Thomas Rietzschel / 01.11.2019 / 06:00 / Foto: Fabian Nicolay / 141 / Seite ausdrucken

Denn sie verstehen nicht, wie es ihnen geschieht

Im Wettlauf um den Niedergang der Volksparteien liegt die SPD in Führung. Mit aller Kraft stürmt sie voran, so Kopf-los, wie es die CDU zu werden droht. Wetten kann man darauf, ob die Aufholjagd noch drei Monate oder drei Jahre dauert. Mehr nicht. Die Geschichte hat ihr Urteil gefällt. Sie ist über die Volksparteien hinweggegangen.

Zu verfolgen bleibt die Agonie: der letzte Akt. Für den Zuschauer entbehrt das nicht einer gewissen Spannung. Unterhaltsam ist die Aufführung allemal, mitunter zum Lachen schräg, obwohl es sich doch um ein Trauerspiel handelt. Seinem Ende mag man nicht gerade mit Bangen, aber doch mit Wehmut entgegensehen.

Immerhin liegen hier politische Organisationen auf dem Sterbebett, ohne deren prägenden Einfluss die Demokratie bisher nicht vorstellbar war. Beide, Sozial- wie Christdemokraten, haben nach dem Zusammenruch des Dritten Reiches verantwortungsvoll zum Aufbau einer pluralistischen Gesellschaft beigetragen. Die Bürger durften ihnen vertrauen. Nach zwölf Jahren ideologischen Terrors konnten die Deutschen wieder zu ihrer Meinung stehen, sich politisch frei entscheiden, schwarz, rot, auch gelb und später sogar grün wählen. 

Niemand wurde diffamiert oder ausgegrenzt, weil er sich an der Wahlurne für die „Falschen“ entschieden hatte. Verbote drohten indes, wo sich politische Kräfte gegen die bürgerliche Gesellschaft formierten, gegen das Grundgesetz und die darin verbriefte Freiheit der Wirtschaft sowie der Meinung. Für die KPD mit ihren Vorstellungen von einer „Diktatur des Proletariats“ war kein Platz im Parteienspektrum der demokratisch aufstrebenden Bundesrepublik. 

Dienstleister an der Macht

Nicht zuletzt auf dem Respekt vor der Überzeugung des Einzelnen gründete die Macht der großen Parteien. Wie sehr sie auch immer streiten mochten, gemeinschaftlich stärkten sie das Selbstbewusstsein der Bürger mit ihrem Einsatz für die Grundrechte. Gegenseitig hielten sie sich in Schach und sorgten so für die Verfestigung demokratischer Verhältnisse. 

Die Historiker werden das den Volksparteien immer zugutehalten. Damit haben sie sich um Deutschland verdient gemacht. Ebenso unbestreitbar ist freilich auch, dass sie unterdessen den Verführungen der Macht erlegen sind. Auf dem hohen Ross der Herrschaft haben sie ihren Arbeitgeber, das Volk, aus dem Blick verloren. Fixiert auf sich selbst sind die einst führenden Parteien politisch erblindet. Aus den einstigen Dienstleistern der Gesellschaft wurden Obrigkeiten, die den Bürgern vorgeben, was sie zu tun oder zu lassen haben, was sie für richtig oder falsch halten sollen. 

Befangen in der Vorstellung eigener Unfehlbarkeit und mehr noch in dem Wahn, dass das Land ohne sie verloren wäre, halten die Volksparteien ihre internen Angelegenheiten für die wichtigsten der Welt. Was immer sie tun, gleich, ob sich AKK dazu versteigt, den Syrienkonflikt lösen zu wollen, oder ob man uns weismachen möchte, mit dem Umstieg der Deutschen vom Auto auf das Fahrrad ließe sich eine globale Klimakatastrophe abwenden, stets geht es darum, sich vor dem Bürger aufzuplustern. 

The Show must go on, damit es in den Kassen der Parteien klingelt. Nur fehlt es mittlerweile durchweg an Darstellern, die ihre Rollen überzeugend ausfüllen könnten, sofern sich überhaupt noch welche für die Besetzung finden. Die SPD amüsiert uns seit Monaten mit einem Casting für den Parteivorsitz, während sich an der Spitze der CDU eine bedauernswerte Frau bis zur Peinlichkeit überfordert. 

Kopflos abwärts

Längst rekrutiert sich das Personal der Parteien aus der Inzucht ihrer Apparate. Statt der Exzellenz potenziert sich die Unfähigkeit. Kopflos im wörtlichen wie im übertragenen Sinne trudeln die Volksparteien abwärts. So wie sie einst mit ihrer Stärke überzeugten, verschrecken sie heute mit ihrem Taumel. Den Wählern wird angst und bange, sie laufen in Scharen davon. 

Das Desaster und seine Ursachen liegen auf der Hand. Allein die Verlassenen können nicht verstehen, wie es ihnen geschieht. Geistig verschanzt in der Welt von gestern, sind sie dem Untergang ausgeliefert, nicht in der Lage, das Steuer herumzureißen. Wenn sie es versuchen, kommt dabei nicht mehr heraus als das eingeübte Ritual der Postenschacherei unter Knalltüten. TV-Unterhaltung für den Abend.

Alles hat seine Zeit. Auch die Volksparteien haben ihre gehabt. Sie war so groß, dass man es den Anführern kaum verübeln kann, wenn  sie davon nicht lassen wollen, weiter vor sich hin zu wursteln. Auch Ludwig XVI. glaubte ja noch auf dem Weg zum Schafott, dass ihm die verlorene Macht mit Gottes Gnaden verliehen worden sei. Honecker und Mielke konnten sich bis zum Ende nicht erklären, warum ihre DDR abgesoffen ist. 

Sicher wird es noch eine Weile dauern, bis die Letzten bei SPD und CDU das Licht ausmachen. Dass die Volksparteien aber nochmals aufsteigen könnten wie Phönix aus der Asche, dürfte dann doch eher ein Wunschtraum verzweifelter Funktionäre sein. Wer so tief im Sumpf überholter Organisationen steckt, kann sich nicht am eigenen Schopf herausziehen. Die Geschichte entsorgt, wofür sie keine Verwendung mehr hat. Untergehen wird Deutschland deshalb ganz bestimmt nicht.

Foto: Fabian Nicolay

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E Ekat / 01.11.2019

...” Auf dem hohen Ross der Herrschaft haben sie ihren Arbeitgeber, das Volk, aus dem Blick verloren. Fixiert auf sich selbst sind die einst führenden Parteien politisch erblindet”.... Man kann es auch anders sehen: Die Parteien haben sich gegen die Demokratie verschworen, hinter dem Rücken der Bürger auf deren Entmachtung geeinigt. Denn nichts von dem, was uns heute bestimmt, und damit Europa ausmacht wurde in irgendeinem Wahlkampf thematisiert, dem Bürger irgendwann von irgendeiner Partei zur Wahl vorgelegt. Führende Medienfuzzies ließen sich in Hintergrundgesprächen einbinden. Sowas nennt man Komplott. Das Drehbuch dazu schreib ein gewisser Jean Monnet, vielleicht mal googeln. Damit war unsere Demokratie beendet, einem Straßburger Schein-Parlament übereignet.

Ruth Rudolph / 01.11.2019

@Marianne Denninger Herr Kretschmann hat auch Frau Baerbock als geeignet für die Kanzlerkandidatur erklärt. Man ist einerseits sprachlos und könnte andererseits schreien.

M.R.W. Peters / 01.11.2019

Das aktuelle Parteiensystem ist nicht mehr brauchbar hinsichtlich Erhaltung unseres Staates.  Gründe dafür kann man in all den hiesigen Kommentaren nachvollziehen. Mein Ideal wäre ein Parlament, dessen Abgeordnete sich jeweils aus nur EINER Person EINES Interessenverbandes zusammen setzen. Jeder dieser Verbände wählt (nach jeweiliger Satzung) einen Abgeordneten für eine bestimmte Amtszeit ins Parlament. Interessenverbände könnten z.B. sein: Rentner, Arbeitslose, Unternehmer, Einwanderer, Kirchenvertreter, Polizei, Bauarbeiter, Altenpfleger, Lehrer, Uni-Vertreter, Katholiken, Moslems, Zeugen Jehovas, Schwule, Knastbrüder, Paketboten, Einzelhändler und was weiß ich noch für Gruppen… Die Abgeordneten wären auf höchstens 300 Personen beschränkt, was auch eine drastische Einsparung im Bundestagshaushalt ermöglichen würde. Möglicherweise wären 300 Abgeordnete eh zu viel, weil es so viele relevante Bevölkerungsgruppen kaum gibt. Die Abgeordnetenversammlung würde dann mit einfacher Mehrheit einen Bundestagspräsidenten (plus 3 Vertreter) wählen, der die Sitzungen neutral (!) leitet. Und wer soll regieren?  Eine Person, die im Bundestag von der einfachen Mehrheit aller 300 Abgeordneten gewählt wird und dann Gesetze vorschlagen kann. Diese bedürfen dann einer einfachen Mehrheit. Alles könnte also viel einfacher, volksnäher und somit demokratischer sein. Gesetze wären auch schneller umsetzbar. Und niemand könnte sich beschweren, wenn ein Gesetz nicht seiner Auffassung entspricht - Die Mehrheit des Volkes hat DEMOKRATISCH entschieden. Wenn etwas dennoch in die Hose geht, hat das Volk selbst Schuld. und darf sich nicht beschweren.

HaJo Wolf / 01.11.2019

“Untergehen wird Deutschland deshalb ganz bestimmt nicht.” Sicher? Ich bin da längst nicht so sicher. Die linksgrünen Zerstörer arbeiten kräftig am Untergang, so hat heute Kretschmann allen Ernstes verkündet, dass er Habeck und Baerbock für gute Kanzlerkandidaten (und Kanzler) hält.  Ein arroganter Selbstdarsteller und eine strunzdumme Tusse… Deutschland ist schon längst auf dem Weg in den Untergang.

kai becker / 01.11.2019

Alles, was hier gesagt bzw geschrieben wurde, ist völlig richtig. Für die (noch) etablierten Parteien stellt sich das Problem jedoch anders dar: Die böse, böse AfD ist schuld. Da hat vor den Ostwahlen eine in der Geschichte der Republik einmalige Phalanx von Komödianten von Nuhr bis Priol, von “Kulturschaffenden” bis zu dem mittlerweile wohl alterssenilen Udo Lindenberg (“ein Grauen geht durch das Land”) , von allen TV-Sendern bis zu den Redaktionsstuben praktisch fast aller Print-Medien gegen die AfD gehetzt, was das Zeug hielt - genutzt hat es nichts, im Gegenteil. Der daraus resultierende Vertrauensverlust, den man z.B. bei der Chemnitz-Berichterstattung erleben durfte, hat ZDF und ARD den letzten Rest an Glaubwürdigkeit gekostet - zumindest bei den politisch Interessierten. Statt dessen wurde deutlich, wer mit “den Eliten” gemeint war. Für mich ein klarer Grund, AfD zu wählen - auch wenn ich diverse Äußerungen, wie z.B. von Höcke, nicht teile. Aber ähnliche Extreme gibt es in allen Parteien,  nur werden die nicht so an die große Glocke gehängt.

Reiner Gerlach / 01.11.2019

Herbert Otten, ihr Vorschlag gefällt mir. Das Deutsche Reich hatte zwar m.E. nur 400 Abgeordnete, aber 500 wäre auch okay. Da würde auch der aktuelle Bundestag ganz anders aussehen: einen Platz für die Grünen und genau Null für die FDP. Denn mehr Direktmandate haben diese nicht erreicht. Den einen grünen Abgeordneten stellte von 2002 bis 2017 Christian Ströbele, nix Roth oder KGE oder ähnlich.

Ralf Ehrhardt / 01.11.2019

Frage:  ...sie verstehen nicht, wie es ihnen geschieht ?    Antwort:  ...es geschieht ihnen “recht” (!)

Karl Dreher / 01.11.2019

Ein von mir sehr geschätzter Kollege, ein CDU Urgestein, ist erneut in den Rat unserer (größeren) Stadt gewählt worden. Die Mehrheitsverhältnisse sind kompliziert: Linksrotgrünpiratenpartei haben dann nicht die Mehrheit, wenn CDU, FDP, Freie Wähler und AfD geschlossen kooperieren (zb Verkehrspolitik: Auf Haupteinfallstraßen nur eine Richtungsfahrbahn und breite Radwege statt zwei Richtungsfahrbahnen und ein schmalerer Radweg). Meine Anfrage, dann werdet “Ihr bürgerliche Parteien Euch doch absprechen” wurde barsch zurückgewiesen. “Mit der AfD reden wir nicht. Wir stellen unsere Anträge, die können hzustimmen oder nicht”. (alles sinngemäß) Traurig - der Bürgerwille wird nicht diskutiert, Kompromißmöglichkeiten nicht ausgelotet ... Welch’ ein Trauerspiel, Frau Merkel!

Karl Heinz Brandt / 01.11.2019

@KarlaKuhn, jaaaaa Armin Laschet . Vor zwölf oder dreizehn Jahren begab es sich , dass Herr Laschet zum Zwecke der Wahl - und Eigenwerbung in Aachen - Burtscheid seine Runden drehte und an der Türe meines Elternhauses klingelte . Meine Mutter öffnete und Herr Laschet reichte ihr mit einem gestellten Lächeln eine rote Rose. Meine Mutter verwies darauf , dass sie rote Rosen nur von zwei Männern annehmen würde . Und zwar von ihrem Mann und von mir . Das Lächeln verschwand sofort aus Herrn Laschets Gesicht und er wollte sich schon verabschieden , aber meine Mutter ergriff die Chance und meinte, sie hätte drei Fragen an ihn . Die erste Frage betraf die Bildungspolitik . Herrn Laschets inhaltsleere Antwort unterbrach meine Mutter nach kurzer Zeit und konfrontierte das Bubele mit Frage Nummer zwei zum Thema Familienpolitik. Nachdem auch hier nichts erkennbar substantielles zu hören war , antwortete meine Mutter wie folgt . „Herr Laschet . Ich habe ihnen zwei Fragen gestellt . Zwei Mal haben sie nicht geantwortet. Sie dürfen gerne draußen stehen bleiben , aber die Türe mache ich schon mal zu.“ Meine Mutter! Eine einfache Frau aber mit einem untrüglichen Gespür für Blender .

Gerd Heinzelmann / 01.11.2019

Frau Merkel hat soviele Köpfe abgeschlagen und beherrscht die Haltung “Schlagt mich nicht” dennoch perfekt. Also, gibt es dafür auch einen Preis? Bitte, verleiht ihn ihr!

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