Auch wenn ich Luise Neubauer - Schande über mich ? - erst googlen mußte, hat der Beitrag was die Klimawandelreligion betrifft mich sehr beeindruckt. Vor allem die Klatsche gegen diese schwachsinnigen Windquirle hat mir gut getan. Gegen sie und ihren ökonomischen und ökologischen Wahnsinn gehe ich wo irgend möglich schon Jahre an. Ich hätte einen häßlichen Wunsch: Ex-Häuptling Trittin und alle seine Mitinitiatoren müßten eines Tages diese Unsummen von Tonnen Beton mit bloßen Händen wieder ausbuddeln. Ich bleibe Klimawandel - Häretiker, aber mit ganzem Herzen Naturschützer.
Der Entscheidung kann man nicht mit einer verliebten Detailkritik entgegen treten, denn das ist nicht das dringlichste Problem und lenkt nur ab. Entscheidend ist, dass diese Richter sich anmaßen, das korrekte Klima zu kennen. Tatsächlich findet derzeit eine Normalisierung statt, weil wir uns - allerdings im Schneckentempo - den Durchschnittswerten nähern. Wer hat denn Herrn Harbarth das Recht und das Wissen verliehen, eine Kaltzeit für richtig und erstrebenswert zu halten? Mit welchem Recht entscheidet er das mit Wirkung für andere Teile der Welt, die von wärmeren Temperaturen durch höhere Ernteerträge profitieren und damit die Anzahl der Hungertoten verringern? Richtig ist Ihr Hinweis, dass Ungezeugte keine Rechtsträger sind und auch keinen Anspruch gegen die Lebenden haben. Mit dieser Argumentation wäre übrigens jede Verschuldung nicht mehr tolerierbar, die nicht in einer Generation getilgt ist - ein schöner Ansatz, den Harbarth und seine anderen politischen Stichwortgeber allerdings bei seiner Argumentation übersehen haben dürfte. Linke könnte das noch in große Schwierigkeiten bringen, wenn Rechte den Gedanken konsequent aufgreifen würden. Schließlich werden die Grundrechte, die vor dem Staat schützen, gegen die Bürger gewendet: Das Gericht verschärft (!) gesetzliche Einschränkungen der Freiheiten, obwohl es keine Gesetzgebungskompetenz besitzt und die Richter sich keiner politischen Wahl stellen. Sie werben nicht für Mehrheiten - sie ermächtigen sich selbst als Obergesetzgeber , der Aufträge ans Parlament erteilt. Das ist die Abschaffung des Gewaltenteilungsprinzips und stellt damit - ganz nach dem “Vorbild” EuGH - eine Kompetenzüberschreitung dar, die die Qualität eines Verfassungsbruchs hat. Praktisch, das man darüber selbst befindet. Doch am Ende bestimmen wir Bürger, was aus solcher “Rechtsprechung” und solchen Figuren wird, die uns Bürger nicht mehr achten in ihrem Spiel der hemmungslosen Machtausübung. Ein Spiel ohne Grenzen.
Als jahrzehntelang aktiver Volljurist schämt man sich inzwischen für ein Verfassungsgericht, das als 3. Gewalt im demokratischen Rechtsstaat seinem Volk ohne verifizierbare Faktenbasis und mit unabsehbaren Folgen für den Einzelnen einen derart ideologischen Gefälligkeits-Hokuspokus - und das im Bundestags-Wahljahr 2021 - serviert! Hut ab > das Verfassungsgericht hat inzwischen offenbar seinen Wahlkampf nach eigenem Gusto eröffnet. Für derart ambitionierte Ziele (fröhlich vereint und im Bunde mit dem Umwelthilfe-Resch, der Greta und der Neubauer) kann man dann schon mal 202 Verfassungsbeschwerden gegen das neue 4. Bevölkerungsschutzgesetz mit verfassungswidriger Ausgangssperre etwas länger liegen lassen ...
Auch wenn das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vielleicht ungewollt gute Nebeneffekte bietet - es ist und bleibt eine Prostituierung gegenüber Rotznasen (Zitat, s.o.), wie Luisa Neubauer, Greta und Co. Schließlich steht der Beweis noch aus, dass der menschengemachte CO2-Ausstoß überhaupt Einfluss auf das Klima hat, zumal wenn die dadurch verursachte Zunahme in Relation zum natürlichen, also ohnehin vorhandenen CO2-Anteil in der Luft gesetzt wird. Es soll sich um 0,04% handeln! Außerdem müsste eine Relation zur Klimaerwährmung generell hergestellt werden, der wir z.B. zu verdanken haben, in Nordeuropa nicht ganzjährig unter kilometerdickem Eis begraben zu sein. Diese Erwärmung erfolgt seit ca. 20000 Jahren - welche Logik sagt uns, dass ab heute die weitere Erwärmung aufhören würde, wenn wir auf CO2-freisetzende Technologien verzichten würden? Wieso ist vom Stoppen des Meeresanstiegs die Rede, nachdem es sich in den letzten 8000 Jahren die Freiheit ghenommen hat, um 160m anzusteigen und das “Doggerland” zu verschlingen? Auf diese Fragen hat mir noch niemand eine Antwort geben können - wahrscheinlich, weil man mit “Klimaleugnern” (ein Begriff, den nur Idioten verwenden) nicht spricht. Das Schlimme ist, dass die Mehrheit der Deutschen diesen ganzen Schwachsinn glaubt. Und jetzt auch ohne jeden Beweis das Bundesverfassungsgericht. Oder glaubt Herr Prof. Dr. Harbarth überhaupt nicht, sondern wollte er sich nur bei den Politikern für seine Wahl zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts bedanken? Gut möglich - dann aber bitte keine weitere Kritik an der polnischen Justizreform. - Richtigerweise hätte das Bundesverfassungsgericht für seine Entscheidung als bewiesen ansehen müssen, dass die Nutzung CO2-freisetzender Technologien nennenswert zum Klimawandel beiträgt. Auch diese simple, prozessuale Logik ist jedoch offensichtlich dem grün-diktatorischen Zeitgeist zum Opfer gefallen. Armes Deutschland? Die Deutschen sind doch selbst schuld, denn noch können sie wählen!
“Mit der Rechtsprechung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk…” Hatte zuerst das hier gelesen: “Mit der Rechtsprechung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks…”. Wenn man länger drüber nachdenkt, ist das aber heute gar nicht mehr so abwegig. Urteile des medialen Mainstreams sind zwar nicht rechtskräftig, jedoch heute nicht weniger wirkmächtig. Wir werden gerade recht zügig von einer rechtsstaatlichen Demokratie zu einer Art Mediokratie, die die Rechtsstaatlichkeit zunehmend beseitigt: Medien definieren die neue Realität, schwindende Grundrechte, schwindende Unabhängigkeit der Gerichte.
@giesemann gerhard: zu “Und pro Jahrzehnt eine Milliarde Menschlein weniger machen anstatt deren eine mehr.” Daran wird doch schon gearbeitet,- mit weltweiten Impfkampagnen mittels mRNA - Impftechnologie! Mit jeder Mutation von irgendwelchen Viren und den darauffolgenden Impfungen (Wieler, Bundespressekonferenz) im halbjährlichen Takt werden die kationischen Lipid-Nanopartikel aus der mRNA-Impfung die Eierstöcke geimpfter Mädchen und Damen zunehmend unfruchtbar machen. Die Israelis haben nach ihrer Impfkampagne jetzt eine Studie aufgesetzt, in der genau dies untersucht wird.
Keine Industrie - kein Energiebedarf - kein CO2. In SU gab es Große Wende. Millionen sind durch erzwungene Veränderungen in der Wirtschaft gestorben. In China gab es den Großen Sprung. Millionen sind auch gestorben. Wie wird das bei uns aussehen?
“Exzellente Juristen müssen keine guten Experten sein”. Das ist keine Entschuldigung, zumal auch Experten über fast alles uneins sind, was nicht direkt Teil funktionierender Technik ist. Es fehlt nicht nur den Richtern sondern dem gesamten Führungspersonal an Weisheit. Weise Menschen kennen die Welt und sie kennen die Menschen mit ihren verschiedenen Leidenschaften, Wünschen und Ängsten, die alle irgendwie ihr Leben leben wollen. Was heute gilt kann morgen überholt sein. Weise können Maßhalten, wissen um die eigene Fehlbarkeit und wägen daher bei allen Urteilen ab. Was haben meine Handlungen für mögliche Konsequenzen, nur die, die ich erhoffe und wünsche oder auch andere? Und was, wenn ich mich irre? Was bedeutet das für die Gruppe, der ich vorstehe und deren Vertrauen ich rechtfertigen muss? Dieses Urteil ein Urteil von ebenso anmaßenden wie überspannten Ignoranten, denen ihr Amt offenbar zu Kopf gestiegen ist. Darüber kann das gelehrt klingende Juristendeutsch nicht hinwegtäuschen. Es wird eines Tages als Schandmal der deutschen Justiz gelten.
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