Annette Heinisch. Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg, Schwerpunkt: Internationales Bank - und Währungsrecht und Finanzverfassungsrecht. Seit 1991 als Rechtsanwältin sowie als Beraterin von Entscheidungsträgern vornehmlich im Bereich der KMU tätig.
Es ist erstaunlich, wie schnell sich die Regel, dass Grundrechtseingriffe begründet werden müssen, in ihr Gegenteil verkehrt. Müssen die weitgehenden Beschränkungen unserer Grundrechte nur lang genug andauern, damit deren Entzug zur Normalität und es allgemein anerkannt wird, dass deren Gewährung ein Privileg ist?/ mehr
Wenn die Politik etwas reichlich produziert, dann Krisen. Die Krise ist der Goldesel der Politik, jede Krise gibt durch deren vermeintliche Lösung die einzigartige Chance, neue Krisen zu schaffen. Ganz wichtig ist dabei, rationale Debatten über Sachthemen zu vermeiden und sie statt dessen zu Glaubensfragen zu machen. Andernfalls könnte man Krisen von vorne herein vermeiden – welch gewagter Gedanke!
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Ein Berufungsgericht in Lissabon hat eine Quarantäneanordnung aufgehoben, weil sie sich auf den PCR-Test stützt und der sei für einen so drastischen Eingriff zu unzuverlässig. Könnten deutsche Gerichte auch so urteilen? Was würde das bedeuten?/ mehr
Ein rationaler Disput setzt den Zweifel, die zumindest theoretische Möglichkeit des Irrtums, zwingend voraus. Ansonsten bleibt nur Selbstgerechtigkeit und die Überzeugung absoluter moralischen Überlegenheit. Die Erwählten, im vermeintlichen Besitz der einzig wahren Wahrheit, bemänteln ihr Sektierertum als Wissen. Dies macht die Auseinandersetzung mit ihnen unmöglich/ mehr
Bei dem von Milosz Matuschek und Gunnar Kaiser initiierten Appell für Freie Debattenräume, der heute auch das Thema unserer Sonntagsrunde in "Indubio" ist, geht es eigentlich um eine pure Selbstverständlichkeit: Den offenen und angstfreien Diskurs. Die Autorin hat sich den Appell angesehen – und unterschrieben./ mehr
Die Autorin ist Rechtsanwältin und stellt in Alltagsgesprächen immer wieder eklatante rechtliche Wissenslücken fest, gerade auch wenn es um politische Fragen geht. Hier zwei häufige und verbreitete Irrtümer zum deutschen Asylrecht und zum Völkerrecht (am Beispiel der Krim-Annexion). / mehr
Am 9.8.2020 fanden in Weißrussland Wahlen statt, seitdem kommt es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Russland verlegte bereits letzte Woche mehr als 3.000 Soldaten sowie Militärausrüstung inklusive Kampfpanzer an die weißrussische Grenze, es wird auch von verdeckten russischen Söldnern in Weißrussland berichtet. Putin könnte die Lage als Vorwand nehmen, dort einzumarschieren./ mehr
Sehr geehrter Herr Minister Altmaier, ich möchte Sie ganz herzlich einladen, einen Mandanten von mir – eine Gießerei – zu besuchen! Sicherlich wird ein Besuch eines aktiven Hochofens mit Menschen, die noch von Hand daran arbeiten müssen, ein interessantes Erlebnis für Sie werden. Haken wir uns unter – Kaffee und Kekse gibt es gratis dazu!/ mehr
Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren,
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