Alles gut und richtig was hier geschrieben ist, aber andererseits ist die Personalie vdL auch egal, da kein jemals nach Brüssel entsandter Politiker deutsche Interessen vertreten hat - was kein Wunder ist da auch in Berlin die Interessen der deutschen Bürger keine Rolle spielen.
Unschön und undemokratisch das Ganze Thema, aber warten wir mal ab. Wenn VdL so agiert wie bei der BW, dazu mit ihrer überheblichen, aufgesetzten Art wird es nicht lange dauern und Europa will diese Frau nur noch entfernt sehen. Hoffen wir darauf. Kommt Zeit kommt Rat.
Sehr geehrter Herr Kerber, Sie schreiben: “..... Barley hatte für das Spitzenkandidatenmodell geworben. Über dessen vertragsrechtliche Legitimität mag man streiten“. Unser Ischias-Jo aus Luxemburg hatte mehrfach verlauten lassen, dass die Völker wählen könnten was sie wollten, der Vorschlag für einen Kommissionspräsidenten käme von der Kommission! -Basta! Im Sinne einer Aushebelung dieser selbstbedienerischen Haltung und demokratiefeindlichen Einstellung der Amtsträger verweise ich auf die vielen Vertragsbrüche auf höchster Ebene - wieso also sollten wir nicht verlangen, dass diese Vertragsteile abgeschafft werden? Ich bin mir fast sicher, dass nur die Deutschen und die Franzosen soetwas nicht wollen. Aber was denke ich da nach? Ich bin sowieso für ein Europa der Vaterländer und gegen diesen Molloch von “Selbstbedienungs-Virtuosen” die ihre Legitimität aus der Verarschung ihrer Bevölkerung ziehen!
Daß sich Macron und Merkel selbst als das kompetenteste Führungsduo Europas betrachten, ist unschwer an den vertraulichen, Intimität und Verständnis demonstrierenden, Bildern der beiden in den Öffis zu erkennen. Jegliche Form europäischer Politik wird von den beiden ausschließlich unter dem Aspekt des eigenen Machterhalts betrieben. Ihre Gegner sind natürlich ‘Rechtsradikale’ und Antidemokraten, das geht von ‘Visegrad’ über Österreich nach Italien, wird aber kurzfristig übersehen, wenn Griechenland, die Merkel mit Adolfbärtchen abbildete, zur Eurorettung, trotz Beschimpfung, mit Unmengen von Geld zugeschüttet werden muß. Für beide ist die EU der goldene Weg über ihre eigenen Nationen hinaus Macht zu generieren, um sie ins eigene Land zurückfließen zu lassen. Die Nominierung von Frau v.d. Leyen ist eine logische Konsequenz dieser Politik, und sie die geeignete, willfährige Person an der richtigen Stelle, um M-M -Politik ( Merkel-Macron) fortzusetzen. Frau Barley für ihr heroisches Kritisieren zu loben, ist möglich, aber geschah aus ähnlich verlogener Motivlage heraus, die auch Ursula zu eigen ist. Beide sind eine Art ‘politische Damenbinde’. Man kann mit ihnen spazierengehen, wandern und Gymnastik betreiben, trotz Inkontinenz, wird die Hose nicht nass. Auch die beiden Damen eignen sich für nahezu alle Ämter. Ihre Kompetenzlosigkeit steht keiner Aufgabe störend im Weg. Wenn Frau Barley sich beklagt, so immer nur aus ideologischen, parteipolitischen Gründen, das ist zwar besser als nichts, aber auch nicht wirklich überzeugend, denn Barleys Überzeugungen drehen sich mit dem politischen Wind.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. All das schreit nach Artikel 20 Abs 4 GG.
Ihre Kritik an Frau von der Leyen teile ich, das Lob für Frau Barley kann ich nicht nachvollziehen. Frau Barley hat gemerkt, dass das in Berlin nicht mehr viel werden kann. Also geht sie ins EU-Parlament und für 2024 sah sie sich schon als Kommissionspräsidentin, als erste Frau. Daraus kann nun nichts mehr werden, nach einer Deutschen kann erst mal keine weitere kommen. Deshalb sollten Weber und auch von der Leyen verhindert werden.
Es ist bemerkenswert oder besser gesagt beängstigend wie Frau vdL eine Selbstdarstellung hinlegt, in der ihre Vergangenheit als Verteidigungsministerin keine Rolle mehr spielt. Wenn das Verantwortungslosigkeit ist dann Gnade uns Gott. Sie wird in ihrem neuen Amt wie immer Ankündigungspolitik (tut sie ja schon) betreiben und die Realisierung anderen überlassen. Zudem ist sie auch nicht dumm und weis genau das der Rat (Merkel und Macron) jederzeit ein Veto einlegen kann und das EU Parlament, wie wir alle wissen, nichts zu sagen hat. Die Kommission und das Parlament im jetzigen Zustand, sind so überflüssig wie ein Kropf.
Warum geh ich eigentlich noch an die Wahlurne?
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