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Suche nach: Erklärung 2018
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News-Redaktion / 23.10.2021 / 09:47 / 0

Die Morgenlage am Samstag

…Rigsbee, in einer schriftlichen Erklärung, gesagt. Der Angriff sei zwei Tage nach einem Anschlag auf einen US-Außenposten im Süden Syriens erfolgt. Rigsbee habe nicht gesagt, ob der US-Drohnenangriff als Vergeltungsmaßnahme durchgeführt worden sei. Israel erklärt Palästinensergruppen zu Terrororganisationen Der israelische Verteidigungsminister Benni Ganz hat sechs palästinensische Nichtregierungsorganisationen zu Terrororganisationen erklärt,…/ mehr

Redaktion / 20.10.2021 / 14:00 / 66

Die EU-Rede des polnischen Premiers Mateusz Morawiecki – wo ist der Skandal?

…selbst eine Meinung bilden: Erklärung von Premierminister Mateusz Morawiecki vor dem Europäischen Parlament. Herr Präsident! Frau Präsidentin! sehr geehrte Abgeordnete, ich stehe heute hier vor Ihnen im Parlament, um unseren Standpunkt zu einer Reihe von Fragen darzulegen, die meiner Meinung nach für die Zukunft der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung…/ mehr

News-Redaktion / 16.10.2021 / 09:08 / 0

Die Morgenlage am Samstag

…ihre Veröffentlichungen mit einer Erklärung zu ihrem Status als „ausländischer Agent“ zu versehen. Zudem müssten sie alle ihre Einnahmequellen offenlegen. Der Chefredakteur von Republic habe die Entscheidung des Justizministeriums kritisiert. „Selbstverständlich erhält Republic keine ausländischen Gelder – es existiert nur dank der Beiträge seiner Abonnenten“, habe er im Messengerdienst Telegram…/ mehr

Stefan Frank / 13.10.2021 / 16:00 / 6

Antisemitische Klischees in der New York Times

…Ocasio-Cortez und elf andere 2018 nach einem Casting unter 12.000 Bewerbern ausgewählt hatte, um ihr in den Kongress zu verhelfen, zusammen mit elf anderen, darunter Ilhan Omar, Rashida Tlaib und Ayanna Pressley). Warum Ocasio-Cortez nun eigentlich bei der Abstimmung über Iron Dome mit „Anwesend“ statt mit „Nein“ gestimmt hat, geht…/ mehr

News-Redaktion / 10.10.2021 / 08:10 / 0

Die Morgenlage am Sonntag

…offensichtlich auf die frühere Erklärung von Zeman angespielt, wonach der Staatschef den Chef der stärksten Partei, nicht des stärksten Wahlbündnisses mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Der Sieg von Spolu - einer Vereinigung aus der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS), der christdemokratischen Volkspartei (KDU-CSL) und der bürgerlich-liberalen TOP 09 - sei erst…/ mehr

Sabine Drewes, Gastautorin / 03.10.2021 / 10:00 / 83

Nichts über den real existierenden Sozialismus gelernt

…geteilten Deutschland. Die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ vom 10. Dezember 1948, Art. 13, musste da für die betroffenen Menschen wie Hohn klingen: „Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen…/ mehr

Kolja Zydatiss / 01.10.2021 / 06:08 / 46

Ausgestoßener der Woche: Bjørn Lomborg und die Pinguine

…in diesem Tetsche-Jahresrückblick von 2018), oder an einer anderen Zeichnung, wo eine Frau bildlich als Schnepfe dargestellt wird (Vögel sind eine Spezialität des norddeutschen Cartoonisten). Unterstützung bekommen die Kritiker unter anderem von der feministischen Zeitschrift Emma, sowie von der Gewerkschaft Verdi. Eine vor gut einer Woche gestartete Petition hat bereits…/ mehr

Markus Vahlefeld / 02.09.2021 / 06:00 / 67

Der stinkende Fisch – ein Sondervorgang

…Films werde, so die Erklärung des rbb-Pressesprechers Justus Demmer gestern, auf den 27. Oktober verschoben. Der Grund? Remy habe 2018 einen Spendenaufruf auf seinem privaten Facebook-Konto geteilt, der um Spenden für Knabes Gerichtskosten gegen das Land Berlin bat. "Nachdem uns der Autor dies bestätigt hat, halten wir es für unabdingbar,…/ mehr

Carlos A. Gebauer, Gastautor / 01.09.2021 / 11:00 / 115

Nur Richter dürfen Quarantäne anordnen

…Freiheitsentziehung am 24. Juli 2018 noch einmal erhöht, als es forderte, den richterlichen Eildienst zur Herbeiführung richterlicher Entscheidungen deutlich effizienter auszugestalten (2 BvR 309/15 u. a.). Letzteres bezog sich auf Patienten in therapeutischen Einrichtungen und hatte folgerichtig ebenfalls nichts mit polizeilich-strafrechtlichen Festnahmen o.ä. zu tun. Würde man von diesen –…/ mehr

News-Redaktion / 01.09.2021 / 09:13 / 0

Die Morgenlage am Mittwoch

…von Betrugsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl 2018 boykottiert, bei der Präsident Nicolás Maduro im Amt bestätigt worden sei. Bei der Parlamentswahl im Dezember 2020 habe die Opposition ebenfalls zum Boykott aufgerufen und der Regierung vorgeworfen, keinen fairen Wahlkampf zuzulassen und den Urnengang fälschen zu wollen. Zwar sei auch im November nicht mit…/ mehr

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