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Suche nach: Erklärung 2018
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Wolfgang Meins / 10.05.2021 / 16:00 / 28

Diese bleierne Geschlossenheit des Ersten Senats

…Stephan Harbarth, seit November 2018 Vorsitzender Richter am Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), seine vier weiblichen und drei männlichen Mitstreiter bei der initialen Diskussion über die Klage zum Klimaschutzgesetz gefragt haben. Und als nicht alle sofort Ja! riefen, könnte er mit der Frage nachgelegt haben, ob sich hier im Raum…/ mehr

Marcus Ermler / 08.05.2021 / 10:00 / 50

Bremer Antifa macht jetzt Hausbesuche bei Querdenkern (2)

…taz aus dem Jahr 2018 die Bremer NIKA-Kampagne mitorganisiert, hat so ihr ganz eigenes Verhältnis zum antisemitischen Stereotyp. Reproduzierte sie doch vor einem Jahr die strukturelle Judenfeindlichkeit besagter NIKA-Kampagne und forderte erst unlängst in der Tonalität der antiimperialistischen Kapitalismuskritik: „Macht endlich die Großunternehmen dicht und gebt die Patente frei: die…/ mehr

Fritz Vahrenholt, Gastautor / 06.05.2021 / 08:00 / 43

Verfassungsgericht mit heißer Nadel

…der Deutsche Wetterdienst hatte 2018 erklärt – wie der IPCC noch 2013 –, dass es schwierig sei, eine Zunahme von Extremwetterereignissen in Deutschland statistisch nachzuweisen. Und dies gilt auch – nach wie vor – weltweit für Dürren, Starkregenereignisse, Hurrikane, Tornados. Im Kapitel IV-Extremwetter unseres Buches „Unerwünschte Wahrheiten" haben wir 488…/ mehr

Gastautor / 05.05.2021 / 06:15 / 114

Integrations-Politik: Die freundliche Übergabe

…Integrationsgipfels am 13. Juni 2018. Laut Webseite verspricht die Bundesregierung, dass durch den NAP-I alle ihre Chance bekommen. Gelingende Integration bedeute „Zusammenwachsen“ sowie „Zusammenhalt“. Für diese gut gemeinten Ziele will die Bundesregierung mit über 300 Partnern zusammenarbeiten. Unter dem Motto „Alle ziehen an einem Strang“ soll der NAP-I in Zusammenarbeit…/ mehr

Stefan Frank / 28.04.2021 / 16:15 / 6

Üben Ägypten und Sudan schon für den Krieg gegen Äthiopien?

…hieß es in einer Erklärung des sudanesischen Wasser- und Ressourcenministeriums. Schon im März hatte Sudans Wasserminister, Yasir Abbas, gewarnt, der äthiopische Ministerpräsident Abiy unterschätze das „Risiko“ für die Region, das seine Handlungen verursachten. „Glaubt er, dass er das Wasser und den Lebensunterhalt von 20 Millionen Sudanesen gefährden kann und dass…/ mehr

Kolja Zydatiss / 16.04.2021 / 06:15 / 149

Ausgestoßene der Woche: Blau blüht der Cancelwahn

…hatte, und weil er 2018 der NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Liedersammlung schenkte, die auch Titel aus dem „Liederbuch der SS“ beinhaltete. „Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel“ Ein weiterer Ausgestoßener der Woche ist der deutsche Dichter und Schriftsteller Heinrich Heine (1797–1856). Wie die BILD…/ mehr

News-Redaktion / 06.04.2021 / 08:30 / 0

Die Morgenlage: Haft und Hungerstreik

…Hamsa hätte eine entsprechende Erklärung unterzeichnet. Der Prinz stehe eigenen Angaben zufolge seit Samstag in Zusammenhang mit der angeblichen Verschwörung gegen König Abdullah II. – er ist sein Halbbruder – unter Hausarrest. Prinz Hamsa war bis 2004 Thronfolger des Königshauses, wurde dann aber vom König abgesetzt. Abdullah II. habe später…/ mehr

News-Redaktion / 03.04.2021 / 09:31 / 0

Die Morgenlage: Abschuss und Ausgangssperre

…handeln solle. Laut der Air-Force-Erklärung war ein Alpha Jet bei der Luftunterstützung für Bodentruppen im nordöstlichen Bundesstaat Borno vom Radar verschwunden. In einer späteren Erklärung sei ein Absturz der Maschine mit ihrer zweiköpfigen Besatzung nicht ausgeschlossen worden. Türkischer Oppositionspolitiker Gergerlioglu verhaftet Zwei Wochen nach der Aberkennung seines Mandats ist der…/ mehr

Marcus Ermler / 30.03.2021 / 06:10 / 63

Bremer Linkspartei am Rande des Corona-Wahnsinns

…Senats aus dem Jahr 2018 ein Hort von „gewaltorientierte[n] Linksextremisten“ ist, scheint niemanden bei der Bremer Linkspartei zu stören. Und besagte „Basisgruppe Antifa“, die ebenfalls in diesem Antifa-Laden ihr Zuhause hat, war bis 2004 Teil des Jugendverbandes der damals noch unter dem Namen PDS firmierenden heutigen Linkspartei. In der nämlichen…/ mehr

News-Redaktion / 26.03.2021 / 08:43 / 0

Die Morgenlage: Kernkraftwerke und Kreuzfahrtschiffe

…Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung der Ministerien für Kultur, Tourismus, Umwelt und Infrastruktur geheißen. Der Industriehafen sei eine "vorübergehende" Lösung, hätten die Ministerien erklärt. Sie hätten zu Vorschlägen für eine "endgültige Lösung des Problems mit dem Schiffsverkehr in Venedig" aufgerufen. Es solle ein neues Schiffsterminal außerhalb der Lagune der historischen…/ mehr

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