Hört, hört: Strafbarkeit bei “öffentlichem Billigen, Leugnen und gröblichem Verharmlosen“ von „Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit ...“ und „wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören“. Interessant. Das erinnert mich doch sehr an den Menschenversuch mit unzureichend getesteten (Speed of Science) und unter Vernachlässigung von qualitätssichernden Maßnahmen vertriebenen und unter Zwang und ohne Zustimmung der belogenen Opfer durch erpresste bzw. bestochene, d.h. korrupte Ärzte oder Pseudomediziner verabreichten mRNA-Spritzen. Liebe juristische Fachkräfte, Journalisten und Politiker. Auf, auf, an die Arbeit, die EU macht’s möglich! Es sollte nicht bei Geldstrafen der Täter bleiben. Bestimmt kann Frau Baerbock helfen, immerhin ist sie studierte Fachkraft für Völkerrecht:o)
Welches Volk? Ist ja voll Nazi. Es müsste doch ,,Menschendieschonlängerhierlebenunderstneulichhinzugekommen-Verhetzungsparagraph” im mitteleuropäischen Siedlungsgebiet zwischen Zugspitze und Flensburg, vormals Deutschland, heißen.
Volksverhetzung? Wer hetzt denn hier gegen wem? Ich hör immer noch, dass Ungeimpfte geprügelt gehören, dass AfD-Wähler Brandstifter und Demokratiefeinde sind. Volksverhetzung? Wer sind denn hier die wahren Kinder des Teufels? Gut und Böse wird nämlich gerade im Sinne von Rot-Grün neu interpretiert.
Aus der Bunsenanstalt für politische Bildung. “Aghet – Genozid an den Armeniern. Die Deutschen und der Völkermord Osmanisch-deutsche Allianzen. Nicht nur für die Türken, auch für die entscheidenden deutschen Militärs waren die Armenier potentielle Kollaborateure mit dem Feind, schreibt Jürgen Gottschlich. Deshalb glaubte beispielsweise Marineattaché Hans Humann wie sein Freund Enver Pascha, die Armenier würden die Türkei auf Dauer schwächen. Und hielt den Massenmord für “hart, aber nützlich”. Schließlich wollte die Reichsregierung keinen Ärger mit der türkischen Führung.”—Wird denn nun auch der Völkermord an den Bewohner von Diego Garcia anerkannt? 100% der Bewohner sind entfernt! Es ist kein Schweinsgalopp, es ist ein “Gish gallop” der Judikative. Das Gute, die FDP ist sowas von unten durch, nachhaltig und in der breiten Bevölkerung. Auf Sylt internieren und den Hindenburg Damm abreißen. Dort leben kaum noch echte Sylter aber zig Millionen vom Steuerzahler zur Rettung der Dekadenz in Strandnähe wollen. Das Versicherungen die Immobilien auf der Insel noch versichern, grenzt an Dummheit aus dem Ahrtal.
Nachdem der Paragraph verschärft wurde, sollte die Regierung auch nicht weiter zögern und sich selbst im Schweinsgalopp wegen Volksverhetzung zur Selbstanzeige bringen. Immunitäten sind dabei natürlich aufzuheben, da Dummheit noch nie Immunität gewährt hat.
MMn geht alle Volksverhetzung jetzt vom Staate aus.
Ralf PÖHLING, - nicht der ISLAM definiert die Muslime als eigene Rasse, sondern die woke Ideologie der Westler ! Der Islam unterscheidet nur zwischen Gläubigen und Ungläubigen soviel ich weiß. Mit der “Rassenkeule ” will man ebend einen Strafbestand aus der Kritik und Abneigung gegen den Islam konstruieren.
Buschmann war ja schon als Lügner mit dem Ende aller Maßnahmen bekannt. Das jetzt, das ist schon kriminell! Mit Vorsatz nachts um elf unter ferner liefen versteckt. So sieht freiheitlich liberal aus. Das sind die wirklich Asozialen dieses Landes! Alle in den Knast, sofort! Hier läuft was ganz schief.
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