linken, die sich von den herkömmlichen Politikkonzepten der Sozialdemokratie und des Realsozialismus abgrenzten. Wesentliche Teilziele waren eine effektive außerparlamentarische Opposition gegen die Große Koalition von 1966, der Kampf gegen deutsche Notstandsgesetze, den Vietnamkrieg, den Einfluss des Axel-Springer-Verlags, die ‚Entfaschisierung‘ der Polizei nach der Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg bei der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin, eine tiefgreifende Hochschul- und Bildungsreform. Übergreifende Ziele waren die sexuelle Selbstbestimmung und eine antiautoritäre Erziehung. Stärker als die verwandten Bewegungen anderer Staaten klärte die westdeutsche Studentenbewegung über die Zeit des Nationalsozialismus auf und forderte eine vollständige Entnazifizierung der deutschen Gesellschaft und einen konsequenten Antifaschismus“ (Wikipedia).

Schlimm für die Wirklichkeit

Wer diese Zeit aus allernächster Nähe miterlebt hat, sollte ein für allemal gegen alles, was „links“ ist, immun sein. Denn obwohl diese politische Ideologie durchaus einige Attraktionspunkte vorzuweisen hat, leidet sie an einem unauslöschlichen Makel, einem K.O.-Kriterium: ihrer absoluten Realitätsferne. Echte Links-Ideologen ficht das natürlich nicht an, wie diese Anekdote des Stammvaters aller Linken, Georg Wilhelm Friedrich Hegel, deutlich macht: Darauf aufmerksam gemacht, dass seine Theorie nicht mit der Wirklichkeit übereinstimme, soll der Professor an der Universität Jena (oder Heidelberg oder Berlin) geantwortet haben: „Umso schlimmer für die Wirklichkeit“ – im Nachhinein eine Prophezeiung von geradezu erschreckendem Realitätsbezug.

Wann also sollten die Deutschen demokratisches Verhalten lernen und üben? Dabei verkenne ich nicht, dass es durchaus Sternstunden der Demokratie gegeben hat: Die Verjährungsdebatte im Deutschen Bundestag über die Nazi-Verbrechen am 10. März 1965 gehören beispielsweise dazu. Das Gleiche gilt für die Debatte über die Ostverträge, die nicht nur im Bundestag, sondern praktisch an jeder Straßenecke ausgetragen wurde und die im Kniefall von Bundeskanzler Willy Brandt am Denkmal für die Opfer des Warschauer Ghettoaufstands am 7. Dezember 1970 ihren weltweit beachteten Höhepunkt fand. Nicht allen dürfte in Erinnerung sein, dass die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik erst seit dem Ende dieser Entwicklung (am 18. September 1973) Mitglied der internationale Staatengemeinschaft wurden.

Kennzeichen dieser und weiterer Debatten war, dass sie äußerst kontrovers geführt wurden. Henryk M. Broder hat dies einmal sehr treffend so zusammengefasst: „Das Wesen der Demokratie ist nicht Konsens, sondern Dissens“. Nur aus der „Vielfalt der Standpunkte“ kann sich im demokratischen Prozess die „richtige“ Meinung bilden. Selbstverständlich sind Hass und Hetze kein legitimes Mittel des demokratischen Prozesses. Die Schlagworte dürfen aber auch nicht dazu missbraucht werden, von der offiziellen Regierungspolitik abweichende Meinungen zu diskreditieren. Ruhe ist mitnichten die erste Bürgerpflicht [vgl. den Roman von Willibald Alexis (1798–1871) von 1852; Achtung, hat weit über 1.000 Seiten].