Es ist ja für juristische Laien, wie ich einer bin, sehr interessant, solche fundierten juristischen Grundsätze eines Rechtsstaates zu lesen und versuchen, zu versteheh. Ich bin dafür auch Herrn Gebauer sehr dankbar, er macht uns alle hier auf der Achse nicht dümmer. Leider nützt es eben im fast vollendeten tiefen Staat, in dem die Gleichschaltung aller Gewalten als abgeschlossen betrachtet werden kann, nichts, zu erfahren, wie es sein MÜSSTE. Ganz aktuell: trotz bemerkenswerter Entwicklungen (WHO-Neubewertung PCR-Test, Studie der LMU zur (Nicht)Wirkung der Lockdowns, Weimarer Urteil, von den staatlichen Krankheitsämtern gemeldete rückläufige Zahlen und, und und) wird die .... aus dem Kanzleramt aus einem Gespräch mit den CDU-Fraktions-Marionetten der Länder zitiert: “Wir !!! müssen noch strenger werden”. So geht die Reise weiter, das ist die Realität und nicht irgendein theoretisches Philosophieren.
Lieber Robert Lederer, Gott sei Dank täuschen Sie sich - es wird schaurig viel gefroscht und geschrieben über das Mitläufertum. In der Anthropologie läuft das unter Gruppendruck, in der Sozialpsychologie unter Anpasssungsleistungen/Selbstbewusstsein/Kritikfähigkeit. Bei Goethen hieß es so: “Die Wahrheit widerspricht unserer Natur, der Irrthum nicht (...)” - Maximen und Relfexionen, No. 310 - (Goethes Auflösung ist absolut verblüffend).
Dieter@Kief :“ Herr RA Gebauer, ein Vorschlag zu Güte: Der PCR Test wird so beurteilt, dass er auf eine mögliche Infektiosität des positiv Getesteten schließen lässt. “ - Möglich -, ODER AUCH NICHT. Wenn Sie das als Standard und Grundlage für die bewußt angeordnete Zerstörung der Wirtschaft und die Abschaffung der Grundrechte akzeptieren, müssen Sie sich nicht wundern, wenn morgen früh, sechs Uhr, fünf schwerbewaffnete Bundespolizisten vor Ihrer Tür stehen und Sie abholen. Alle Menschen ab Schuhgröße 41 lassen auf eine MÖGLICHE Infektiosität schließen. Sie haben Schuhgröße 43/44 ? Schade, abführen! Und das ist „KORREKT“?? Warum überhaupt testen? Alkohol, Schwangerschaft, Vaterschaft, Blutwerte, wenn alles MÖGLICH ist? Man testet um GEWIßHEIT zu erhalten, Herr Kief. Sie scherzen! Ich kaufe mir keine Schwangerschaftsklamotten, wenn ich m ö g l i c h e r w e i s e schwanger sein könnte!! Sie relativieren die Corona- Infektion hinein in den unendlichen SHUTDOWN. SHUTDOWN solange es m ö g l i c h ist. Betrachten Sie das letzte Jahr. Die Schuhgrößen-Szene birgt realistische Momente. Bedenken Sie, der Aufbau einer Diktatur fördert GEGENGEWALT. Wer sagt Ihnen, daß ein potenzieller, heutiger „Gegner“ nach einer Machtübernahme mit diesen Machtstrukturen weniger hemmungslos umgeht?
@Marc-J. Dolde, Richter sind auch nur Menschen! Viele wollen sich doch nicht die Karriere verderben. Schon vergessen, Maas, hat als BJM massiv in ein Gerichtsverfahren eingegriffen. Im SED Staat und bei den Nazis waren die Gerichte auch nur mit Linientreuen besetzt. Wie soll sich auch eine demokratiefeindliche Kanzlerin an das GG halten. Die richtet sich das Land so ein, dass sie ohne Widerstand durchregieren kann. Demokratie war gestern, heute Merkeldikatur!
@Dr. R. Möller: Das ist auch mein Gedanke. Vielleicht gibt es in 20 oder 30 Jahren neue “Nürnberger Prozesse”, in denen die heute für diesen dritten Weltkrieg gegen das eigene Volk verantwortlichen Vollpfosten zur Rechenschaft gezogen werden, falls sie dann noch leben. Die “Weltregierung” ist jetzt schon zum Scheitern verurteilt. Die leben in einem Wolkenkuckucksheim. Die Vielfalt der Menschen wird das nicht zulassen. Das funktioniert ja noch nicht einmal in D mit den Bundesländern oder in Afghanistan. Das beste an der ganzen Sch… ist, das von den Idioten, die das heute anzetteln, in 30 Jahren keiner mehr lebt. Und bei der mittelalten und jungen Generation, die heute lebt, habe ich keine Hoffnung, dass die das besser machen. Wir Alten in der Westlichen Welt und in Fernost haben nach meiner unmaßgeblichen Meinung die beste Zeit der Erde erlebt. Das wird es in den nächsten 100 Jahren nicht mehr geben. Herzlichen Glückwunsch an die Politschwerverbrecher.
Wie Ihre Aussagen jeden Grundschüler klarmachen, sind das nicht menschliche Fehler, sondern, unterstellt, dass die Richter nicht geisteskrank sind, offensichtlich bösartige Fehl- und Zirkelschlüsse auf Roland Freisler Niveau. Auch diese Richter gehören vor ein Nürnberg 2 Tribunal und selbstverständlich mit einem lebenslangen Berufsverbot belegt.
@Dr. Kubina ” Juristen gehören bisher zwar nicht zu einer Berufsgruppe, denen ich besondere Achtung entgegenbringen kann oder konnte. ” Gilt nicht nur für Juristen.
Eine Bekannte sagte zu dem Weimarurteil: “Dann ist der Richter eben AfD.” Was theoretisch keine Diffamierung ist, dabei aber als solche gemeint. Wie würden wir Achsenmächtigen reagieren, wenn der Richter ein gegenteiliges Urteil gefällt hätte. Wahrscheinlich gar nicht, weil es als linientreues Urteil nicht aufgefallen und deshalb keine Kreise gezogen hätte. Also wir hätten es linientreu genannt, die Gegenseite sagt AfD o.ä. Eine Seite kann aber nur recht haben, während die andere diffamiert. Das Urteil darüber überlasse ich nicht dem Richter, sondern dem Leser dieses Kommentares.
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