Peng! Pistorius wird Verteidigungsminister

Bundeskanzler Scholz hat den Nachfolger von Christine Lambrecht vorgestellt. Neuer Verteidigungsminister wird der niedersächsische Minister für Inneres und Sport. Wer ist Boris Pistorius?

Mit Spannung wurde erwartet, wer Christine Lambrecht im Amt des Verteidigungsministers nachfolgen würde. Sie hatte am Montag nach einer beispiellosen Pannenserie – respektive, wie sie es sieht, wegen der „monatelangen medialen Fokussierung auf meine Person“ – nach nur gut einem Jahr im Amt das Handtuch geworfen. Tatsächlich hatte sich Lambrecht nicht die Bohne für ihr Ressort interessiert, was in der ohnehin gebeutelten Truppe auch nicht gut ankam.

Nun soll mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius nach drei Frauen im Amt wieder ein Mann im Bendlerblock übernehmen. Im Gegensatz zu seinen Vorgängerinnen kennt er die Bundeswehr ein wenig von innen; immerhin leistete er 1980/81 in der Steuben-Kaserne in Achim seinen Wehrdienst ab, ob bei der Heeresflugabwehrtruppe, den Flusspionieren oder der ABC-Abwehrtruppe, konnte noch nicht eruiert werden. Eine Waffe dürfte er aber mit Sicherheit mal in der Hand gehabt haben.

Apropos Pistorius und Waffen: Da war doch mal was?! Tatsächlich – 2019 bekam der niedersächsische Innenminister Schwierigkeiten, im Landeskriminalamt von Niedersachsen erregten schwerwiegende Skandale bundesweites Aufsehen. Es ging um das Verschwinden einer dienstlichen Maschinenpistole, um das Verschwinden (und mysteriöse Wiederauftauchen) sensibler V-Mann-Akten – Achgut berichtete hier, hier und hier – sowie um den offensichtlichen Versuch, diese unschönen Vorgänge zu vertuschen.

Sein Name war Hase

Boris Pistorius gab damals vor, keine Kenntnis über die Vorgänge zu haben, doch stellte sich heraus, dass die Unwissenheit des Ministers über diese Vorgänge daher rührte, dass er ausdrücklich nichts wissen wollte. Wie Dirk Maxeiner damals schrieb:

„Die Ursache für die Nichtweitergabe von Informationen an den Minister liegt in einer von Pistorius selbst an die Behördenleiter der Polizei herausgegebenen mündlichen Weisung, für die es eine ganze Reihe Zeugen gibt.

Gemäß der Weisung sollten politisch möglicherweise kritische Informationen nicht, wie zuvor und auch heute noch andernorts üblich, von den Behördenleitern unmittelbar und gegebenenfalls vertraulich dem Minister zur Kenntnis gebracht werden. Stattdessen sei eine solche Information dem Landespolizeipräsidenten mitzuteilen, der dann darüber entscheidet, ob der Minister einbezogen wird oder nicht.“

Wenn man zu viel weiß, kann’s gefährlich werden, kennt man ja aus diversen Mafia-Filmen.

Oha, ein „Hardliner“?!

Viel schlechter als Christine Lambrecht wird der 62-jährige Pistorius, der auch schon Oberbürgermeister von Osnabrück war, das Verteidigungsministerium nicht führen können. Tatsächlich hatte der niedersächsische Innenminister 2017 – damals noch mit einem Parteichef Martin Schulz – einen Zehn-Punkte-Plan für eine „starke sozialdemokratische Innenpolitik“ präsentiert und sich neben einem Ausbau von Videoüberwachung für mehr Kooperation zwischen Geheimdiensten und Polizeibehörden sowie eine gemeinsame europäische Ermittlungsbehörde nach dem Vorbild des FBI ausgesprochen.

Für den Fall, dass Nancy Faeser in Hessen Ambitionen zeigen sollte, war Pistorius daher auch als möglicher neuer Innenminister im Gespräch. Das Handelsblatt ging eben so weit, zu behaupten, der neue SPD-Mann an der Spitze des Verteidigungsministeriums gelte als „Hardliner“, insofern besteht vielleicht sogar ein wenig Anlass zur Hoffnung, dass es der Truppe demnächst besser geht.

Laut n-tv kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johann Wadephul, die Entscheidung. Bei der Personalie handle es sich um eine „Besetzung aus der B-Mannschaft“. Damit sei Kanzler Scholz „eine echte Überraschung gelungen. Nur leider keine gute.“

Kleiner Effekt am Rande: Mit der Ernennung von Pistorius wird das Bundeskabinett nicht länger zur Hälfte aus Frauen bestehen (Verhältnis männlich / weiblich vorher 8:8, jetzt 9:7). Um die Parität wiederherzustellen, könnte Olaf Scholz handeln – und Gesundheitsminister Karl Lauterbach durch eine Frau ersetzen. Durch welche, ist eigentlich egal.

Foto: Wolfgang Wilde /Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Winston Schmitt / 17.01.2023

Nun seid doch mal zufrieden. Der Mann hat doch seine seherischen Fähigkeiten bewiesen, indem er als einziger junge räääächte Randalierer bei den Sylvesterausschreitungen erkannt hat. Was will man denn mehr? Nancy und Boris, das Dream-Team gegen rääääächts. - Aber, wie schrieb ein anderer Forist: “eigentlich ist es egal, wer Deutschland auf dem Weg in den Abstieg begleitet. Ein Literaturtipp sei erlaubt: “Das Heerlager der Heiligen” von Jean Raspail. Kaum zu glauben, wie präzise er bereits in seinem dystopischen Roman aus 1973 die aktuellen Probleme ungezügelter Migration und die Verblendung des juste Milieu erkannt und beschrieben hat.

Dr. Dirk Reitz / 17.01.2023

Dass S.E. der Kanzler auf die dogmatische RELATIO GENITALIS in seinem Kabinett verzichtet, ist ein Lichtblick. Ansonsten möge sich der neue Recke im Bendlerblock beweisen.

Ulrich Bohl / 17.01.2023

Die Union sollte nach mehreren Fehlbesetzungen aus ihren Reihen besser schweigen. Guttenberg, U.v.d.L, Kramp-Karrenbauer sind noch gut in der Erinnerung. Er mag zwar auch wenig Verständnis von den Problemen der Bundeswehr haben aber schlechter wird er es auch nicht machen. Mit solchen Hoffnungen muß man im besten Deutschland aller Zeiten heute schon leben.

Fred Burig / 17.01.2023

@Anuschka Bulgakova:”.... Laßt den Mann doch ertmal machen, statt ihm jetzt schon am Zeug zu flicken”...... Ja genau, schließlich hat er sich doch regelrecht für den Job qualifiziert und die ungeeigneten weiblichen “Infragekommenden*innen” können jetzt erlöst aufatmen! Nicht auszudenken, wenn man zum vierten Mal so ein „unbescholtenes und unschuldiges“ Weiblein an die Tete der Waffenputzer beordert hätte! MfG

Uta Buhr / 17.01.2023

Is doch voll wumpe, wer immer auch in welches Ministerium berufen wird - ob Pisstorius, Nännncy, Annalena oder sonst eine Figur aus dem Berliner Politstadl. Die Personaldecke der Sozis - übrigens auch der anderen Altparteien - ist so dünn, dass die wenigen Sonnenstrahlen in Doofland täglich neue Löcher hineinbrennen. Eigentlich hatte ich mit Teletubbi Winke-Winke Huhu Högl gerechnet. Gottlob steht sie unserem hochkompetenten Kanzler nun auf seiner Resterampe für andere hohe Weihen zur Verfügung. Mich würde es nicht wundern, wenn sie demnächst den die Nerven selbst standfestester Sozis überstrapazierenden Klabauterbach entthront. Immerhin ist mangelnde Qualifikation für ein Ressort nicht nur die beste, sondern auch die einzige Voraussetzung für ein lukratives Amt in der Chaos-Ampel. Diese sogenannte Regierung kann man nur noch im delirium tremens ertragen. Prost allerseits.

Rudolf Dietze / 17.01.2023

Pistorius, da wird der letzte konservative Kern aus der Truppe entfernt. Vielleicht lässt sich aus dem schwarzen Block der Antifa eine neue Truppe formen. Wenn man mit der rotgrünen Brille schaut wird alles 3D. Damit ist in der Zukunft alles gesichert. Lächeln, nur lächeln.

Horst Jungsbluth / 17.01.2023

Der listige Lauterbach könnte doch allen ein Schnippchen schlagen und sein Amt als “Krankheitsminister” behalten, wenn er sich einfach zur Frau erklärt.  In unserem irren Staat ist doch alles möglich, auch immer das Gegenteil, nur das ganz Normale ist verpönt. Das geht gar nicht!

Markmann Ulrich / 17.01.2023

Boris Pistorius ist der perfekte Nachfolger im Amt von Christine Lambrecht. Schon als OB von Osnabrück hatte er dem Peter-prinzip folgend bereits die Stufe seiner Unfähigkeit erreicht. Pistorius ist ein rückgratloser Wendehals, der seine „Entscheidungen“ ausschließlich an seinen persönlichen Vorteilen ausrichtet. Sein Wechsel in das Amt des niedersächsischen Innenministers wurde seinerzeit von (fast) ausnahmslos allen Kommunal-Politikern außerordentlich begrüßt. Das Argument, Pistorius habe ein paar Monate Wehrdienst geleistet ist ebenso albern wie die Feststellung, er habe schon mal eine Waffe in der Hand gehabt und er sei daher für das Amt des Verteidigungsministers prädestiniert. Wenn es danach ginge, könnte jedes Mitglied in einem Sportschützenverein zum Verteidigungs-Minister taugen. Wenn Herr Pistorius außer seiner Parteizugehörigkeit diese beiden Merkmale als Qualifikation für dieses Amt vorweisen kann, dann könnte man auch einen dressierten Schimpansen ins Chefbüro des Bendlerblocks setzen. Die Entscheidung des Kanzlerdarstellers Scholz, Pistorius in dieses Amt zu „befördern“ ist wieder einmal ein totaler Fehlgriff. Aber darin hat Scholz ja ausreichend Erfahrung : Faeser, Lauterbach, Lindner, Buschmann, Habeck, Baerbock, Özdemir etc.: alles Leute, die gerade in der jetzigen Lage Deutschlands absolut ungeeignet für ihr Amt sind.

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