Annette Heinisch

Annette Heinisch. Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg, Schwerpunkt: Internationales Bank - und Währungsrecht und Finanzverfassungsrecht. Seit 1991 als Rechtsanwältin sowie als Beraterin von Entscheidungsträgern vornehmlich im Bereich der KMU tätig.

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Archiv:

Annette Heinisch / 04.12.2018 / 06:29 /

Sie reden vom Ende der Welt, wir vom Ende des Monats

Hat die Politik verstanden, was die Menschen umtreibt, die gerade so zurecht kommen? Menschen, bei denen am Ende des Geldes noch eine Menge Monat übrig ist, für die es eine Katastrophe ist, wenn die Waschmaschine kaputt ist oder gar etwas am Auto, so dass man nicht mehr zur Arbeit kommt? Brexit und "Gelbe Westen" sind Ausdruck dieser hart arbeitenden Menschen. Und wie geht es bei uns weiter? / mehr

Annette Heinisch / 26.11.2018 / 13:00 /

Zustimmen und gleichzeitig nein sagen, das geht nicht

Teile der CDU und CSU wollen klarstellen, „dass der (Migrations) Pakt keine Grundlage für künftige Rechtsetzung sein kann, dass er völkerrechtlich unverbindlich ist und kein Völkergewohnheitsrecht begründen kann“. Also: Die Bundesregierung soll zustimmen, zugleich aber erklären, wie sie subjektiv den Pakt empfindet, nämlich als verbindlich für alle anderen nur nicht für uns? Mit Verlaub, wir unterschreiten politisch gerade das Kindergartenniveau./ mehr

Annette Heinisch / 26.10.2018 / 12:00 /

One World Alliance: Wenn der Konsens zum Nonsens wird

Die Kanzlerin wendet sich gegen wachsenden Nationalismus in Deutschland. Jeder, der es wagt, die Sinnhaftigkeit des Nationalstaates auch nur zu erwähnen, wird nicht nur als Nazi, sondern auch als dumm und unbelehrbar verunglimpft. Keine Grenzen, kein Krieg. So einfach ist Politik. Dissens ist out, Konsens mutiert zum Nonsens./ mehr

Annette Heinisch / 10.10.2018 / 13:00 /

105

Die Grünen verstehen nicht

Sie verstehen nicht. Wenn sonst nichts anderes, so hat die Anhörung vor dem Petitionsausschuss zur Gemeinsamen Erklärung 2018 doch immerhin diese Erkenntnis gebracht. Die Grünen verstehen nicht. Und das gilt leider nicht nur in diesem Fall, sondern zieht sich als misanthropisches Muster durch ihre Politik./ mehr

Annette Heinisch / 06.10.2018 / 06:25 /

Die ignorierte Champions-League

Obwohl Deutschland nach wie vor großartige wissenschaftliche Leistungen hervorbringt, beispielweise in der für die Zukunft so wichtigen Raumfahrt, werden diese Erfolge kaum gewürdigt und viel zu wenig unterstützt. Das Land setzt die falschen Prioritäten und ignoriert ausgerechnet jene, die technisch-wissenschaftliche Höchstleistungen vollbringen./ mehr

Annette Heinisch / 26.09.2018 / 13:00 /

Kurzes Nachwort zu einer langen Geschichte

Merkels Entschuldigung in der Causa Maaßen war die falsche Entschuldigung, zur falschen Sachlage. Wirklich fällig wäre eine Entschuldigung dazu gewesen, dass sie zu den Vorgängen in Chemnitz falsche Tatsachenbehauptungen verbreitet hat. Doch darauf werden die betroffenen Bürger lange warten können./ mehr

Annette Heinisch / 06.09.2018 / 06:19 /

Die Unbelehrbaren

Würde ein maßgeblicher Politiker und ein Teil der Presse sich hinstellen und sagen: „Unsere Herrscherallüren waren deplatziert, die Beleidigungen gingen gar nicht, wir bitten um Entschuldigung“, dann gäbe es eine Chance, aus der verfahrenen Situation herauszukommen. Dass dies nicht geschieht, hat – über die Einzelpersonen hinaus – tiefgehende strukturelle Gründe./ mehr

Annette Heinisch / 01.09.2018 / 06:29 /

Die Macht geht erst vom Volke, dann dem Volke aus

Es ist nicht einfach mit der Demokratie. Es gibt ein kleines Problem, wenn das Gefüge durch zu viel Macht, die sich auf einer Seite zusammenballt, aus den Fugen gerät. Mittlerweile werden ganze Bevölkerungsteile zu Abschaum erklärt./ mehr

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