Die Ursache und Quelle des Elends ist nicht “2015”, denn das ist nur ein zwangsläufiges Produkt des ganzen, sondern das deutsche Asylrecht, ausgehend vom § 16 des Grundgesetzes. Der wiederum basiert auf der Überzeugung der ehemaligen BRD (die ja 1990 nur in den Osten ausgedehnt wurde statt einer Wiedervereinigung), für die Shoa und das 3. Reich vor allem durch Verzicht auf nationale Identität, Interessen und kulturellen Selbstbehauptungswillen zu büßen. Das äußerte sich bis in die 1960er Jahre in einer oft hündische Züge tragenden Anbiederung beim ehemaligen Kriegssieger USA, die dieser halb belustigt, halb gebauchpinselt goutierte, und in Kennedys arrangiertem Auftritt in Berlin samt Massenhysterie kumulierte. Dann kam der Vietnamkrieg, und die alte Feindschaft, die unter der Oberfläche des Amerikanismus nur still gemodert hatte, brach auf, und man haßte Westmoreland statt Eisenhower und Nixon statt Truman. Diese Haltung benötigte nun ein andere Objekt, an dem sie sich aufrichten konnte, und das wurden die einwandernden Ausländer, zuerst “Gastarbeiter” und modern “Flüchtlinge” genannt. Sich ihnen anzubiedern, sie wahlweise als edle Wilde oder Erlösung von allen Unbillen (so eine der Bewerberinnen um den SPD-Vorsitz) anzusehen, wurde Teil des deutschen Selbstverständnisses. Das ist, was um keinen Preis infragegestellt werden darf, und darum das verzweifelte Bemühen Merkels und des linksliberalen Blocks, einerseits, wie es § 16 erfordert, bedingungslos offene Grenzen, nicht nur per Schengen, sondern für die ganze Welt, und andererseits die Chimäre staatlicher Restkontrolle zu wahren, aka “Türkei-Deal”. Es geht nicht, es wird nicht gehen. Das deutsche Asylrecht, das ein Menschenrecht auf Einwanderung nebst Sozialstaatsanspruch postuliert, muß weg, mit dem § 16. Wer das verneint, kann sich jede Grenzkontrolle und all die anderen Geräusche sparen - das Menschenrecht auf Asyl gilt, und der ganze Orient und Afrika haben ein Menschenrecht auf Siedlung in Deutschland.
@ Richard Kaufmann—Nicht zu vergessen die Tausenden von vor allem weiblichen Klatschhasen, die die ankommenden Edlen Wilden mit reichlich Teddybären fast tot geworfen haben, hysterisch und völlig überwältigt von der moralisch überhöhten Willkommens-botschaft an die ankommenden, überwiegend jungen männlichen Eroberer des Abendlandes. Und trotz der Silvesterorgien und anderer ähnlich gelagerter Ereignisse im Lande rufen sie nach “immer mehr davon” und kreuzeln bei Wahlen immer munter bei den Befürwortern der paßlosen Einreise. Da muß mehr sein als moralisches Ebola und hirngewaschen. Und nur blöd kann auch nicht sein. Daß Hormone derart zuschlagen können, ....
Und daß die seit Jahren andauernde Massenzuwanderung aus Afrabien jährlich minimum 200 000 und das jedes Jahr zuzuügl. zu den 1,8 Millionen 2015/16) zuzüglich der Verschiebungen innerhalb der EU, vor allem vom Balkan, irgend einen Zusammehang mit der aufgebrauchten Infrastruktur im Lande, vor allem der auf Wohnungsnot basierenden horrenden Mieten zu tun haben könnte, will offenbar auch keiner kapieren. Es ist ja auch einfacher, den politischen Nebelkerzen mit Hinweis auf die pösen Spekulanten und Miethaie zu vertrauen. Und mit jedem Jahr und damit weiterer Zuwanderung wird sich die Lage weiter zuspitzen. Am Ende könnten unschöne Verteilungskämpfe und staatliche Enteignungskampagnen stehen. Und auch dann werden schuld immer die “anderen” sein.
Eine kleine, aber wichtige Korrektur: Zur „Entvölkerung größerer Gebiete Afrikas“ wird es durch die Migration nicht kommen. Die Bevölkerung Afrikas wächst alle zwölf Tage um eine Million; die Abwanderung selbst signifikanter Massen wird dort also praktisch nicht bemerkt (während sich das Bild in deutschen Städten hingegen schon überdeutlich gewandelt hat).
Seehofer sollte gar nichts versprechen, schon gar nicht 1/4 der Ankommenden aufnehmen zu wollen. Dazu sollte man endlich einmal ein DEMOKRATISCHES Volksreferendum anstellen. Man kann doch nicht ständig am Volk vorbei diktieren. Merkel sollte zurücktreten, je schneller desto besser und ihren ganzen Tross in die Rente mitnehmen von Maas über Seehofer bis zum Nicht-Volksspalter und Fisch Liebhaber.
Das Handeln von Seehofer ist ein Possenspiel. Er wählt seine Standpunkte willkürlich Merkel hat in AKK eine gutgläubige Hilfskraft gefunden, die statt Merkel den Unmut der Massen auf sich ziehen soll. 2021 scheint es deshalb alternativlos, dass Merkel noch mal antritt, obwohl sie das eigentlich nicht will Aber Merkel opfert sich ja Warten wir es ab Willige Fähnchen wie Seehofer und Konsorten werden bereit stehen, zu helfen Und AKK wird eins der weiteren Opfer in Merkels Machtspiel und in der Versenkung verschwinden
Deutschland hat mit der bedingungslosen und gut versorgten Aufnahme von mehr als einer Millionen sogenannter Flüchtlinge ein verheerendes Signal in den Armutsgürtel der Welt gesendet, zudem hat man sich von Ländern wie der Türkei abhängig gemacht, erpressbar gemacht. Und klar ist, das Erdogan-Regime wird sich - plastisch formuliert - den Bau einer EU-Grenzmauer teuer bezahlen lassen. Die werden immer wieder vor der Türe stehen und die Hände aufhalten. Und eine Regierung, die nicht mehr bereit ist, die eigenen Grenzen zu sichern zu schützen, die wird auch die eigenen Bürger nicht mehr hinreichend schützen. Ein Land ohne geschützten und gesicherten Grenzen und offenen Sozialsystemen befindet sich schon in Auflösung, zerfällt die Solidargemeinschaft. Kommt die fette Wirtschaftskrise, kommen die sozialen und inneren Unruhen…
Nach meine Meinung wird übersehen, das der entscheidende Fehler vom Bundesverfassungsgericht gemacht wurde. Dieses hat festgestellt, das jeder, der in diesem Land anwesend ist, das menschenwürdige Minimum bekommt, also Hartz IV, darunter geht es nicht. Aus dieser selbst gestellten Falle kommen wir nicht mehr raus. Ich sagte schon 2015, man solle einige Räume im Bunderverfassungsgerichtsgebäude in Unterkünfte für Migranten umwandeln, damit die Richterinnen und Richter begreifen, das Entscheidungen nicht im luftleeren Raum stattfinden können.
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