“...die gerechte Strafe für unser dekadentes Dasein…“ Damit ist eigentlich alles gesagt.
“Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“, ohne das die Personen dem rechtsextremistischen oder linksextremistischen Spektrum angehören. Das kann doch nur eine Spezialabteilung in Weißrussland sein, oder? Wen bedrohen Seehofer und Haldenwang damit? Regierungskritiker? Natürlich ist Kritik an der Regierung völlig legitim, aber wir legen fest, was legitime Kritik ist. Kann sich noch jemand an die frühen “grünen” Jahre erinnern? Und ihre Einstellung zu den demokratischen Institutionen dieses Landes? “SS marschiert” schrieb ein späterer Innenminister der Bundesrepublik über die Polizei. Ein späterer Außenminister versuchte, einen Polizisten schwer zu verletzen oder zu töten. Die ehemals demokratischen Institutionen wurden von den Regierenden delegitimiert. Die Auswechslung des Generalbundesanwaltes, die Ablösung des Verfassungsschutzchefs, beide waren offensichtlich loyaler zum Grundgesetz als zur Bundeskanzlerin, die Installierung offensichtlich verfassungsfeindlicher “Verfassungsrichter” reichen mir persönlich als Beleg. “Man kann seine Meinung frei äußern, ohne ins Gefängnis gesperrt zu werden.” Aha! Ich habe ja keine größeren Sympathien für ihn, aber meines Wissens nach wird Atilla Hildmann gerade mit Haftbefehl gesucht. Die Fülle von Paragraphen zu den Themen Volksverhetzung und Verunglimpfung von irgendwelchen staatlichen Autoritäten im Strafgesetzbuch spricht nicht unbedingt für Meinungsfreiheit. Das ” Crimen laesae maiestatis”, also das Gesetz zur Beleidigung des Staatsoberhauptes ist übrigens immer noch relevant. Ich habe eine Erfahrung von Freiheit. Zwischen Herbst 1989 und 3. Oktober 1991.
Die offene Gesellschaft in der Diktion Karl Poppers ist eine Illusion. Popper schließt ausdrücklich Migration und die Herrschaft von Experten ein. Ich persönlich liebe Popper heiß und innig, sogar das Buch, in dem er den autoritären Platon entzaubert. An der Stelle aber gibt sich Popper der Illusion hin, bei Migration und Expertise ging es nicht um Macht. Und an der Stelle hätte ich lieber die Republik ihrer Bürgerinnen und Bürger als eine “offene Gesellschaft”. Oder, wie die Spontis wussten: Wer für alles offen ist, der kann nicht ganz dicht sein.
Nichts wird sich ändern, solange wir hier schreiben, statt uns den 20.4 GG überzustülpen und mit seiner Berechtigung dem Merkel-Terror ein Ende bereiten, notfalls auch mit Gewalt. NOCH gibt es keine Stasi, nein Merkel hat aus der DDR gelernt: heute werden die Leute ganz offen bespitzelt (Querdenker), Oder die Staatsanwälte werden auf sie Gehetzt (Weimarer Richter…). Das Prinzip ist dasselbe. Nein, wir können nicht ins andere Deutschland, ich will auch nicht abhauen, nur weil eine Verbrecherbande uns „regiert“, ich will diese kriminellen Politiker erst aus allen Ämtern verjagen und dann zur Rechenschaft ziehen. Das hier ist UNSER LAND, Merkel! Hau ab, ehe wir…
2/2 Wichtig ist auch stets zu betonen, dass nichts davon geplant ist und alles ganz zufällig geschieht. Weil doch die Kanzlerin so inkompetent ist und keinen Satz geradeaus sprechen kann. Damit ist sie allerdings ziemlich weit gekommen. Schließlich wird sie offenbar von jenen goutiert, die die großen Hebel der Erde drehen und denen diese lästigen Staatengebilde, mit alle ihren Individualrechten ein Dorn im Auge sind. Immerhin war diese Person nämlich schlau genug, fast den gesamten deutschen Rechtsstaat lahmzulegen. Nebenher hat sie noch die Weichen für den wirtschaftlichen Niedergang gestellt und das Land auf multiple Weise von Despoten abhängig gemacht. Dazu bediente sie sich immer neuer Katastrophen, die alle immer in ganz weiter Ferne liegen, von Covid mal abgesehen. Das bisschen deutsches Internet, welches auch sie nicht verhindern konnte, wird von Stasi Agenten zensiert und von den Betreibern der größten Plattformen, genau jener Wirtschaftseliten… auf ihr Geheiß. Alles VT und Zufall, ich weiß. Frau Merkel ist gaaanz dumm, Frau Baerbock noch viel dümmer und bald werden es alle einsehen. Ich denke eher, es werden sich noch viele Menschen wundern. Vor allem auf unserer Seite des politischen Spektrums. Allerdings frage ich mich auch, was eigentlich noch passieren muss. Ist es genug, wenn die ersten abgeholt werden? Leider werden wir es wohl herausfinden.
“Wenn bei denen, die Unfreiheit erlebt und Freiheit erkämpft haben, die Alarmglocken früher schrillen, sollten wir demütig den Warnsignalen der Brandmelder der Freiheit lauschen, statt sie zu ignorieren. “ Das ist es nicht was hier passiert. Die Mahnungen werden nicht ignoriert, sie werden bekämpft und stigmatisiert. Jeder der es wagt, die Regierung zu kritisieren und der veröffentlichten Meinung freie Gedanken beizumischen, gilt inzwischen als Paria. Wenn Sie werter Autor sagen, wie leben nicht in der DDR 2.0, kann ich Ihnen nur zustimmen. Was hier entsteht, dass wird viel schlimmer werden. Die Linke hat es erfolgreich geschafft, die Aufarbeitung des DDR Regimes zu verhindern, Unmengen an Kapital verschwinden zu lassen und das gesamte System zu unterwandern. Sie sind enorm erfolgreich dabei, und zwar weil wir es zulassen. Vor allem die rechte Intelligenzia weigert sich in großen Teilen, sich einzugestehen was hier wirklich passiert. Man hört es auch bei Indubio ständig : Es wird viel lamentiert, bei stetiger Verweigerung, den Gedanken zum Ende zu führen. Ist das Eingeständnis zu schmerzhaft oder sind wir nur zu feige? Wir übernehmen woke Begriffe und sind vollauf damit beschäftigt, uns darüber empören, sowie immer neue Märchen mit Argumenten zu widerlegen. Währenddessen schaffen sie Tatsachen, Stück für Stück. Sie kontrollieren die Sprache, die Schulen, Unis, Bildung und nun haben sie Grundgesetz/Grundrechte ausgehebelt und den Bundestag zur Selbstentmachtung getrieben. Der Förderalismus ist ebenso ausgeschaltet, wie der überwiegende Teil der Judikative. Die Energieversorgung ist gefährdet, eine Schuldenunion nun auch offizielle besiegelt und die Satrapen erfolgreich in Brüssel installiert. Aber lasst uns doch weiterhin von Freiheit reden, ein wenig künstliche Empörung generieren/abbauen und uns in die Tasche lügen : So schlimm ist es doch noch gar nicht!
“Bei uns ist selbst der Verstoß gegen die Ausgangssperre eine Ordnungswidrigkeit und zieht ein Bußgeld (was für ein Wort) nach sich und keine Strafe. ” Stimmt, u. d,Wort Bußgeld trifft leider auch zu , denn nach seiner Bezahlung bleibt u.U. nur n. das Bußgewandt, vielleicht nicht mal das.. Empfehle in diesem Zusammenhang d. Lektüre des inflationären “Bußgeldkatalogs”, u.d. Strafe für falsches Camping, Autowaschen etc. Auch die millionenschweren Einnahmen anlässlich v. Covid nicht vergessen (Presse). Hernach studiere man die Strafsätze im Strafrecht u. das Strafmaß das diverse Terroristen, Vergewaltiger erhielten . Letzteres nimmt sich im Vergleich geradezu lächerlich aus sowohl für Einzel-als auch Kollektivsünder. Von d.Suche nach Wahrheit u. Gerechtigkeit kann keine Rede mehr sein. Das Recht scheint zum bloßen Knüppel d. jeweils amtierenden Ideologen verkommen, mit Einsatz nach Nase, Denunziation, und “Konfession” jener, die ihn gerade in ihrem Kanzleramt verwalten. Mir scheint, so ziemlich jeder kann wegen jedem angezeigt werden je nach Belieben. Hilfreich scheint im Grunde nur d. “Neffe” am richtigen Schreibtisch, sowohl für Anzeigenden als auch Angezeigte. Am besten Sie bleiben im Bett wie mancher Protagonist bei Kaffka. Denn,selbst ein Spaziergang könnte in Deutschland hochkomplizierte Rechtsfolgen haben, je nachdem wer Sie beim Freiheitsentzugs d. Hamsters durch das Parken Ihres Schuhs auf seinem Loch ertappt, Hier könnte schon ein Bußgeld drohen. Freiheitsstrafe bis 3 Jahre scheint mir möglich. Daher: “Liebe Deinen Vogel wie dich selbst” (Dann sind sie sicher, auch v. Hate Speech=
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