““Menschen, die vergangenheitsbezogene Identitäten und Legenden attraktiver finden als die freiheitlich-demokratische Grundordnung”“ Die freiheitlich-demokratische Grundordnung wird im Moment selbst zu einer Legende. In jeder Sonntagsrede wird sie beschworen, in der Praxis schnell zur Seite gelegt, wenn es darum geht Deutschland in rot-grünes Umerziehungslager zu verwandeln. Siehe nur die Eingriffe in die Meinungsfreiheit im letzten Jahrzehnt. Von den Einschränkungen der Grundrechete durch die Coronamaßnahmen will ich gar nicht anfangen. Ein bisschen Nostalgie ist da durchaus angebracht. Aber sicher meinen Sie etwas anderes, wenn Sie das Wort “Legende” benutzen. Werde mir Ihr Buch sicher kaufen. Vielen Dank für Ihren Dienst für unserer Gesellschaft.

Sehr gut, Herr Abdel-Samad. Aber wie könnte man (wieder) gemeinsam zu einem Konsens finden? Durch ein Buch, auf dessen Inhalt sich alle berufen können? Das wäre doch eine Idee, bei all der Meinungs- Forderungs- Versagens- Vielfalt, die wir heute haben. Wie wäre es mit dem Grundgesetz? Gerade das GG ist so einfach geschrieben, dass es jeder versteht. Die hieraus abzuleitenden Regeln sind doch meist eindeutig! Als ob wir keine Werte hätten…..selbstverständlich haben wir welche. Und unsere Eliten berufen sich oft genug darauf. Das GG ist so kurz verfasst, dass es zügig auswendig gelernt werden kann. Das wäre doch ein Festpunkt, jedermann und jede Frau sollte sich zuerst drauf berufen - sofern Unklarheit über unsere Werte und Normen besteht. Also wäre es doch hilfreich, das GG als für alle gültige Rechtsnorm zu erheben. Zur Erinnerung: Das war Anfangs so - das war das Ansinnen des Parlamentarischen Rates ab 1948, dieser hatte den Anspruch, ein allgemeingültiges und allgemeinverständliches Recht zu verfassen! Das ist ja auch gelungen und jahrzehntelang hatte dies auch Bestand! Leider wurde das GG in der jüngeren Vergangenheit immer weiter entwertet, z.B. weil Rechte unter dem Vorbehalt supranationaler Rechtsnormen gestellt wurden. Unsere Regierungen haben es leider sträflich vernachlässigt, nationale Rechtsnormen den supranationalen Normen anzupassen. Oder diese supranationalen Normen zu verweigern, wenn die Änderung des GG unmöglich erscheint. Was wir heute haben, ist keine Krise unserer Werte - oder ein Werteverfall! Im Gegenteil, die Summe der “Werte”, die heute meist missionarisch propagiert werden, war noch nie so hoch wie heute! Was wir heute haben, ist eine Krise der Verfassungsorgane. Ein für jedermann und jede Frau gültige Werte - kurz - ein allgemeingültiges und allgemeinverständliches Recht zu artikulieren. Vielleicht in einem Buch, das jeder versteht.  

Beziehen sich die Aussagen des Autors auf Deutschland? Bei den letzten Sätzen mit der Hervorhebung des “Rassismus als Lakmustest” hat sich mir diese Frage gestellt. Und ich bin der Überzeugung, dass gerade diese Frage ganz erheblich von den eigentlichen Ursachen der gesellschaftlichen Spaltung ablenkt. Und dies ist die Identitätspolitik wie es Mathias Rudek in seinem Kommentar erläutert. Dahinter verbirgt sich die Instrumentalisierung von vermeintlichen Opfergruppen, oft gar eine “Opfer-Olympiade” der am meisten vermeintlich benachteiligten möglichst weit ausdifferenzierten Gruppen. Mit dieser Ausdifferenzierung und politischen gegenseitigen Ausspielung von “Identitäts-/Opferinteressen” findet die Aufspaltung der Gesellschaft statt. In der Folge entsteht dann eine Gesellschaft der Stände (hier auf der Achse in einem Beitrag auch aktuell thematisiert). Die Befassung mit vermeintlichem Rassismus ist nur eine Ablenkung in der gesellschaftlichen Debatte. Das Kernproblem ist die Frage nach einer gemeinschaftlichen Identität. Und an der Stelle geht es um eine (ideelle) Wertediskussion und die diskursive Ableitung und Bestätigung eines gemeinsamen Wertekanons. Die Identitätspolitik macht so eine Diskussion unmöglich. Die aktuelle Politik ist nicht fähig so eine Diskussion zu führen und knickt regelmäßig vor allen den Interessengruppen ein.

Ich habe den Eindruck, daß viele, die ständig eine ‘Polarisierung’ beklagen, das Wesen einer demokratischen Republik nicht verstanden haben. Solange nicht alle in einer Gruppe lebenden Menschen gleiche Ansichten und Bedürfnisse haben, nicht alle eine identische Konstitution im weitesten Sinne, leben sie diese Unterschiede, und das Wesen der demokratischen Republik besteht in der Schaffung von Institutionen und einzuübendem Verhalten, diese Vielheit in zivilisierten Bahnen auszuleben: die vor allem von denen beschworene Toleranz, die darunter den Primat ihrer eigenen Überzeugungen verstehen. Das Ideal all diesen Antispalter hatten wir auch in diesem Land schon: die einstige Volksgemeinschaft und die Gemeinschaft der sozialistischen Persönlichkeiten. Wollen wir die in der Mehrheit der nicht schwarz/grün/rot/röteren Volksgenossen wirklich wieder?

Meinungen und verschiedene Ansichten per se spalten wohl eher nicht die Gesellschaft. Diskussionen sind und waren von jeher das Mark der Demokratie und es muss grundsätzlich jedem erlaubt sein, seine subjektiven Ansichten mitzuteilen und jedem anderen, diese abzulehnen und seine eigenen Ansichten zu äußern. Aber sollten wir hier nicht auch davon sprechen, was es ist, das uns eint? Wir hatten in Deutschland eine gute Gesellschaft in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts, auf der Basis der besagten freiheitlich-demokratischen Grundordnung, auf der Basis der Menschenrechte, aus denen unser Grundgesetz und die daraus folgenden Gesetze resultieren. Und es war zumindest von unserem Selbstverständnis her eine Normalität, dass jeder, der dazukommt, sich einfügt und ein Teil dieser Gesellschaft wird, ihre Vorzüge genießt, aber auch für sie einsteht. Also muss es doch möglich sein, offen darüber zu reden, warum es plötzlich erstrebenswert sein soll, diese gute Ordnung aufzulösen, für das abgehobene Ideal einer Gesellschaft, das in dieser Weise nirgends existiert? Ich bin beispielsweise nicht bereit, stumm lächelnd importierte Frauenverachtung zu akzeptieren und auch keine Zwangsheiraten von Minderjährigen. Ich bin nicht bereit, eine mir bislang fremde Messerkultur zu akzeptieren, noch eine Kultur, in der Übergriffe auf die Frauen der Alteingesessenen zur Normalität erklärt werden. Es gibt Gründe, warum ich mir die deutsche Gesellschaft des ausgehenden letzten Jahrhunderts zurückwünsche und die haben klar damit zu tun, dass es eine bessere Gesellschaft war als diese. Diejenigen spalten, die uns unsere Errungenschaften wegnehmen wollen, für die unsere Vorfahren über Jahrhunderte gekämpft haben. Solange von großen Teilen des Establishments dafür und letztlich gegen die Rechte der Menschen gekämpft wird, solange wird die Spaltung existieren und ich werde ein Teil davon sein. Ich möchte das Deutschland zurück, in dem alle Frauen, alle Menschen frei und sicher leben konnten!

@Thomas Bode: Yippie, ich bin nicht der einzige hier !

Die Poralisierung ist doch seitens der Politclowns gewuenscht. Waere dies nicht der Fall, haette es schon laengst ein Misstrauensvotum geben muessen. Bis auf die AfD sitzen die Altparteien doch im selben Boot. Und da die 4. Gewalt, die Medien, nicht mehr vorhanden ist, wird indoktriniert was das Zeug haelt. Da offensichtlich meine Generation davon überzeugt ist, dass ueber das Staatsfernsehen die Wahrheit vermittelt wird (war auch lange Zeit so, zumindest wurde kontrovers berichtet/diskutiert, schon lange her), wird der Riss immer größer. Und nun spielt man mit dieser Coronapanik sogar noch die Familien untereinander aus. Drittes Reich ud DDR, und keiner wird wissen, wie es dazu kommen konnte - einfach nur zum Kotzen (Entschuldiung).

Ich finde es immer erfrischend, wenn es kontrovers zugeht. Im Falle von Trump war Kontroverse in der Öffentlichkeit jedoch die letzten Jahre völlig ausgeklammert. Zu Trump gab es keine zwei Meinungen. Durfte es keine zwei Meinungen geben. Und das war von Anfang an so. Seit seinem Wahlsieg. Da stellt sich dann ganz natürlich eine gewisse Müdigkeit ein in Bezug auf die eine gültige Meinung, die bezüglich Trump „erlaubt“ ist. Also, in der deutschen Öffentlichkeit erlaubt ist. Fast zwangsläufig wird Trump dann von einer sich von dieser deutschen „Öffentlichkeit“ ebenfalls ausgebremsten Minderheit verteidigt. Sie solidarisiert sich mit ihm. Ist deshalb geneigt, ihm seine Fehler nachzusehen. Trump geschieht vielfach Unrecht, so wie einer verunglimpften, kritischen Minderheit in Deutschland. Vielen gilt die Achse als Zufluchtsort vor dieser Verunglimpfung. Deshalb entsteht Enttäuschung, wenn diese Zuflucht als nicht mehr so eindeutig erscheint. Jedoch im Sinne demokratischer Meinungsvielfalt und Toleranz, um die es uns allen ja geht, müssen „wir da durch“. Denn zu lernen, haben wir alle.