Thomas Rietzschel / 08.05.2022 / 13:00 / 37 / Seite ausdrucken

Olaf Scholz und ein besonderes Gedenken

Darüber, dass Olaf Scholz kein begnadeter Redner ist, muss man kein Wort verlieren. Welcher deutsche Bundeskanzler wäre das je gewesen. Mit dem Deutschen haben sie sich allesamt schwergetan, wenn auch nicht so schwer wie Angela Merkel, die ihrer Muttersprache nur eingeschränkt mächtig war. Schwamm drüber. Allein die Inhalte seiner flapsig hochmütigen Aussagen kann man dem Kanzler nicht so ohne weiteres durchgehen lassen. Was er in der ZDF-Sendung „Was nun Herr Scholz?“ abließ, war eine Unverschämtheit, die auch aus dem Abstand einiger Tage nichts von ihrer Virulenz verloren hat.

Nachdem Scholz gute 20 Minuten des Gesprächszeit mit Peter Frey und Bettina Schausten damit verbracht hatte, sich selbst für seine politische Weisheit zu loben, verstieg sich der Kanzler zu der Feststellung, der Krieg in der Ukraine sei kein „Kindergarten“. Gerichtet war die dummdreiste Belehrung an die Regierung in Kiew. Zynismus mag da noch das Harmloseste sein, was einem zu dieser rhetorischen Flegelei einfällt. 

Gut möglich, dass sich der Kanzler im Ton vergriff, weil er mit dem Rücken zur Wand steht; er sagte der Ukraine militärisch wirksame Hilfe im Kampf gegen den russischen Aggressor erst zu, nachdem er vom Parlament und dem verbündeten Ausland dazu gedrängt wurde. Einem überfallenen Land, in dem täglich ganze Städte in Schutt und Asche gelegt werden, in dem die Invasoren morden, plündern und foltern, wie es ihnen in den Sinn kommt, einem solchen Land zu unterstellen, es habe den Ernst der Lage nicht begriffen, verrät nicht bloß mangelnde Empathie und Hochmut - es ist schlichtweg menschenverachtend. Redet er so, um sich das Elend nicht selbst ansehen zu müssen, dem Besuch in Kiew auszuweichen, keine Verpflichtungen einzugehen, die dem Genossen Putin in Moskau missfallen könnten? Bei der Ablehnung eines Besuchs in Kiew berief sich Scholz ausdrücklich auf die „Vorgeschichte“ einer solchen Visite. Erst wenn Wolodymyr  Selenskyj sich für die Ausladung des deutschen Bundespräsidenten entschuldigt habe und ihn selbst einlade, könne auch der Bundeskanzler sich auf den Weg nach Kiew machen.

Alles hat eine Vorgeschichte

Dass auch die Ausladung von Frank-Walter Steinmeier die Folge einer Vorgeschichte war, kam dem Kanzler nicht in den Sinn. Eine Folge der sozialdemokratischen Kumpanei mit den russischen Kommunisten. Zwar hatte der Revolutionär Kurt Eisner, ein Mann vom linken Flügel der SPD, noch vor dem Ersten Weltkrieg gewarnt: „Russland ist für den Westen die Kriegsgefahr“, auch wurden die Sozialdemokraten von den Bolschewiki in der Zwischenkriegszeit als „der gemäßigte Flügel des Faschismus“ diffamiert; das hinderte Willy Brandt später nicht, den Einflüsterungen von Egon Bahr zu folgen und die „neue Ostpolitik“ unter dem Motto „Wandel durch Annäherung“ auf die Tagesordnung zu setzen. Eine wenig verwunderliche Entwicklung, bedenkt man die ideologische Verwandtschaft zwischen der SPD und den russischen Kommunisten. Beide Parteien gründen auf der Lehre von Karl Marx, auf einer Ideologie, die darauf abzielt, die bürgerlich-kapitalistische Gesellschaft durch ein sozialistisches Gemeinwesen mit Staatswirtschaft zu ersetzen. 

Diese DNA der SPD blieb bis heute unverändert. Weder die marktwirtschaftliche Mimikry des Godesberger Programms von 1959 noch die Mitgliedschaft von Persönlichkeiten wie dem Hamburger Edelmann Klaus von Dohnanyi als bürgerliche Galionsfigur hat daran etwas geändert. Und als Gerhard Schröder begann, sich immer weiter an Moskau anzunähern, war es sein Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier, der die Fäden zog. Später legte er sich als „Vermittler“ dafür ins Zeug, Viktor Janukowytsch, Putins Statthalter in Kiew, ein sicheren Abgang zu ermöglichen. 

Dessen Ausladung jetzt als Anlass zu nehmen, nicht dahin zu reisen, wo die Russen täglich neue Kriegsverbrechen verüben, legt die Vermutung nahe,  dass dem Kanzler die alte Komplizenschaft wichtiger ist als die Freiheit eines Landes, das die Russen erobern wollen. Ein Genosse kratzt dem anderen nicht die Augen aus, könnte man sagen. Der ukrainische Botschafter lag jedenfalls so falsch nicht, als er Scholz in der Rolle der „beleidigten Leberwurst“ sah.  

Der doppelte Irrtum

Auf seine intellektuelle Leibgarde kann sich der Kanzler jedenfalls noch immer verlassen. Ein Offener Brief an Olaf Scholz, in dem sich Alice Schwarzer dafür bedankt, dass Scholz alle Risiken so „bedacht“ erwägt, „das Risiko der Ausbreitung des Krieges innerhalb der Ukraine; das Risiko einer Ausweitung auf ganz Europa; ja, das Risiko eines 3. Weltkrieges“, dokumentiert, wie seine Follower ticken. Die Unterzeichner warnen darin vor einem zweifachen Irrtum: „Zum einen, dass die Verantwortung für die Gefahr einer Eskalation zum atomaren Konflikt allein den ursprünglichen Aggressor angehe und nicht auch diejenigen, die ihm sehenden Auges ein Motiv zu einem gegebenenfalls verbrecherischen Handeln liefern. Und zum anderen, dass die Entscheidung über die moralische Verantwortbarkeit der weiteren ‚Kosten‘ an Menschenleben unter der ukrainischen Zivilbevölkerung ausschließlich in die Zuständigkeit ihrer Regierung falle. Moralisch verbindliche Normen sind universaler Natur.“  

Und niemand kennt diese „Normen“ besser als der „Musiker“ Reinhard Mey, der „Kabarettist“ Gerhard Polt oder der „Schriftsteller“  Martin Walser oder eine gewisse Hannelore Hippe, „Schriftstellerin und Autorin“, nicht zu vergessen Alexander Kluge, der in seiner Eigenschaft als „Intellektueller“ unterschrieb. Zum Schluss der Epistel, wird dem „sehr verehrten Herrn Bundeskanzler“ untertänigst versichert, man sei „überzeugt, dass gerade der Regierungschef von Deutschland entscheidend zu einer Lösung beitragen kann, die auch vor dem Urteil der Geschichte Bestand hat“.

Woher sie wissen, wie das Urteil der Geschichte dereinst ausfallen wird, bleibt freilich das Geheimnis der „prominenten“ Appellanten. Als Fettaugen auf der Suppe des Wohlstands schwimmend, erwarten sie von der Geschichte nicht mehr viel - außer weiterhin das Beste für sich. Was andere erdulden müssen, auch weil der deutsche Kanzler so lange den toten Mann spielte, statt seinen Beitrag zur Bekämpfung von Putins Machtwahn zu leisten, das lässt sie kalt. Die Realität des Grauens soll ihnen die gute Laune nicht verderben. Ruhe ist die erste Promi-Pflicht.  Nur keinen Widerstand leisten, der den Mann im Kreml erzürnen könnte. 

Heute Abend, zum 77. Jahrestag des Kriegsendes, will der Kanzler eine Fernsehansprache halten. Möglich, dass er die Gelegenheit nutzen wird, seine Groupies zu beschämen.   „Wegen des laufenden russischen Angriffs auf die Ukraine“, so die Bundesregierung in einer Vorabmeldung, werde es „ein besonderes Gedenken“ sein. – Wir sind gespannt.

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Wolfgang Richter / 08.05.2022

“Was andere erdulden müssen, auch weil der deutsche Kanzler so lange den toten Mann spielte, statt seinen Beitrag zur Bekämpfung von Putins Machtwahn zu leisten,” Komisch, daß die Duldungsfähigkeit “anderer” bisher abseits des Krieges Rußland-Ukraine eher niemanden interessiert hat, z.B. wenn die Wohngebiete in den “abtrünnigen Donbass-” Orten durch Ukrainer sei ca. 8 Jahren mit Artillerie oder Raketen beschossen wurden (Deutschland immerhin eine der Garantiemächte für die nie eingehaltenen Waffenstillstandsvereinba-rungen). Und auch andernorts war und ist es ja nicht friedlich. Warum habe ich keine dieser besorgten Stimmen zu den Stellvertreter-kriegen Azerbeidschan-Armenien (Rußland-Türkei und Israel ließ Azerbeidschan auch noch seine Drohnen testen) Herbst letzten Jahres, Jemen kontra “Allianz oder aktuell Erdolfs Türkei gegen die Kurden Syriens und Iraks, die bis vor ca. 18 Monaten noch wegen ihres heldenhaften Kampfes gegen den IS beklatscht wurden? In all diesen beispielhaft genannten Kriegen und Agressionen gegen Nachbarländer schert sich niemand um die in zerschossenen Häusern ums Überleben kämpfenden Bewohner. Und weder ein Merz, eine Frau Bas, Baergeiss oder Trudeau kommt auf die Idee, dort Besuche abzustatten u. “Hilfen” abzuliefern. Könnte es daran liegen, daß im Gegensatz zu den genannten Regionen der angeblich “Irre” aus Moskau sie bei ihren Kiew-Besuchen nicht mit einem explosiven Gruß bedenkt? Und warum sind die Geschundenen in den genannten Regionen weniger unterstützungsbedürftig als die Ukrainer? Fragen über Fragen, dazu leider keine Antworten. Die sog. Ansprache von Olaf ans Volk von heute habe ich mir mal geschenkt, weil sicher substanzlos wie immer und keine Geständnisse zu CumEx, Wirecard und sonstiges persönliches “Versagen”. Und das on Deutschland mit verursachte Desaster für Afghanistan habe ich da noch ausgeklammert (aktuell Milliarden an die Taliban trotz Burka für Nicht-Penisträger, Bildungsausschluß etc).

W. Renner / 08.05.2022

Ich widme mein besonderes Gedenken Ludwig Erhard, dem letzten Bundeskanzler der dem Volk noch mehr Nutzen als Schaden gestiftet hat.

Tina Kaps / 08.05.2022

Die Worte des Bundeskanzlers waren hörenswert und werden hoffentlich die der Schreihälse übertönen.

Roland Stolla-Besta / 08.05.2022

Als unser Bubi Scholz heute abend nach den TV-Nachrichten losplapperte, habe ich den Ton sofort abgeschaltet, denn ich wollte im BR die „Wirtshausmusikanten beim Hirzinger“ nicht versäumen (so was gibt’s bei die Preissn ja weit und breit ned), eine weitaus intelligentere Sendung als das Gelabere aus dem verkniffenen Mund unseres Bundeskanzelredners.

E Ekat / 08.05.2022

Scholz: „Angst darf uns nicht lähmen“.  Nudging, um Widerstand zu lähmen, wer outet sich schon als Angsthase. Kapitulieren wir vor der Weltfremdheit und Charakterlosigkeit vor der Unwilligkeit von Politikern, sich zu korrigieren.  Liefern wir Waffen an die Ukraine und schwadronieren, deswegen kein Kriegsgegner von Rußland zu sein. Weltfremd, denn es kommt nicht auf uns sondern darauf an, wie Rußland dies sehen muß. Muß ! Charakterlos, weil Rußland ( jaja, UdSSR) die Zusage hatte, keine Nato-Truppen östlich der BRD-Grenze zu stationieren, wobei das Gebiet der DDR zur Nato hätte zählen sollen. Wird einfach weggelabert. Blablabla. Dies war Teil der 2+4 Vereinbarungen. Mit-Verursacher dieses Krieges ist erneut Deutschland. Die Angst vor Charakterleichen, die ist wohl immer berechtigt.

Markus Viktor / 08.05.2022

“Selbst wenn Jahrzehnte dazwischenliegen, kann man nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen”, so sprach wahre Worte ein gewisser Lagerfeld (Spiegel 13.11.2017), während von den angeblich Intellektuellen nichts Adäquates zu hören war, denen ich seither unterstelle, dass sie ihre Lehrer Adorno und Horkheimer mittlerweile dem muslimischen Kopf-Ab-Mob ausliefern würden. Dazu gehört auch der neunmalkluge Alexander Kluge, der ja anscheinend doch noch nicht in der völligen Demenz abgetaucht ist, sondern sich zu politischen Fragen der Gegenwart zumindest unterschreibend äußert. Zu Kluge noch ein Zitat aus dem ihm gewidmeten Wikipedia-Artikel: „Er kritisierte im September 2019 mit rund 250 Kulturschaffenden, dass die Stadt Dortmund die Verleihung des Nelly-Sachs-Preises an die Schriftstellerin Kamila Shamsie wegen deren Unterstützung der Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions widerrufen hatte.“ Dort genannte Quelle: Streit um Israelkritik, Zeit online, 26. September 2019. Auch ein deutscher Intellektueller, dessen Intellekt nicht ausgereicht hat, aus der deutschen Genozid-Geschichte auch nur das Nötigste zu lernen.

Markus Viktor / 08.05.2022

Der vorgebliche Nazijäger Putin könnte ja demnächst „Hamas Hamas - Juden ins Gas“-Berlin als Ziel seiner Bomben ins Visier nehmen, speziell Kreuzberg und Neukölln, real existierendes islamisch-rechtsextremes Zentrum von Hass und Hetze. Schau‘n wir mal. Und wenn die Putinrussen deutsche Großstädte bombardieren würden, weil die Deutschen ja die Nazis seien, wäre das ja wohl der NATO-Bündnisfall. Aber glaubt jemand ernsthaft, dass die anderen NATO-Länder den Deutschen beistehen würden, solange Putin diesen Angriff klar und deutlich auf Deutschland einschränken würde? Deutschland ist nicht mehr der den Prä-Turbo-Kapitalisten nützliche westdeutsche Frontstaat gegen den Sowjetkommunismus und absehbar nicht mehr als Goldesel zu gebrauchen, wird also von anderen nicht mehr gebraucht. Eine solche deutlich kundgetane Einschränkung könnte auch beim Angriff auf andere NATO-Mitgliedsländer den Beistand aushebeln. Offen bleibt, wie oft, mit wie vielen Ländern die Russen das wiederholen könnten. Möglicherweise mit fast ganz Europa. Spannend würde es mit Britannien.

Wilfried Düring / 08.05.2022

Lieber @Helmut Driesel, die Kommentare hier können wir nicht hören, sondern müssen sie lesen. Meine AUGEN sind schon ‘noch am richtigen Platz’ - allerdings durch mehrfaches Reiben nach dem Lesen IHRES Beitrages stark gerötet! Intelligenter Beitrag, den Sie (das wird man sagen dürfen) mit einer stark dosierten Provokation eingeleitet haben. Aber in Zeiten des Krieges brauchen wir meinungsstarke Beiträge. Danke! Danke auch an die Redaktion, daß Sie immer bereit sind, Beiträge freizuschalten, die der Intention des Original-Beitrages widersprechen. @Elisabeth Zillmer: Auch ich erlebe es so, daß die Beiträge auf der Achse zum Thema ‘Rußland und Krieg’ eine Schlagseite haben. Die Achse-Autoren suchen nach (Teilen) der Wahrheit - wie wir Foristen auch - und vertreten ihre eigenen Meinung. Das müssen sie dürfen! Wir Foristen dürfen dagegenhalten. Die große Mehrzahl meiner Kommentare (Tendenz ‘Putin-Versteher’) werden veröffentlicht. Wird mal ein Kommentar ‘verschluckt’, habe ich mich imTon vergriffen, und weiß das auch. Frau Zillmer, vertreten Sie ihre Meinung. Und wenn Sie sich um Fairness und einen fairen Ton bemühen, wird ihr Kommantar hier veröffentlicht (Quote ca. 85% + x). Fühlen Sie sich eingeladen! (ich persönlich schaffe es aus nicht, auch bei Tichy zu bloggen; mehrfach beklagten andere Foristen das dort mißliebige Kommentare stark zensiert werden). Man Danke-Schön an die Redaktion der Achse für die in aller Regel faire Begleitung der Kommentare, kann ich nur wiederholen. @Walter Elfer: Leider leben wir in einem System (genannt: ‘Werte-Westen’) in welchem die Geschichtsschreibung den Interessen der Gegenwart radikal unterworfen wird. Das Prinzip hat der große George Orwell in seinen Bücher beschrieben. Seit einigen Tagen erfahren wir wieder, daß Frauen und Kinder unter dem Krieg besonders leiden, daß es ‘Vertriebene’ gibt und das sich Soldaten in Kriegszeiten an wehrlosen Frauen vergreifen. Vorzugsweise ‘Russen’. Soviel zum sogenannten Tag der ‘Befreiuung’!

Arne Ausländer / 08.05.2022

Weil hier die Themen Scholz und Kommunismus sowie Spekulationen um dessen Stasi-Akten aufkamen, möchte ich nochmals an das erinnern, was bekannt ist: Daß Scholz als Anhänger der Stamokap-Theorie bei den Jusos beste Beziehungen zu FDJ und DDR-Führung hatte. Stamokap (staatsmonopolistischer Kapitalismus) ist das Schlüsselwort. Diese Theorie meint, durch den Konkurrenzkampf konzentriere sich der Kapitalbesitz immer mehr, bis am Ende einige wenige Monopole übrigblieben, die aus eigenem Interesse eine Symbiose mit dem Staat eingehen würden. Damit käme man zu einer Gesellschaft ganz wie im Osten, nur ohne Revolution. Wer die Welt so sieht, muß nicht erpreßt werden, um zu handeln wie Scholz. Die heutige Welt kommt seinem Ideal immer näher, mit den Riesen Amazon, Google, Facebook etc., mit der Agenda 2030 und dem Great Reset - alles paßt zum Stamokap-Ideal bestens. Zyniker weisen darauf hin, daß Stamokap ziemlich genau dieselben Gesellschaftsvorstellungen beschreibt wie einst Mussolini unter dem Label Facismo, von anderen auch Korporatismus genannt. Aber so zynisch wollen wir doch nicht sein, am Sonntag. Lieber wollen wir Rußland loben: nach Stamokap-Kriterien ist man dort dem Ideal schon viel näher als in Deutschland mit seinen lästigen Resten von Mittelstand. Schwab, Scholz und Putin - welch schönes Trio könnte das sein! (Nur blöd, daß die andern beiden den Olaf nicht ernstnehmen wolen.)

lutzgerke / 08.05.2022

Was gestern richtig war, ist morgen falsch. Die Zeit lehrt, daß einem alles auf die Füße fällt, egal, was man getan hat. Scholz hat Angst. Er handelt fremdbestimmt und durchschaut die Absicht nicht. Wenn er wirklich glaubt, mit Panzern ließe sich der Krieg gewinnen, ist er ein Idiot. Ich glaube nicht, daß er so dumm ist. Womöglich hat er eben doch einen Restverstand zwischen den korrupten Gehirnzellen und fragt sich, warum soll eigentlich ich den Krieg gegen Russland führen? Und daß der Obersteinmeier ausgeladen worden ist, ich fand jetzt nicht so dramatisch? Ich hätte den auch ausgeladen.  / Ich höre gerade Tschaikowskys “französische Melodie”. Die Dame klimpert mit melodramatischer Inbrunst in irgendeinem niedergeschlagenem Traumland vor sich hin. Alle, Tschaikowsky, Händel, Bach, Hayden haben die Fürstenhäuser mit schwungvollen Tänzen versorgt. Die Fürsten nahmen Tanzuntericht. Die Melodien kennt jeder, die hören wir noch alle im Radio. Die Big Bands haben die in ihrem Programm, ohne daß sie nun gesondert drauf hinweisen. Auch Tschaikowsky war ein lustiger Typ. Russen weinen nicht den ganzen Tag. Ich glaube, das ist ein Mißverständnis .Die französische Melodie wird Moderato gespielt, flott, und im 2/4-Takt. Tschaikowsky kannte die Franzosen. Das sind Gelbwesten.

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