Lassen Sie uns einige übliche Vokabeln aus den 1960ern bis 2000ern bemühen. Ein weiltweit operierendes, ausbeutendes, imperialistisches Unternehmen, welches gigantische Profite durch Ausbeutung von Millionen von Menschen weltweit selbst der Ärmsten der Armen erzielt, verstößt ständig gegen Gesetze des demokratischen Rechtsstaates Bundesrepublik Deutschland (nicht lachen). Ohne, dass die Regierung dieses Landes bzw. deren steuerfinanzierte Adlaten etwas von sich aus unternehmen. Und, rechtlich in Ordnung, aber schon interessant, wieviele imperiale Unternehmen zur “Steueroptimierung” den EU Mitgliedsstaat Irland als Firmensitz wählen. Zur Zeit noch gut für Irland. Nur wie lange noch bis diese Bürojobs nach EU Steueranpassung von heut auf morgen verschwinden werden und die Karawane samt Steuern weiterzieht?
Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Ich schlage vor, im Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) die Bußgelder (?) für unberechtigtes Löschen und die Bußgelder für berechtigtes, aber unterlassenes Löschen gleich hoch festzulegen. Alternativ könnte man natürlich auch das NetzDG abschaffen und die Verfolgung strafbarer Inhalte denen überlassen, die dafür ausgebildet und zuständig sind: den Strafverfolgungsbehörden. Der gegenwärtige Zustand erscheint mir dagegen verfassungsrechtlich bedenklich, weil der Staat Teile seines Gewaltmonopols an private, auf Gewinn orientierte Firmen überträgt.
Es ist wirklich bezeichnend, dass diese Löschungsaffairen es nicht in die Schlagzeilen schaffen.
Man könnte nach Ihrem Bericht den Eindruck bekommen, daß Teile des Rechtsstaats trotz allem Schlimmen tatsächlich noch intakt sind. Danke und machen Sie weiter so!
Super, gratuliere und vielen Dank! Ist denn auch die Übersetzungsfunktion in andere Sprachen aktiviert und funktioniert die auch d.h. übersetzt keinen zusammenhanglosen Blödsinn?
Glückwunsch! Vor Gericht und auf hoher See ist man sonst meist in Gottes Hand. Der Name des Gottes ist Mammon. Wobei ihm in Woke, dem tumben Sohn von Politik und Dunning-Kruger mittlerweile echte Konkurrenz erwachsen ist. Aber es scheint ja immer noch Juristen zu geben die nicht auf ein Abendessen mit “Mutti” spekulieren…
Glauben Sie wirklich, Buschmann sei daran gelegen Achguts oder sonst Jemandes, von Youtube angezweifelte, Meinung zu unterstützen? Ich glaube das nicht. Das “outsourcen” der Zensurfunktion auf Privatunternehmen hat doch Methode. Jede von Youtube, Facebook oder Twitter wegzensierte Meinung ist ein Gewinn für die Merkel-Regierungen. Deren Geist ja auch noch immer über der Scholz-Regierung schwebt.
Herrlich, youtube hat “Verwarnungen belassen”. Wie muß man sich das vorstellen ? Wie im Fußball, wo der Schiedsrichter (Richter) eine Entscheidung gegen youtube verhängt hat und youtube auf den gegenteiligen “Videobeweis” hofft ? Also irgendwo in einem finsteren Kellerverlies in Irland sitzt ein “Löscher” von youtube, der die Beiträge der Achse wieder heimlich offline nimmt…....
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