Joachim Nikolaus Steinhöfel / 08.11.2023 / 13:00 / Foto: Achgut.com / 15 / Seite ausdrucken

Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten obsiegt gegen X (Twitter)

Das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Damit wurde gleichzeitig eine niederträchtige und totalitäre Attacke von antisemitischen Denunzianten in die Schranken gewiesen.

Am 30.08.2022 um kurz vor 12:00 Uhr erhielt die Redaktion der AchGut Media GmbH, die „Die Achse des Guten“ betreibt, die Mitteilung von X (Twitter), dass das Profil der @AchGut_com wegen „Verstoß gegen unsere Regeln zu Plattformmanipulation und Spam“ gelöscht worden sei.

Ursache für den Schritt von X waren etwas über 100 im Kern gleichlautende Tweets, mit denen sich die Achse gegen eine koordinierte Boykottkampagne zur Wehr setzte, die ab Sommer 2022 „von diversen antisemitischen Accounts verbreitet worden war“ (Welt, 27.10.2022). Die Jüdische Rundschau berichtete am 09.09.2022 unter der Überschrift „Antisemitische Angriffe auf die Achse des Guten“. Der Kampagne schloss sich auch der antisemitische Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Dr. Michael Blume, an.

Die unter dem Hashtag #achbessercrew agierenden anonymen Denunzianten sind durch eine kaum noch überschaubare Menge von uns dokumentierter übler, antisemitischer Ausfälle auf X auffällig geworden. Ziel ist nicht demokratischer Diskurs. Ziel ist eine aus der feigen Anonymität heraus betriebene totalitäre Attacke auf abweichende Meinungen. Stellen wir uns vor, diese Strategie hätte Erfolg. Das kann sich nicht einmal der ärgste politische Feind wünschen. Stellen Sie sich vor, die Achse verschwindet. Wer ist dann der Nächste? Wer darf bleiben, wer darf noch etwas sagen? Und was? Und wer entscheidet darüber? Anonyme antisemitische Denunzianten?

Am 31.08.2022 tweete ich das Folgende:

„Zur Löschung von #Achgut trifft man auf Unterstützung und die schiere Lust der Gegner an der Vernichtung. Pure totalitäre Niedertracht. Ich habe allerdings eine schlechte Nachricht für Euch, Freunde: Ihr verliert. Wir gewinnen. Darauf mein Indianerehrenwort.“

„Ein kritisches Auge auf die Boykottaufrufe werfen“

Diese Prognose hat sich als zutreffend erwiesen, denn seit dem 24.10.2023 ist das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Bereits in der Begründung der einstweiligen Verfügung hat das Landgericht, wenig schmeichelhaft für Twitter, ausgeführt:

„Aufseiten der Antragstellerin ist zum einen deren Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG betroffen. Wie schon durch die Boykottaufrufe der Drittnutzer erleidet die Antragstellerin durch die Account-Sperrung eine empfindliche Beeinträchtigung ihrer unternehmerischen Entfaltungsfreiheit, weil ihre Reputation und ihre Finanzierung infrage gestellt werden. Die Antragsgegnerin wird damit – sicher unbeabsichtigt – zur Vollstreckerin der Boykotteure.“

Ein wichtiger Fingerzeig in Richtung möglicher gerichtlicher Bedenken gegen die Boykottaufrufe:

„Die Antragsgegnerin hätte es schließlich selbst in der Hand, ein kritisches Auge auf die Boykottaufrufe der #AchBesserCrew zu werfen. Dadurch könnte sie ggf. erreichen, dass die Anlässe für die Antragstellerin, sich gegen Boykottaufrufe zur Wehr zu setzen, zurückgehen.“

Anmerkung der Redaktion: Wir danken Joachim Steinhöfel recht herzlich für seine tolle Arbeit, die durch seine Initiative "Meinungsfreiheit im Netz" möglich gemacht wurde.

Foto: Achgut.com

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Ralf Pöhling / 08.11.2023

Ich sage es immer wieder: Der Trick bei der “Hassrede” und den Boykottaufrufen ist doch nicht, alles und jeden dann irgendwie aus dem Netz verschwinden zu lassen, damit das keiner mehr sieht. Ein Schimmelpilz verschwindet ja nicht, indem ich einen Teppich darüber lege. Er wuchert nur dann durch den Teppich durch und frisst sich erst richtig voll. Die digitale Welt ist ein Abbild der echten Welt. In der echten Welt muss man ansetzen, nicht beim Abbild. Und das lässt sich erreichen, indem nur noch gesicherte Identitäten Zugang zu öffentlichen Foren/Sozialen Netzwerken erhalten. Dafür braucht es keinen Klarnamen, aber eine Identitätsprüfung vor Freischaltung des Profils. Das ist zwar etwas mehr Aufwand, geht aber. Und wenn man dann weiß, wer da was postet, kann man diese Leute in der realen Welt vor den Kadi ziehen.

Gerd Heinzelmann / 08.11.2023

Die FDP dankt Ihnen Respekt, Herr Steinhöfel. Nee, ich gehöre nicht zu dem Verein, der ist mir zu langsam und zu falsch. Sie wissen nicht, was sie an Ihnen haben. Danke für die klare Linie, Herr Steinhöfel. Karlsruhe ist würdig.

Frank Mora / 08.11.2023

Zu Ende des Krieges hatte die NDSAP 10 Millionen PGs. Jeder 4. Erwachsene. Die Wahrscheinlichkeit, daß in der Urenkelgeneration einer der Vorfahren Nazi war ist bei 25%. Also fast jeder der heute aktiven Deutschen hat “Naziblut” in den Adern. Nicht zu ändern. Genetische Tatsache. Wir sollten viel mehr reflektiert, hinterfragend und selbstkritisch mit uns und Anderen umgehen. Der heilige Ernst so mancher Aktiven und Aktivisten ist völlig unangebracht. Was hat Uropa, was hat Uroma damals gemacht. Was hat Vati, Mutti, Onkel und Tante in der DDR gemacht. Zu was wäre ich heute fähig?

Thomas Szabó / 08.11.2023

Lieber Herr Steinhöfel. Bieten Sie Herrn Musk an den deutschen X (Twitter) auszumisten. Herr Musk hätte genug Geld, um die Achse zu finanzieren.

Gabriele Klein / 08.11.2023

Danke !!! Wenigstens mal was Positives zwischendurch

Thomas Szabó / 08.11.2023

Lieber Herr Steinhöfel, liebe Achse-Redaktion. Setzen Sie sich mit Herrn Musk in Verbindung und eröffnen Sie unter seiner Schirmherrschaft die englischsprachige Achse. Mr. Musk ist für die Meinungsfreiheit, also auf unserer Seite. Sie könnten ihn dazu anregen den deutschen X (Twitter) auszumisten, also alle Linksextremisten arbeitslos machen. Dem linken Marsch durch die Institutionen sollte nun die Jagd der Linken aus den Institutionen folgen!

Caroline Neufert / 08.11.2023

Schön, aber bitte immer darauf verweisen, dass es um Twitter (Jack Dorsey etc.) und nicht um X geht; unter Elon Musk hat sich vieles gebessert. Danke.

Ulla Schneider / 08.11.2023

Ich hab nix anderes erwartet,  Herr Steinhoefel,  dafür tausend Dank!!! Ich bin nicht bei Twitter, aber ich habe ein verwandtschaftliches Vögelchen ( Sie kennen es) , welches mir heute die “Panzeraufpassreihe” zusandte.  Ihr Kommentar dazu: excellent! Mal sehen, ob der Staatsfunk es bringt.

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