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Suche nach: Erklärung 2018
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Rainer Grell / 01.01.2019 / 17:05 / 14

Prophet wider Willen

…Oktober (ausgerechnet!) 2017: „In Regierungs-Erklärungen verschwindet das deutsche Volk“. Darin bemerkte ich unter anderem: „Das Grundgesetz geht nicht gerade verschwenderisch mit dem ‚deutschen Volk‘ um. Das Begriffspaar findet sich außer in dem Artikel über die Eidesformel noch an vier weiteren Stellen: in der Präambel sowie in den Artikeln 1 (Absatz…/ mehr

Marcus Ermler / 06.06.2018 / 06:26 / 37

Die Open-Border-Linke bittet zum letzten Tanz

…dass wir einen vernunftsbasierten Erklärungsansatz haben, wo die Wurzeln all der Krisen liegen […] Dass wir mit dem demokratischen Sozialismus eine grundlegende Alternative haben.“ Wenn das die vernunftsbasierten Erklärungsansätze und Alternativen Katja Kippings sind, wollen wir uns gar nicht vorstellen, wie denn die irrationalen aussehen würden! Rückzugsgefechte im linken Blätterwald…/ mehr

Annette Heinisch / 01.06.2018 / 12:00 / 8

Illegale Masseneinwanderung: Wem glauben?

…2. Satz der Gemeinsamen Erklärung 2018 an, in dem die Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung an unseren Grenzen gefordert wird. Er ignoriert Satz 1 und unterlässt den Hinweis, dass es sich auch nach Ansicht des EuGH um eine illegale Masseneinwanderung handelt und selbst in Fällen eines Massenansturms das Mitgliedsland nach der…/ mehr

Roger Letsch / 01.06.2018 / 10:30 / 18

Die gleichen Fragen: Erklärung 2018 und BAMF-Untersuchungs-Ausschuss

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ versammelte als freie Petition mehr als 160.000 Unterstützer, während sie nun, da sie auf den offiziellen Servern des Bundestages steht, in der ersten Woche erst etwas mehr als 30.000 Unterschriften verzeichnen kann. Einige Achse-Autoren haben die Petition unterschrieben, andere nicht. Roger Letsch hat mit dem ehemaligen…/ mehr

Vera Lengsfeld / 31.05.2018 / 11:00 / 0

CDU-Vereinigung unterstützt die “Gemeinsame Erklärung 2018

…sich hinter die „Gemeinsame Erklärung 2018“, die „die Wiederherstellung der Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen“ sowie ein Ende der „illegalen Massenzuwanderung“ fordert, wie sie bereits vom CDU-Rechtsexperten Bundesminister a. D. Professor Rupert Scholz und anderen Verfassungsrechtlern konstatiert worden ist. Seit dem 23. Mai 2018 kann jeder Staatsbürger die „Gemeinsame Erklärung…/ mehr

Vera Lengsfeld / 27.05.2018 / 14:00 / 15

Ein Notstandsgesetz gegen die freie Kommunikation freier Bürger

…Bürgern, wie die „Gemeinsame Erklärung 2018“, die Massenpetition gegen die unkontrollierte Einwanderung, ist künftig kaum noch möglich, weil per Gesetz von vornherein kriminalisiert. Dass Bürger sich in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen, soll verhindert werden. Angeblich soll es bei dem Gesetz ja darum gehen, die Daten der Bürger vor der „Datenkrake“,…/ mehr

Roger Letsch / 27.05.2018 / 11:00 / 19

Dieser Shitstorm richtet sich gegen euch selbst

…euch reden wollen. Die Erklärung 2018 ist ein gutes Beispiel dafür, wie Opposition überraschen kann, wenn sie artikuliert, standhaft aber friedlich vorgeht. Die Server des Bundestages sind kurz vor dem Zusammenbrechen, weil sie – gewöhnt an die üblichen Simulationen von minimaler Mitbestimmung – die Menge der Anfragen kaum schaffen können.…/ mehr

Alexander Wendt / 25.05.2018 / 12:00 / 41

Petition 2018 fordert Bundestags-Server heraus

Die Petition 2018 steht jetzt – nachdem sie vom Petitionsausschuss ordnungsgemäß angenommen wurde – auf der Seite des Bundestages zur Verfügung, wo sie alle bisherigen Unterzeichner noch einmal elektronisch unterschreiben sollen, damit alles seine Ordnung hat. Außerdem können auch alle Bürger unterzeichnen, die bisher noch nicht dabei waren. Auch eine…/ mehr

Ulrich Schödlbauer, Gastautor / 17.05.2018 / 14:00 / 4

Besorgte Bürger und abgehängte Regierende

…beirren. Auch die "Gemeinsame Erklärung 2018", in der erneut von einem zu heilenden fortgesetzten "Rechtsbruch" an den deutschen Grenzen die Rede ist, hat daran nichts geändert – außer vielleicht, dass der öffentliche Ton seit der Publikation der zugehörigen Namensliste wieder ein wenig rauer geworden ist und jetzt auch die Angehörigen…/ mehr

Wolfgang Meins / 04.05.2018 / 10:00 / 20

Schwerbehinderung: Kleine Anfrage - große Empörung

…das Medienecho, das die „Erklärung 2018“ ausgelöst hat. Diese Reaktion der Medien mag zunächst verwundern. Zum einen, weil der empörungsauslösende Sachverhalt aus wissenschaftlicher Sicht völlig unstrittig ist, etwa so wie 2 x 2 = 4. Zum anderen, weil die Qualitätsmedien vor noch gar nicht so langer Zeit diesen Sachverhalt selbst…/ mehr

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