Achgut.tv / 10.11.2023 / 06:15 / 69 / Seite ausdrucken

Rückspiegel: Die verweigerte Asyl-Kurskorrektur

Am Montag wurde die Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Scholz noch als kommender historischer Markstein der deutschen Migrationspolitik gehandelt, heute am Freitag redet kaum noch jemand darüber, denn die Ergebnisse waren lächerlich und um den Kern des Problems hat man wieder einmal drumherumgeredet. Die Regierenden in Bund und Ländern weigern sich konsequent, das zu tun, was getan werden muss.

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W. Renner / 10.11.2023

Business as usual, in der Olaf Scholz Kita für dementes regieren mit Sondervermögen im Windmühlen Märchenwald. Mehr Abschiebungen von Mitgliedern der Kita Leitung, und wir wären einer Lösung des Problems schon näher.

Horst Jungsbluth / 10.11.2023

Die Doku von “Welt”  “Hauptstadt am Abgrund- Wie Clans und Extremisten Berlin erobern” konzentriert sich nur auf die schier unfassbaren Zuständen der Hauptstadt, die nur möglich sind, weil die Politik sie so gewollt und dann auch mit ihren Apparaten gedeckt hat. Und von solchen verbrecherischen Politikern. die organisierte Kriminalität geradezu fördern und die Mitglieder sogar noch mit “sozialen Leistungen” bedenken kann man doch nicht ernsthaft erwarten, dass die wirklich etwas tun wollen, um den Missbrauch einzudämmen. Und wenn man dann noch weiß und ich weiß es aus bitterer Erfahrung, dass in Berlin unbescholtene Bürger mit gefälschten Vorschriften und unzutreffenden Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetz wie Verbrecher gejagt wurden, dann ist einem klar, dass das alles einer schier unglaublichen Strategie folgt, die allerdings sehr erfolgreich ist.

Karl-Heinz Böhnke / 10.11.2023

Solange die Angriffe der Politiker auf die Bürger als Fehler bezeichnet werden, wird dort oben darüber gelacht. Daß sie dieses solange schon können, ist ein Ausweis für die Treudummheit ihrer Wähler, die ihnen Olympiade um Olympiade Klagen und Verbesserungsvorschläge zukommen lassen in der naiven Vorstellung, daß doch auch was zum Wohle des eigenen Volkes getan werden müßte. Aber warum eigentlich sollten sie das tun, was hätten sie denn davon? Da die Menschen also nicht aufhören zu beten, haben sie der Religion an sich ja noch nicht entsagt.

W. Renner / 10.11.2023

Ernsthaft etwas anderes erwartet, Herr Broder? Migrationsgipfel heisst, dass die Migration jetzt einen neuen Gipfel erreicht. Dauergipfelbesteiger Olaf, hat dazu lediglich sein Sondervermögen neu justiert. Wer CUM-EX, der kann halt, egal ob die unten im Tal das schaffen, oder nicht.

Helmut Kassner / 10.11.2023

Verehrter Herr Broder, das Problem ist nur dann lösbar, wenn das Grundgesetz bezüglich Asyl geändert wird. Solange Jede bzw. Jeder nur Asyl sagen muss um aufgenommen und materiell versorgt zu werden, solange wird es keinerlei Änderungen geben. Und eine diesbezügliche Anpassung des Asylparagrafen an die heutigen Gegebenheiten wird es nicht geben (Mehrheitsverhältnisse). Das trifft übrigens auch auf andere wichtige Felder der Gesellschaft zu ((Rente, Bundestagsreform usw.) Erschwerend wirken hier auch die unzähligen Verbände, NGO‘s, Vereine, Gewerkschaften, Beauftragten, Kommissionen und was es da so alles unter Deutschlands Himmel gibt. Sie alle drehen sich gern um sich selbst und leben von Förderungen und wollen alles nur keine Änderungen. Deshalb ist alles was diesbezüglich von den Administrationen/ Regierung vorgelegt wird absolute Augenwischerei um das Volk ruhig zu halten. Wann wird es eine Änderung geben - nur im Rahmen einer Katastrophe..

Werner Arning / 10.11.2023

Die Sache ist ja, dass wenn ich gar nicht die Absicht besitze, etwas an einem bestimmten Zustand zu ändern, sondern nur so tue, als wolle ich an dem Zustand etwas verändern, eine von mir eingesetzte Konferenz, die nichts beschließt, ganz in meinem Sinne handelt, ich also mein Ziel erreicht habe. Insofern kann man nur gratulieren zu einer zielorientierten, konsequenten Politik. Wenn es läuft, dann läufts.

M. Buchholz / 10.11.2023

Ich nehme zur Kenntnis, dass unsere politische Elite den Willen des Volkes noch nicht einmal ignoriert. Sie hat nicht den Willen und schon gar nicht die Absicht die Migrationspolitik (oder wie sollte man es nennen) zu ändern. Welch ein Armutszeugnis sich von sogenannten Flüchtlingen derart zu Hampelmännern machen zu lassen. Dass ist ein Schneeballsytem, dass irgendwann platzen wird. Mit großem Tamtam. Und jeder dieser hoffnungslos überforderten Ampelmännchen hofft doch, dass es nicht in seiner kurzen Amtszeit passiert.

Johannes Schuster / 10.11.2023

@Ron Grünbaum: Scholz mit einer Kippa und einem Israel - T- Shirt um 2200 Uhr in eine Berliner U- Bahn setzen. Wenn der das übersteht und das drei mal, dann ist er ein Freund des Sinai, - oder die Migration hat über die Politik gesiegt, wie man auch will. Wer ein Rathaus abfackeln will braucht kein Benzin, er muß eine Israel - Fahne hissen, die Fachkräfte werden sicher Arbeit finden. Barbaren treffen auf Idioten und beide begatten sich in einer Perversion jenseits von Sodom.

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