Na, es ist ja schon alles gesagt. Aber die ernsthafte Überlegung, eine nonkonformistische Stimme (u. sei es ein hoher Bürokrat) in einem Moment zu entlassen, da man (als Mitglied eines Verfassungsorganes) fake-news verbreitet bzw. “Kurz-Videos” sehr fragwürdiger Provenienz offiziell “beglaubigt” hat, muss wohl doch als Anzeichen massiver Selbstüberschätzung oder der Verzweiflung interpretiert werden. Abgesehen davon, dass es doch recht kühn ist, zu glauben, die dt Bevölkerung verfüge über die nötige Dummheit, um solche Manöver zu “glauben” .... Chemnitz. Um den Preis der eigenen Glaubwürdigkeit versuchen Bundesregierung u. Öfftentl.-Rechtl., ein absurdes Narrativ aufrechtzuerhalten. Das hat tatsächlich schon Züge von DDR ...
Eigentlich dürften weder die Regierung noch die Parteien ein Weisungs- und Entlassungsrecht ggü. dem obersten Verfassungsschützer haben. Ganz im Gegenteil sollte er ein unabhängiges Amt haben, in das er von uns Bürgern gewählt wird. Und er sollte die Macht haben, gegen Regierungen vorzugehen, die wie die heutige Merkel-Regierung, unser Grundgesetz mit Füßen treten. Der Verfassungsschutz muss uns Bürger schützen, vor deren Feinden und ggf. auch vor der Regierung, die eben nicht alles tun darf, was sie will, schon gar nicht, wenn es den Bestimmungen des Grundgesetzes zuwiderläuft. Der Verfassungsschutz muss NICHT die Regierung schützen, denn diese kann gewählt und auch wieder abgewählt werden. Gegen dieses Recht der Bürger darf es keinen “Schutz” der Regierung oder der Parteien geben.
“Wie ein Schmuggler, der teure Diamanten in einfache Kleidung einnäht, so muss der Mensch, der eine gefährliche Wahrheit ausdrücken möchte, sie häufig in ihr eigenes Gegenteil einnähen” - Dieser Weg ist nicht neu, und wurde in der Vergangenheit immer mal wieder beschritten, um an der Zenzur vorbei “ketzerische” Gedanken unters Volk zu bringen: Um einem Verriss in den Merkelmedien und dem Boykott von linken Buchhändlern zu entgehen, könnte ein Autor heutzutage sein Werk “Die Demaskierung der AfD” nennen. Im Buch legt er dann ausführlich alle AfD-Positionen im eizelnen genau dar, nur um sich am Ende jedes Kapitels mit ein paar schwachen linken Gegenargumenten wieder davon zu distanzieren. - NOCH muss man nicht so handeln. Aber wie sieht es nach ein paar weiteren Jahren im Merkelismus aus? Sogar Sarrazin hat schon jetzt einen deutschen Verlag für sein neuestes “ketzerisches” Buch nur finden können, weil von Anfang an jedem klar war, dass man damit viel Geld verdient! Und bei ausländischen Verlagen könnten deutsche Grossisten den Import ja auch einfach verweigern. Was passiert, wenn Frau Kahane demnächst Millionenstrafen androht?
Für mich kam die Nachricht über die geplante Entlassung des in jeder Hinsicht ehrenwerten Herrn Maaßen nicht überraschend. Wer es wagt, dieser selbst ernannten, von einer Riege Speichel leckender Günstlinge im Amt gehaltenen “Kaiserin” zu widersprechen, ist klinisch tot.. Ganz klar: Die Demission Maaßens ist total alternativlos! Der Umgang mit dem Fall Chemnitz spottet jeglicher Beschreibung. Der denkende Bürger wähnt sich in einem surrealen Film, aus dem es einfach kein Erwachen gibt. Wir leben inzwischen in einer Dystopie. Die Causa Maaßen erinnert mich an meinen Vater, seines Zeichens Mathematiker, der sich während des Tausendjährigen Reiches standhaft weigerte, der NSDAP beizutreten. Er wurde degradiert und musste seinen Posten räumen. Einfach so. Gottlob hatte sein “Ungehorsam” keine noch schlimmeren Folgen. Selbst der Chefredakteur der WELT, sonst ein treuer Merkel Vasall, äußert sich heute in seiner Kolumne kritisch zu dem neuesten Coup der Kanzlerette, die er als die “Krasseste” bezeichnet. Er weist darauf hin, dass sie mit der Demission Maaßens die Opposition (also die AfD) stärkt und schließt mit den Worten: “Das weiß Merkel. Sie zieht ihr Ding durch. Koste es,was es wolle.” Tja, eine derartige lèse-majesté kann eine Monarchin nicht hinnehmen. Majestätsbeleidigung wurde früher sogar mit dem Tode bestraft. Sehr schön, dass es speziell der geifernden SPD noch mehr an die Kragen geht. Wenn ich nun ganz gehässig wäre wie die Prätorianer -Truppe von Merkel, die Antifa, würde ich sagen: “SPD verrecke.” Aber soweit will ich aus Pietätsgründen gar nicht gehen. Die Sozis sind dabei, sich selbst abzuschaffen. Dem Maddin Chulz sei Dank. @Rainer Hanisch: Ich teile Ihre Skepsis bezüglich der Physikerin seit Langem. Es erschließt sich mir nicht, wie eine Person mit einem derart eingeschränkten, ja, primitiven Wortschatz, eine Doktorarbeit verfassen konnte… Im Übrigen herzlichen Dank an Dushan Wegner für diesen erhellenden, elegant geschriebenen Beitrag. Weiter so.
Zu Daniel Gildenhorn: Ich finde auch wie Sie, dass Herr Maaßen jetzt (geräuschvoll) auspacken sollte, wenn er denn tatsächlich sein Amt verliert. Was weiß er? Er wird wahrscheinlich aber nicht auspacken, wenn ihm dadurch noch weiterer Schaden drohen könnte, vielleicht eine geschmälerte Pension oder sonstige Disziplinarmaßnahmen. Vielleicht wird ihm auch ein anderes lukratives Amt im Innenministerium angeboten, was man sogar noch als Beförderung sehen könnte, sozusagen als Köder und zur Ruhigstellung! Ein Schmierentheater ohnegleichen!
Es soll jemand durch die Bundesregierung entlassen werden, der die Vorfälle in Chemnitz korrekt beschreibt. Wenn eine Regierung unsichere Quellen zur Bewertung nutzt, ist sie nicht mehr tragbar. Dann ist die Regierung selbst ein Sicherheitsrisiko. Wenn Merkel Herrn Maaßen entlässt wird dieser Regierung kaum noch jemand glauben. Selbst einer ihrer Getreuen (MP Kretschmer) hat vermeintliche “Hetzjagden” verneint. Dazu noch ein Chefredakteur der Chemnitzer Presse. Daher beschreibt dieser Artikel die Lage sehr präzise.
Bis auf Merkel scheinen bei der CDU/CSU alle zu dumm für solche durchtriebenen Skandalisierungs- und Absetzungskampagnen zu sein, wie sie die Linken aller Art betreiben. Ich erinnere an den Rücktritt von CSU Minister Hans-Peter Friedrich in der Edathy-Affäre, wo ihm angehängt wurde, Sigmar Gabriel über die laufenden Ermittlungen informiert zu haben. Thomas Oppermann (SPD), der mindestens genauso viele vertrauliche Informationen weitergegeben hatte, wand sich jedoch geschickt aus der Affäre heraus.
Dass inzwischen “Wahrheiten” per Kanzlerdekret verkündet werden,ist ja nichts Neues-siehe “NSU”-Legende.Auch damals wurde aus dem Kanzleramt v o r Abschluss der Ermittlungen und der Gerichtsverhandlung defintiv bestimmt,wer die Täter zu sein hatten. Und unisono schwenkten die staatsnahen Medien wie heute auch auf die vorgegebene Marschroute ein. Wie war das mal mit der Presse als"Vierte Gewalt”...? Und diese Leute wollen dem Bürger etwas vom demokratischen Rechtsstaat erzählen?
Leserbrief schreiben
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.
