Lustiger Artikel & Kommentare. Die sind sich selbst und ihre Gewissen gegenüber verantwortlich. Nimmt das hier geschriebene hinzu ….. stellt sich für mich wieder die Frage warum Michel_ine die immer noch in Amt/ Würde/ fettem Gehalt & Pensionsansprüche duldet??? Es müssten noch weit mehr auf der Strasse sein, die Bolsei den Dienst verweigern wenn es um Demos geht oder Personenschutz…. Es passiert wenig bis nix! Warum….
Das ist der Weg in die Sackgasse. Artikel 21, 2 brauchte nur angewendet zu werden, dann wären alle Parteien rechtmäßig als verfassungswidrig verurteilt und draußen - außer der AfD. Verfassungswidrig ist die sicher nicht, die ist nicht mal verfassungsfeindlich. “Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.” Man kann nicht seine eigene Wirklichkeit mit z.B. dem Maastricht und der Löschung staatsrelevanter Artikel schaffen, und das als Grundlage für die Beurteilung der Verfassungskonformität der Parteien benutzen. Wir leben seit Helmut Kohl in einem Unrechtsstaat. Die Antifa, eine rechtsextreme Terrororganisation, die dadruch auffällt, daß sie Menschen verfolgt, diskriminiert, bedroht, zusammenschlägt, ganze Innenstädte zerstört und zum Völkermord aufruft, ist der politische Taktgeber für SPD und Grüne. Die Terroroorganisation wird von allen Parteien nicht nur geduldet. Sie wird von MDBs aus allen Fraktionen finanziert, außer von der AfD. Das Parteiprogramm von SPD und Grünen ist mit Lackfarbe an die Hauswände gesprüht. / Im Übrigen ist die Maskenpflicht in Innenräumen ein weiterer Durchmarsch des Parteienkartells durch die Verfassung, denn die Innenräume, ob Zug, Supermärkte, Apotheken usw. sind Privaträume. Auch weder die dt. Bahn, noch der ÖPNV gehören der SPD! Auch das sind Privaträume.
Wenn schon mehrheitswahlrecht, wofür ich bin, dann bitte auch die stellung der Parteien rechtlich beschneiden. Eine so herausragende Rolle spielen Parteien ansonsten nur noch in China und Kuba.
Darüber hinaus würden -allerdings bisher nur von der AfD geforderte- Volksentscheide z.B. nach Schweizer Vorbild die Mandatsträger einer weiteren Kontrolle zwischen den Wahlen durch den Souverän unterwerfen und seiner aktiven demokratischen Teilhabe dienlich sein. Denn: Mit Referendum gäbe es keinen Euro in Deutschland, ohne Referendum hätte es keinen Brexit gegeben und auch die “EU-Verfassung” ist letzlich nur an zwei Referenden gescheitert.
“... besonders aber für die Grünen und die AfD” ? ? ? In der ehrenwerten “Preußischen Gesellschaft” dürfte man nur den Kopf schütteln für diesen, eines Professors unwürdigen, Schwachsinn ! Übrigens, ich war Gründungsmitglied !
Der Vergleich zwischen Grünen und AfD hinsichtlich “zunehmend unqualifizierte(r) Figuren” ist schlicht lächerlich.
Welche Demokratie? Die von Marco Bülow (ehemals SPD) im Gespräch mit Martin Sonneborn beschriebene? NachDenkenSeiten Videohinweise vom 08.10. Video Nr. 8
Ist das erstrebenswert? Ein Mehrheitswahlrecht, bei dem der Kandidat ins Parlament einzieht, der mehr als 50% der Wählerstimmen auf sich vereinigt? # Deutschland ist nicht Amerika oder England. Wo sich, in der Wahltradition gewachsen, Kandidaten der Republikaner und der DemocRats oder von Labour und Tories gegenüberstehen. In Deutschland gibt es seit ungefähr 20 Jahren einen Linksblock, bestehend aus CDUSPDFDPGRÜNELINKE - ich nenne ihn Neo-SED - und eine Minderheit, die heute vornehmlich von der AfD repräsentiert wird. Ein reines Mehrheitswahlrecht würde bedeuten, daß es im Parlament keinerlei Opposition mehr gäbe. Durch die genannte 50%-Hürde würde kein anderer als ein Kandidat des Linksblocks ins Parlament einziehen. Selbst der AfD-Kandidat, der im 1. Wahlgang 49% der Stimmen erringen würde, unterläge den Hütchenspielern im 2. Wahlgang. # Ist es wirklich das, was Sie wollen?
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