Thomas Rietzschel / 08.05.2022 / 13:00 / 37 / Seite ausdrucken

Olaf Scholz und ein besonderes Gedenken

Darüber, dass Olaf Scholz kein begnadeter Redner ist, muss man kein Wort verlieren. Welcher deutsche Bundeskanzler wäre das je gewesen. Mit dem Deutschen haben sie sich allesamt schwergetan, wenn auch nicht so schwer wie Angela Merkel, die ihrer Muttersprache nur eingeschränkt mächtig war. Schwamm drüber. Allein die Inhalte seiner flapsig hochmütigen Aussagen kann man dem Kanzler nicht so ohne weiteres durchgehen lassen. Was er in der ZDF-Sendung „Was nun Herr Scholz?“ abließ, war eine Unverschämtheit, die auch aus dem Abstand einiger Tage nichts von ihrer Virulenz verloren hat.

Nachdem Scholz gute 20 Minuten des Gesprächszeit mit Peter Frey und Bettina Schausten damit verbracht hatte, sich selbst für seine politische Weisheit zu loben, verstieg sich der Kanzler zu der Feststellung, der Krieg in der Ukraine sei kein „Kindergarten“. Gerichtet war die dummdreiste Belehrung an die Regierung in Kiew. Zynismus mag da noch das Harmloseste sein, was einem zu dieser rhetorischen Flegelei einfällt. 

Gut möglich, dass sich der Kanzler im Ton vergriff, weil er mit dem Rücken zur Wand steht; er sagte der Ukraine militärisch wirksame Hilfe im Kampf gegen den russischen Aggressor erst zu, nachdem er vom Parlament und dem verbündeten Ausland dazu gedrängt wurde. Einem überfallenen Land, in dem täglich ganze Städte in Schutt und Asche gelegt werden, in dem die Invasoren morden, plündern und foltern, wie es ihnen in den Sinn kommt, einem solchen Land zu unterstellen, es habe den Ernst der Lage nicht begriffen, verrät nicht bloß mangelnde Empathie und Hochmut - es ist schlichtweg menschenverachtend. Redet er so, um sich das Elend nicht selbst ansehen zu müssen, dem Besuch in Kiew auszuweichen, keine Verpflichtungen einzugehen, die dem Genossen Putin in Moskau missfallen könnten? Bei der Ablehnung eines Besuchs in Kiew berief sich Scholz ausdrücklich auf die „Vorgeschichte“ einer solchen Visite. Erst wenn Wolodymyr  Selenskyj sich für die Ausladung des deutschen Bundespräsidenten entschuldigt habe und ihn selbst einlade, könne auch der Bundeskanzler sich auf den Weg nach Kiew machen.

Alles hat eine Vorgeschichte

Dass auch die Ausladung von Frank-Walter Steinmeier die Folge einer Vorgeschichte war, kam dem Kanzler nicht in den Sinn. Eine Folge der sozialdemokratischen Kumpanei mit den russischen Kommunisten. Zwar hatte der Revolutionär Kurt Eisner, ein Mann vom linken Flügel der SPD, noch vor dem Ersten Weltkrieg gewarnt: „Russland ist für den Westen die Kriegsgefahr“, auch wurden die Sozialdemokraten von den Bolschewiki in der Zwischenkriegszeit als „der gemäßigte Flügel des Faschismus“ diffamiert; das hinderte Willy Brandt später nicht, den Einflüsterungen von Egon Bahr zu folgen und die „neue Ostpolitik“ unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ auf die Tagesordnung zu setzen. Eine wenig verwunderliche Entwicklung, bedenkt man die ideologische Verwandtschaft zwischen der SPD und den russischen Kommunisten. Beide Parteien gründen auf der Lehre von Karl Marx, auf einer Ideologie, die darauf abzielt, die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft durch ein sozialistisches Gemeinwesen mit Staatswirtschaft zu ersetzen. 

Diese DNA der SPD blieb bis heute unverändert. Weder die marktwirtschaftliche Mimikry des Godesberger Programms von 1959 noch die Mitgliedschaft von Persönlichkeiten wie dem Hamburger Edelmann Klaus von Dohnanyi als bürgerliche Galionsfigur hat daran etwas geändert. Und als Gerhard Schröder begann, sich immer weiter an Moskau anzunähern, war es sein Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, der die Fäden zog. Später legte er sich als „Vermittler“ dafür ins Zeug, Viktor Janukowytsch, Putins Statthalter in Kiew, ein sicheren Abgang zu ermöglichen. 

Dessen Ausladung jetzt als Anlass zu nehmen, nicht dahin zu reisen, wo die Russen täglich neue Kriegsverbrechen verüben, legt die Vermutung nahe,  dass dem Kanzler die alte Komplizenschaft wichtiger ist als die Freiheit eines Landes, das die Russen erobern wollen. Ein Genosse kratzt dem anderen nicht die Augen aus, könnte man sagen. Der ukrainische Botschafter lag jedenfalls so falsch nicht, als er Scholz in der Rolle der „beleidigten Leberwurst“ sah.  

Der doppelte Irrtum

Auf seine intellektuelle Leibgarde kann sich der Kanzler jedenfalls noch immer verlassen. Ein Offener Brief an Olaf Scholz, in dem sich Alice Schwarzer dafür bedankt, dass Scholz alle Risiken so „bedacht“ erwägt, „das Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine; das Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa; ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges“, dokumentiert, wie seine Follower ticken. Die Unterzeichner warnen darin vor einem zweifachen Irrtum: „Zum einen, dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern. Und zum anderen, dass die Entscheidung über die moralische Verantwortbarkeit der weiteren ‚Kosten‘ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung falle. Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur.“  

Und niemand kennt diese „Normen“ besser als der „Musiker“ Reinhard Mey, der „Kabarettist“ Gerhard Polt oder der „Schriftsteller“  Martin Walser oder eine gewisse Hannelore Hippe, „Schriftstellerin und Autorin“, nicht zu vergessen Alexander Kluge, der in seiner Eigenschaft als „Intellektueller“ unterschrieb. Zum Schluss der Epistel, wird dem „sehr verehrten Herrn Bundeskanzler“ untertänigst versichert, man sei „überzeugt, dass gerade der Regierungschef von Deutschland entscheidend zu einer Lösung beitragen kann, die auch vor dem Urteil der Geschichte Bestand hat“.

Woher sie wissen, wie das Urteil der Geschichte dereinst ausfallen wird, bleibt freilich das Geheimnis der „prominenten“ Appellanten. Als Fettaugen auf der Suppe des Wohlstands schwimmend, erwarten sie von der Geschichte nicht mehr viel - außer weiterhin das Beste für sich. Was andere erdulden müssen, auch weil der deutsche Kanzler so lange den toten Mann spielte, statt seinen Beitrag zur Bekämpfung von Putins Machtwahn zu leisten, das lässt sie kalt. Die Realität des Grauens soll ihnen die gute Laune nicht verderben. Ruhe ist die erste Promi-Pflicht.  Nur keinen Widerstand leisten, der den Mann im Kreml erzürnen könnte. 

Heute Abend, zum 77. Jahrestag des Kriegsendes, will der Kanzler eine Fernsehansprache halten. Möglich, dass er die Gelegenheit nutzen wird, seine Groupies zu beschämen.   „Wegen des laufenden russischen Angriffs auf die Ukraine“, so die Bundesregierung in einer Vorabmeldung, werde es „ein besonderes Gedenken“ sein. – Wir sind gespannt.

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Arne Ausländer / 08.05.2022

Weil hier die Themen Scholz und Kommunismus sowie Spekulationen um dessen Stasi-Akten aufkamen, möchte ich nochmals an das erinnern, was bekannt ist: Daß Scholz als Anhänger der Stamokap-Theorie bei den Jusos beste Beziehungen zu FDJ und DDR-Führung hatte. Stamokap (staatsmonopolistischer Kapitalismus) ist das Schlüsselwort. Diese Theorie meint, durch den Konkurrenzkampf konzentriere sich der Kapitalbesitz immer mehr, bis am Ende einige wenige Monopole übrigblieben, die aus eigenem Interesse eine Symbiose mit dem Staat eingehen würden. Damit käme man zu einer Gesellschaft ganz wie im Osten, nur ohne Revolution. Wer die Welt so sieht, muß nicht erpreßt werden, um zu handeln wie Scholz. Die heutige Welt kommt seinem Ideal immer näher, mit den Riesen Amazon, Google, Facebook etc., mit der Agenda 2030 und dem Great Reset - alles paßt zum Stamokap-Ideal bestens. Zyniker weisen darauf hin, daß Stamokap ziemlich genau dieselben Gesellschaftsvorstellungen beschreibt wie einst Mussolini unter dem Label Facismo, von anderen auch Korporatismus genannt. Aber so zynisch wollen wir doch nicht sein, am Sonntag. Lieber wollen wir Rußland loben: nach Stamokap-Kriterien ist man dort dem Ideal schon viel näher als in Deutschland mit seinen lästigen Resten von Mittelstand. Schwab, Scholz und Putin - welch schönes Trio könnte das sein! (Nur blöd, daß die andern beiden den Olaf nicht ernstnehmen wolen.)

lutzgerke / 08.05.2022

Was gestern richtig war, ist morgen falsch. Die Zeit lehrt, daß einem alles auf die Füße fällt, egal, was man getan hat. Scholz hat Angst. Er handelt fremdbestimmt und durchschaut die Absicht nicht. Wenn er wirklich glaubt, mit Panzern ließe sich der Krieg gewinnen, ist er ein Idiot. Ich glaube nicht, daß er so dumm ist. Womöglich hat er eben doch einen Restverstand zwischen den korrupten Gehirnzellen und fragt sich, warum soll eigentlich ich den Krieg gegen Russland führen? Und daß der Obersteinmeier ausgeladen worden ist, ich fand jetzt nicht so dramatisch? Ich hätte den auch ausgeladen.  / Ich höre gerade Tschaikowskys “französische Melodie”. Die Dame klimpert mit melodramatischer Inbrunst in irgendeinem niedergeschlagenem Traumland vor sich hin. Alle, Tschaikowsky, Händel, Bach, Hayden haben die Fürstenhäuser mit schwungvollen Tänzen versorgt. Die Fürsten nahmen Tanzuntericht. Die Melodien kennt jeder, die hören wir noch alle im Radio. Die Big Bands haben die in ihrem Programm, ohne daß sie nun gesondert drauf hinweisen. Auch Tschaikowsky war ein lustiger Typ. Russen weinen nicht den ganzen Tag. Ich glaube, das ist ein Mißverständnis .Die französische Melodie wird Moderato gespielt, flott, und im 2/4-Takt. Tschaikowsky kannte die Franzosen. Das sind Gelbwesten.

Ludwig Luhmann / 08.05.2022

@Bernd Oberegger / 08.05.2022 - “Sehr geehrter Herr Rietzschel, nachdem die Russen offenbar doch über genügend Benzin verfügen, versuchen Sie nun, Personen in der Regierung, die noch über ein Quäntchen Verantwortungsbewusstsein verfügen, madig zu machen. Ihr Popanz Kommunismus zieht nicht. (...)”—- In den letzen 10 Wochen habe ich mir mehr als 2000 Videos zum Ukrainekrieg angeschaut. Die meisten Videos dauerten deutlich weniger als 90 Sekunden. In mindestens 30 Videos habe ich russische Panzer und andere Vehikel gesehen, an denen die rote Fahne der Sowjetunion mit Hammer und Sichel zu sehen war. Es gibt sogar ein Video, in welchem Kosmonauten eine Hammer und Sichel Fahne im Kosmos entfalten. Ob das eine Fälschung war, weiß ich nicht. Es sah jedenfalls echt aus. Es gibt auch Videos zu sehen, in denen der anführende Panzer eine Hammer und Sichel Fahne trägt, während die gesamte Kolonne durch Dörfer oder Städte fährt. Die rote Fahne und auch rote Sterne sind unübersehbar und eben immer wieder hier und da zu sehen. Nicht allzu oft, aber doch oft genug, um nicht übersehen zu werden. Wenn es bei den Russen zu einer kollektiven Übersprungshandlung kommt, dann wird das ein mindestens teilweise ein Revival des Kommunismus sein.

sybille eden / 08.05.2022

Das werden die “Russen” den Ukrainern nie verzeihen, daß die sie in diesen Krieg gezwungen haben !

S. Andersson / 08.05.2022

Oha… was das nun wieder auf der Achse?? Putin ist und bleibt der Böse und Oooolaf und die anderen erwähnten Kumpanen sind vom Wahrheitsministerium auserkoren um den Demokratiefeind (ich bin gerade vor Lachen vom Stuhl gefallen… Demokratiefeindlichkeit wird seit 2 Jahren hier vollzogen) das Licht aus zu machen…. sehr gut… auf welchem Sender wurde das Publik gemacht. Der Oooolaf wird heute Abend evtl dem Untertan mit hochdruck ins Gesicht spucken und dann brüllen die Medien wieder …..Jaaaaaa. Sorry… aber ich konnte Politiker noch nie leiden …. aber wenn ich die letzten 30 Jahre und mehr angucke …. es geht immer noch widerlicher.

Arne Ausländer / 08.05.2022

Schon wieder fällt mir zum Artikel zuerst eine Buchempfehlung ein! Zwar ist mir Ulrike Meinhofs Tochter Bettina Röhl nicht sonderlich sympathisch, aber ihr Buch “So macht Kommunismus Spaß” enthält viel Aufschlußreiches über West-Ost-Verflechtungen, auch wenn (oder gerade weil) Frau Röhl manches davon gar nicht zu verstehen scheint. So wird die ungeschickte Biermann-Ausbürgerung 1976 erklärbarer, wenn man von Manfred Kapluck hört, daß Biermann zu einer Gruppe Studenten gehörte hatte, die man einst (1953) in die DDR holte, um nach deren Ost-Studium brauchbare Intellektelle in der BRD zu haben, Biermann aber in Ostberlin blieb. Wenn der also sowieso nach Plan wieder in den Westen sollte, nutzt der Bürokrat eben die erstbeste Gelegenheit. Ohne Nachzudenken. Zumindest ist das eine interessante Perspektive. - Ob Namen heutiger Briefschreiber dort schon vorkommen, ist zweitrangig. Wichtiger ist, zu sehen, welche festgefügten Strukturen oft im Hintergrund scheinbar spontaner öffentlicher Äußerungen stehen. - Die von Putin übernommenen Netzwerke in alter Komintern-Tradition arbeiteten immer mit feinen Abstufungen, von professionellen Parteisoldaten bis zu naiven, aber über persönliche Kontakte fest eingebundenen Personen. Wer diese Strukturen kennt, erkennt sie wieder, egal wie getarnt. Spätestens seit 1991 aber (wenn nicht schon immer) sind diese Netzwerke Teil der weltweiten Kooperation der “philanthropischen Weltverbesserer”. Und wie früher wissen das viele Beteiligte nicht. Man warnt nicht umsonst vor “Verschwörungstheorien”: manches davon könnte wertvolle gutgläubige Kader verunsichern. Den Glauben erschüttern. Wie einst an Koba, den “Otets Narodov” (Vater der Völker) Josef Wissarionowitsch, so heute an Wowa, den “Wozhd” (Führer) des Heiligen Rußlands Putin. - So man denn historische Parallelen will, dann wäre (nicht wirklich passend) der Westen in der Rolle Hitlers, Putin in der Stalins, dem Teile Osteuropas (wieder) zugeschustert werden sollen, wie 1939/40.

Helmut Bühler / 08.05.2022

Ich bin etwas verwundert, dass quer durch die Autoren der “Achse” ein nur wenig reflektiertes Russland-Bashing gepflegt wird. Woher kömmt soviel Gleichklang? Den üblichen Disclaimer nach der Melodie “selbstverständlich verurteile ich den brutalen Überfall ... usw, usf” schenke ich mir.

Steffen Huebner / 08.05.2022

Nur mal so: Rubel rollt, Euro säuft ab. „25 der 33 wichtigsten Währungen der Welt haben ihren Wert gegenüber dem Euro seit vergangenem Mai gesteigert. Ganz vorne steht dabei überraschend der russische Rubel. Nur acht Währungen notieren heute schlechter als vor einem Jahr. Eine verlor mehr als ein Drittel an Wert.“ (Focus, 08.05.2022) Nach acht Jahren kann man sagen, dass die Sanktionen wirken. Sie wirken sogar so gut, dass der Rubel gegenüber dem Euro binnen Jahresfrist um 27,9 Prozent zugelegt hat.

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