W. Draeger, SEHR GUT. Übrigens schließt Kurz eine MINDERHEITSREGIERUNG nicht aus. Vielleicht sogar die BESTE Option. Welches Land hatte ca, 1,5 Jahre gar keine Regierung? Belgien? Die Bürger sollen es nicht mal bemerkt haben.
Nun der Demokratiebegriff ist bei uns doch sicherlich der gleiche wie in der DDR. Und in Berlin arbeiten die Parteien doch kräftig an der öffiziellen (mit Grundgesetzänderung) Statuierung der Ökodiktatur. Dagegegen, um auf Österreich zu kommen, ist das Ibiza-Video geradezu ein Witz. In Deutschland würde und wird niemand aus den Altparteien wegen (links-)totalitären Wunschträume zurücktreten. Eher feiert einen die Presse als Diktator-Messias.
“...nur mit frischem Wind möglich. ” Herr Decke, die GRÜNEN sollen also den “frischen” Wind bringen ? Selten SO gelacht, dabei sind die Österreichischen Grünen noch gar nicht SO fanatisch wie die meisten grünen Politiker Deutschlands. Abgesehen davon, daß die Grünen unter Kurz sich nicht mal 10 Prozent dessen trauen dürften, was die Grünen unter Merkel sich ständig trauen. Die CDU, SPD und GRÜNE sind meiner Meinung nach zu einem Einheitsbrei mutiert, wo die “Obergrüne” den Ton angibt.
@Hubert Bauer: Es ist keine Frage, dass es Kräfte in der AfD gibt, die sich am Rande oder sogar im rechten Sumpf bewegen und mit Demokratie wenig anzufangen wissen. Allerdings stehen diese im Widerspruch zum Parteiprogramm der AfD, das nicht nur Demokratie nach Schweizer Vorbild sondern auch die Gewaltenteilung fordert. Jetzt wird Polik von Personen gemacht, die sich um Partei- und Wahlprogramme nicht scheren. Keiner weiß dies besser als die Protagonisten der etablierten Parteien. Die AfD, ehemals eine wirtschaftsliberale Partei wurde von vornherein von den Medien gnadenlos als Rechtsextrem und Europafeindlich diffamiert. Klar, dass sich Nationalisten dort eingefunden haben, denn eine wirklich Rechtsextreme Partei hätte in Deutschland kaum eine Chance. Durch das mediale Trommelfeuer und die verfassungswidrige Ausgrenzung von AfD-Mitgliedern wurden und werden Rechte-Kreise in der AfD tatsächlich stärker und übernehmen möglicherweise beim nächsten Parteitag das Zepter. Ob dies gesteuert war, wie manche meinen oder sich einfach Ergeben hat ist irrelevant. Tatsache ist, dass die etablierten Parteien das GG und seine Ideale verraten haben. Nicht, weil sie dem Volk die Teilhabe an der Macht verweigern, eine solche Teilhabe war m.E. gar nicht im Sinne der Verfassungsväter, sondern weil sie zwischenzeitlich beginnen die elementaren Grundrechte vor allem der nicht muslimischen Bevölkerung einzuschränken, wie z.B. die Meinungsfreiheit. So findet offensichtlich das NetzDG faktisch keine Anwendung auf islamische Herzreden gegen Nicht Muslime. Oder wann wurde in Deutschland ein Muslim wegen Volksverhetzung verurteilt oder auch nur angeklagt? Aber auch ander Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis, die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Freiheit von Forschung und Lehre erscheinen gefährdet. Die AfD oder zumindest einige ihrer Protagonisten mögen Verfassungsfeinde sein. Im Gegensatz zu den Altparteien haben sie es aber noch nicht unter Beweis gestellt.
@Hubert Bauer: Ein paar Überlegungen dazu: Der AfD wird ja oft der Vorwurf gemacht, dass sie sich nicht genügend abgrenze zu diesen wirklich extremen “Halbnazis”, wie Sie sie nennen. Ich meine, sie tut das schon so gut sie kann. Sie fragen, warum diese “nicht gerade klügsten Köpfe des Landes” so geballt im Umfeld der AfD auftreten. Wenn ich die Bundestagsdebatten verfolge, sehe ich, wie die Dümmsten des Landes geballt bei den Grünen auftreten. Und die klügsten Redner hat die AfD. Die benennen wenigstens Fakten. Und überhaupt, ist doch klar: Wenn jemand (was ganz normal ist) seine Volksgemeinschaft in ihrer Zusammensetzung erhalten will, weil er nicht will, dass der Islam die Herrschaft erlangt, wenn jemand die deutsche Kultur liebt und patriotische Gefühle hat, ja, wo soll er denn dann hin? Zu den Grünen? Zur SPD ? Zur linksgrünen CDU? Zu den Linken? Eben!!! Da findet er ja gar nichts, was seiner Überzeugung entgegenkommt. Soll er zur NPD? Zu unbedeutend und zu extrem. Also bleibt nur die AfD! Das schmälert aber ganz und gar nicht das durchdachte, vernünftige Programm dieser Partei! Wegen ein paar vielleicht zwielichtiger Elemente, die es genauso in anderen Parteien gibt, jetzt lieber eine Partei zu wählen, die den Untergang Deutschlands herbeiführt, ist ja wohl hirnverbrannt.
Ist nur die Frage, mit wen er und seine ÖVP zukünftig koalieren werden.Mit der SPÖ eher nicht, da man in Österreich mit einer großen Koalition von ÖVP und SPÖ bislang keine so gute Erfahrung gemacht hat.Mit der FPÖ nach der Sache mit Strache eher auch nicht, außerdem wurde die FPÖ von den Bürgern bei der Wahl abgestraft und die Grünen scheinen wohl eher die Oppositionsrolle zu favourisieren, statt mit Kurz und der ÖVP in eine Koalition zu gehen.Tippe mal, doch wieder mit der FPÖ, Strache ist ja weg.
Die “Kurz-Form” hat man gestern abend in der aktuellen Kamera , Verzeihung, im Heute-Journal bewundern dürfen. Claus Kleber , der offensichtlich bestbezahlte Journalist Deutschlands , hat sich die Gelegenheit nicht nehmen lassen , sich und natürlich das ZDF, wieder bis auf die Knochen zu blamieren. Seine “Tips” , mit wem der alte und neue österreichische Bundeskanzler zu koalieren habe, verpufften wie ein Schneeflöckchen im Schmelzofen. Allein die Souveränität , mit der Sebastian Kurz den Amateur Kleber abblitzen ließ , war für diesen Monat schon mal allein die GEZ-Gebühr wert. Chapeau Basti !
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.