Duden.de nennt für “plebejer” zwei Bedeutungen. Die erste (Angehöriger der plebs) ist hier nicht von Interesse. Aber dann: (bildungssprachlich abwertend) gewöhnlicher, ungebildeter, ungehobelter Mensch. Mich deucht, das aktuelle Parlament in Deutschland ist nicht nur quantitativ deutlich über Sollstärke. Die Plebejer zerproben das Stimmrecht.
Ich geriet kürzlich an der Bushaltestelle in eine Plauderei mit einer alten Frau (82, wie sie mir sagte). Sie hat immer die SPD gewählt und wird das immer tun. Als ich die AfD nur kurz erwähnte und als (leider!) einzige Oppositionspartei bezeichnete, hielt sie sich beide Hände vors Gesicht: “auch das noch! Die mit den Hitlergrüßen! In der Opposition dürfen sie bleiben, aber regieren? Dann kommt Hitler zurück!” Die Frau wirkte nicht verwirrt. Ich nehme an, dass sie ihre Tageszeitung liest und ansonsten TV schaut. Obwohl sie sicherlich nicht repräsentativ ist, repräsentiert sie m.E. einen Typus. Und dieser Typus wählt, und er ist verantwortlich für die Wahlergebnisse. Ich will nicht in Abrede stellen, dass Propaganda wirkungsvoll ist, möchte aber nicht erwachsene Wähler von der Eigenverantwortung befreien. Jeder hat sein Wahlkreuz zu tragen.
Als Bundestagsvize würde man nicht daran vorbei kommen, dem Amtskollegen Claudia Roth ab und an die Hand geben zu müssen oder gar damit zu sprechen. Möchte man das? Die AfD Parlamentarier sollten auf das Amt verzichten und dafür sorgen, dass auch der letzte Dummdödel im Land weiß, wie die Blockparteien es mit der Demokratie halten. Das ist letzten Endes mehr wert als das Amt.
Und die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen, die vor einiger Zeit mal auf einer Demonstration war, auf der die Antifa ein Plakat hoch hielt, auf dem stand:“Deutschland, du mieses Stück Scheiße!”
@Hubert Bauer: Jörg Meuthen ist kein “Fähnlein im Wind”, denn im Unterschied zu Petry und Lucke hat er begriffen, dass es die Aufgabe eines Parteivorsitzenden ist, die unterschiedlichen Strömungen, die es in jeder großen Partei gibt, miteinander zu versöhnen, statt sie weiter auseinander zu treiben. Dass Meuthen nicht unumstritten ist, zeigt sein relativ schwaches Ergebnis bei seiner Wiederwahl zum “Bundessprecher” auf dem Parteitrag 2017, aber dass der Konflikt zwischen Rationalen und Nationalisten nicht eskaliert ist, dürfte das Verdienst Meuthens (und Gaulands) sein. Aber Sie haben Recht, der “Narrensaum” (Beatrix von Storch) der AfD gibt Anlass zur Sorge.
Ziemlich genau vor fünf Jahren hatte der Bundestag eine Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte geschlossen. Diesen Grundsatz konterkariert er jetzt wiederholt durch die Nichtwahl der von der AfD aufgestellten Vize-Präsidenten. Das Bundesverfassungsgericht kann den nur ihrem Gewissen unterworfenen Abgeordneten kein Wahlverhalten vorschreiben. Es kann allenfalls dadurch helfen, dass es dem Parlament aufgibt, die Geschäftsordnung zu ändern, indem einer von drei vorgeschlagenen Kandidaten der Fraktionen mit relativer Mehrheit gewählt ist (vergleiche @Sophie Siemonsen).
Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine Plutokratie. Recht folgt der Ökonomie. Umso bemerkenswerter ist es, dass für mittlerweile jeden Beruf in diesem Land irgendeine fadenscheinige Qualifikation nachgewiesen werden muss. Für die Stellschrauben allerdings leisten wir uns komplette Nieten und Versager. Ich halte DAS durchaus für keinen Zufall. Wem also nützt dieser schlechte Film ?
Der größte Teil der Bevölkerung interessiert sich nicht im Mindesten für die Geschäftsordnung des Bundestages und klatscht doch vermutlich Beifall zu diesem unsäglichen und infantilen Schauspiel, das wir Woche für Woche geboten bekommen. An das Demokratieverständnis der Abgeordneten der etablierten Parteien glaube ich schon lange nicht mehr. Man darf gespannt sein, wie oft sich dieses Schauspiel noch wiederholen wird, schließlich haben wir in diesem Land ja keine anderen Probleme.
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