Thomas Rietzschel / 01.11.2019 / 06:00 / Foto: Fabian Nicolay / 141 / Seite ausdrucken

Denn sie verstehen nicht, wie es ihnen geschieht

Im Wettlauf um den Niedergang der Volksparteien liegt die SPD in Führung. Mit aller Kraft stürmt sie voran, so Kopf-los, wie es die CDU zu werden droht. Wetten kann man darauf, ob die Aufholjagd noch drei Monate oder drei Jahre dauert. Mehr nicht. Die Geschichte hat ihr Urteil gefällt. Sie ist über die Volksparteien hinweggegangen.

Zu verfolgen bleibt die Agonie: der letzte Akt. Für den Zuschauer entbehrt das nicht einer gewissen Spannung. Unterhaltsam ist die Aufführung allemal, mitunter zum Lachen schräg, obwohl es sich doch um ein Trauerspiel handelt. Seinem Ende mag man nicht gerade mit Bangen, aber doch mit Wehmut entgegensehen.

Immerhin liegen hier politische Organisationen auf dem Sterbebett, ohne deren prägenden Einfluss die Demokratie bisher nicht vorstellbar war. Beide, Sozial- wie Christdemokraten, haben nach dem Zusammenruch des Dritten Reiches verantwortungsvoll zum Aufbau einer pluralistischen Gesellschaft beigetragen. Die Bürger durften ihnen vertrauen. Nach zwölf Jahren ideologischen Terrors konnten die Deutschen wieder zu ihrer Meinung stehen, sich politisch frei entscheiden, schwarz, rot, auch gelb und später sogar grün wählen. 

Niemand wurde diffamiert oder ausgegrenzt, weil er sich an der Wahlurne für die „Falschen“ entschieden hatte. Verbote drohten indes, wo sich politische Kräfte gegen die bürgerliche Gesellschaft formierten, gegen das Grundgesetz und die darin verbriefte Freiheit der Wirtschaft sowie der Meinung. Für die KPD mit ihren Vorstellungen von einer „Diktatur des Proletariats“ war kein Platz im Parteienspektrum der demokratisch aufstrebenden Bundesrepublik. 

Dienstleister an der Macht

Nicht zuletzt auf dem Respekt vor der Überzeugung des Einzelnen gründete die Macht der großen Parteien. Wie sehr sie auch immer streiten mochten, gemeinschaftlich stärkten sie das Selbstbewusstsein der Bürger mit ihrem Einsatz für die Grundrechte. Gegenseitig hielten sie sich in Schach und sorgten so für die Verfestigung demokratischer Verhältnisse. 

Die Historiker werden das den Volksparteien immer zugutehalten. Damit haben sie sich um Deutschland verdient gemacht. Ebenso unbestreitbar ist freilich auch, dass sie unterdessen den Verführungen der Macht erlegen sind. Auf dem hohen Ross der Herrschaft haben sie ihren Arbeitgeber, das Volk, aus dem Blick verloren. Fixiert auf sich selbst sind die einst führenden Parteien politisch erblindet. Aus den einstigen Dienstleistern der Gesellschaft wurden Obrigkeiten, die den Bürgern vorgeben, was sie zu tun oder zu lassen haben, was sie für richtig oder falsch halten sollen. 

Befangen in der Vorstellung eigener Unfehlbarkeit und mehr noch in dem Wahn, dass das Land ohne sie verloren wäre, halten die Volksparteien ihre internen Angelegenheiten für die wichtigsten der Welt. Was immer sie tun, gleich, ob sich AKK dazu versteigt, den Syrienkonflikt lösen zu wollen, oder ob man uns weismachen möchte, mit dem Umstieg der Deutschen vom Auto auf das Fahrrad ließe sich eine globale Klimakatastrophe abwenden, stets geht es darum, sich vor dem Bürger aufzuplustern. 

The Show must go on, damit es in den Kassen der Parteien klingelt. Nur fehlt es mittlerweile durchweg an Darstellern, die ihre Rollen überzeugend ausfüllen könnten, sofern sich überhaupt noch welche für die Besetzung finden. Die SPD amüsiert uns seit Monaten mit einem Casting für den Parteivorsitz, während sich an der Spitze der CDU eine bedauernswerte Frau bis zur Peinlichkeit überfordert. 

Kopflos abwärts

Längst rekrutiert sich das Personal der Parteien aus der Inzucht ihrer Apparate. Statt der Exzellenz potenziert sich die Unfähigkeit. Kopflos im wörtlichen wie im übertragenen Sinne trudeln die Volksparteien abwärts. So wie sie einst mit ihrer Stärke überzeugten, verschrecken sie heute mit ihrem Taumel. Den Wählern wird angst und bange, sie laufen in Scharen davon. 

Das Desaster und seine Ursachen liegen auf der Hand. Allein die Verlassenen können nicht verstehen, wie es ihnen geschieht. Geistig verschanzt in der Welt von gestern, sind sie dem Untergang ausgeliefert, nicht in der Lage, das Steuer herumzureißen. Wenn sie es versuchen, kommt dabei nicht mehr heraus als das eingeübte Ritual der Postenschacherei unter Knalltüten. TV-Unterhaltung für den Abend.

Alles hat seine Zeit. Auch die Volksparteien haben ihre gehabt. Sie war so groß, dass man es den Anführern kaum verübeln kann, wenn  sie davon nicht lassen wollen, weiter vor sich hin zu wursteln. Auch Ludwig XVI. glaubte ja noch auf dem Weg zum Schafott, dass ihm die verlorene Macht mit Gottes Gnaden verliehen worden sei. Honecker und Mielke konnten sich bis zum Ende nicht erklären, warum ihre DDR abgesoffen ist. 

Sicher wird es noch eine Weile dauern, bis die Letzten bei SPD und CDU das Licht ausmachen. Dass die Volksparteien aber nochmals aufsteigen könnten wie Phönix aus der Asche, dürfte dann doch eher ein Wunschtraum verzweifelter Funktionäre sein. Wer so tief im Sumpf überholter Organisationen steckt, kann sich nicht am eigenen Schopf herausziehen. Die Geschichte entsorgt, wofür sie keine Verwendung mehr hat. Untergehen wird Deutschland deshalb ganz bestimmt nicht.

Foto: Fabian Nicolay

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Karla Kuhn / 01.11.2019

“Längst rekrutiert sich das Personal der Parteien aus der Inzucht ihrer Apparate.”  WIe sagte der Autor einer von zwei Autoren des Buches Marc Friedrich “Der größte Crash aller Zeiten” - nicht nur wirtschaftlich sondern auch politisch und gesellschaftlich- im Interview mit Tichy am 23. 10. 2019 treffend ?? INKOMPETENZ ZIEHT INKOMPETENZ an! Heute lese ich auf meiner Startseite, ntv: Kubicki sieht LASCHET als CDU Kanzlerkandidat ” Ich mußte den Quatsch zweimal lesen, um ihn zu verstehen!  Laschet legte das erste juristische Staatsexamen ab, das Referendariat und das zweite Staatsexamen nicht, it Wikipedia. Was ist denn nun der Mann ? Jurist ?? Oder nichts ? (Wie so viele ?) Abgesehen davon, Laschet ein MERKELGETREUER, geht gar nicht !!  NACH der Merkel Politik braucht Deutschland VÖLLIG NEUE, JÜNGERE, UNBELASTETE Köpfe, die mit KOMPETENZEN für das jeweilige Ressort ausgestattet sind, die mit EMPATHIE für das eigene Volk regieren !! Und die nicht sofort den Schwanz einziehen, wen es brenzlig wird und die STEUERGELDVERGEUDUNG juristisch verfolgen lassen, etc. pp. ! JEDER dieser Politiker muß im Falle des Versagens für das eigene Handeln gerade stehen auch mit seinen persönlichen Finanzen. Die Amtszeiten müssen begrenzt werden und eine vorzeitige Beendigung eines jeden Politikers, auch von dem Kanzler muß unkompliziert möglich werden. VOLKSENTSCHEIDE müssen im Gesetz verankert werden. WER soll es denn machen ?? Bei 83 Millionen Menschen im Land wird es genügend GUT AUSGEBILDETES Personal geben, was dazu im Stande ist.  MIT Laschet, Merz, Karrenbauer u. a. kann ich mir beim allerbesten Willen nicht vorstellen, daß die jetzige Politik verändert wird ! WAS ein WEITER SO bedeutet, kann sich jeder selbstdenkende Mensch ausmalen !!  Aber vielleicht kommt dieser “größte Crash aller Zeiten”  wirklich, dann haben die Politiker aller Altparteien sowieso ausgedient, da wird wahrscheinlich auch der verschlafendste Michel aufstehen. ALOIS LUDWIG, HERVORRAGEND !!

Berns Simonis / 01.11.2019

Ich trete in keine Partei ein, aus folgendem Grund: Ich bin körperlich relativ klein, beeindrucke vom Aussehen niemand, ich kann nicht unfallfrei sprechen, ich brauche Zeit, um mir Sachverhalte anzueignen. Ich bin analytisch ganz gut, meine Einschätzungen sind meist nicht ganz falsch, ich kann strategisch denken. Das fällt aber nicht beim ersten Blick auf. Niemand in diesen Parteien würde mich für ein Amt wählen, ich wäre Staffage, könnte an Wahlständen Kugelschreiber verschenken, oder Plakate aufhängen. Was ich sagen möchte: Der Wähler ist selbst schuld an der Misere. Voll und ganz. Die meisten Wähler sind Tölpel, die sich kaum für inhaltliche Politik interessieren, geschweige verstehen oder auch nur verstehen wollen, was vor sich geht. In ruhigen und erfolgreichen Zeiten fällt das nicht weiter auf. Aber in Krisenzeiten braucht es eben Strategen, Winston Churchill, Helmut Schmidt, ich nenne sogar Helmut Kohl, die eine feste Meinung haben, diese auch gegen Widerstand verteidigen. So geraten wir gegen Autokraten ins Hintertreffen. Putin ist gewiss kein Genie, aber er zieht sein Ding eben durch. Das gleiche gilt für China. Ich bin für die Zukunft daher sehr pessimistisch. Europa wird schon sehr bald weit zurückfallen. Andere, fremde Einwanderer, werden das Sagen haben. Schade, dass das Projekt Aufklärung so endet.

Gerd Hellmuth / 01.11.2019

Ein Paradebeispiel dieser innerparteilichen Inzucht ist Philipp Amthor, ein pseudointellektuell daherschwadronierender CDU Jungpolitiker, dem man ansieht : Kreissaal - Hörsaal - Plenarsaal.  Zwischenzeitlich mal eine für die Allgemeinheit nicht wertschöpfende Tätigkeit in einer US Wirtschaftskanzlei. Dann ab in die Politik.  Mit seiner sympathischen, stromlinienförmigen Physiognomie macht er in diesem, unserem Lande innerhalb seiner Partei bestimmt Karriere. Ob ihn allerdings das Gros der Deutschen goutiert,  lassen wir mal offen.  Bei Schlafmichel ist alles möglich !  

Herbert Otten / 01.11.2019

Damit wir wieder auf den richtigen Weg zurückfinden, muss als Erstes zur Wahl des nächsten Bundestages ein verfassungskonformes Bundeswahlgesetz her. Das Grundgesetz verlangt in Art. 38, Absatz 1, Satz 1: „Die Abgeordneten des deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“ Aktuell aber besteht das Parlament aus 709 Abgeordneten; davon konnten die Bürger nur 299 Abgeordnete direkt wählen, die anderen 410 Abgeordneten wurden von uns nicht unmittelbar gewählt, sondern von ihren Parteien über 16 Landeslisten ins Parlament gesetzt. Die Wähler konnten keine personale Auswahl treffen. Das Verfassungsgericht (BVerfG) hält eine derartige Wahl für verfassungswidrig. Mein Vorschlag für ein demokratisches Bundeswahlgesetz: 500 Abgeordnete im Bundestag werden direkt in 500 Wahlkreisen jeweils mit nur einer (Erst-) Stimme gewählt. Die Zweitstimme wird ersatzlos gestrichen. Ausgleichsmandate und Zusatzmandate entfallen. - Und als Zweites rufe ich den Altparteien zu: Hört auf, bloß auf die AfD einzudreschen. Kehrt besser vor Eurer eigenen Haustür. Macht endlich Euren Job. Wenn Ihr unsere Stimmen haben wollt, müsst Ihr klar besser, schneller und attraktiver werden als Eure politischen Wettbewerber. An die Arbeit, Ihr Denkfaulen. Bohrt die dicken Bretter, damit wir eine lebenswerte Zukunft haben. Oder könnt Ihr nur noch langweilige Sprechblasen produzieren?

P. F. Hilker / 01.11.2019

Mit alten Figuren ist eben ein Neustart nicht möglich. Wie denn auch? Manchmal kommt von ganz weit hinten ein frischer Luftzug, der aber schnell wieder abflaut, ohne vorn überhaupt angekommen zu sein. Man schaue sich doch mal den Polittalk in ARD und ZDF an. Immer dieselben Gestalten mit immer denselben Meinungen. Absolut furchtbar und erbärmlich. Jetzt höre ich lieber auf, sonst werde ich noch ausfallend. Schönen Tag noch.

Karl Schmidt / 01.11.2019

Die “CDU” oder die “SPD” (die weniger zum Gelingen der BuRD beigetragen hat) sind keine Personen. Sie haben daher auch zu gar nichts beigetragen. Sie sind Hüllen, deren Inhalt politisch und personell wechselte. Die früheren Mitglieder der CDU haben eine gut funktionierende politische Struktur aufgebaut, die fähige Leute beförderte und Unfähige meist ersetzte. Sie haben stets darauf geachtet, die eigenen politischen Interessen zu wahren. Das alles können Merkelisten nicht: Sie biedern sich an, beherrschen nur den Elitensprech, bedienen Themen, die die Stammkundschaft ablehnt oder zumindest nicht interessiert und befördern zudem Schleimer und keine Könner. Helfen tut das nur dem politischen Gegner - und den Erben der CDU.

Detlef Rogge / 01.11.2019

„Längst rekrutiert sich das Personal der Parteien aus der Inzucht ihrer Apparate.“ Es geht um auskömmliche Versorgung eigenen Personals, um Zugang zu Futtertrögen. F r e i h e i t heißt in Berlin, insbesondere für die SPD, f r e i e S e l b s t b e d i e n u n g bei der Besetzung von lukrativen Aufsichtsrats- und Vorstandsposten städtischer Unternehmen durch abgehalfterte Amts- und Mandatsträger. Man soll es nicht glauben, wer sich da wiederfindet. Und´ nen selbst genehmigten kräftigen Schluck aus der Pulle für alle Parlamentarier, Diätenerhöhung um 58% bei 12% Steigerung der Arbeitszeit (lt. Tichy), lediglich die AfD soll dagegen gestimmt haben. Nachdem was geleistet wird, wären 500 € monatlich allemal zu viel. In den Bezirksparlamenten, da sitzen die kleinen Wichtigtuer, die „Radfahrer“, die „Herr Lehrer, ich weiß was“-Typen und vereinzelt auch solche mit IQ oberhalb der Nachweisgrenze, die später noch was werden wollen, wie einst Wowereit, Müller, Geisel……., um über Standorte von Hundetoiletten zu entscheiden.

peter luetgendorf / 01.11.2019

Warum liebte Heide Simonis ihre Hutsammlung? Weil ihr die Haare ausgingen. Besser kann man die Situation nicht beschreiben. peter lutgendorf

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