@lutzgerke : “...Ist der Grinsemann Doktor Mabuse, möchte man fast fragen?” Die bestätigende Antwort liegt nahe! Übrigens haben sie die Handlung sehr schön erläutert. Ich habe diesen Stummfilm “Testament des Dr. Mabuse”  in Schwarz/ Weiß zu DDR- Zeiten als Jugendlicher im “Filmklub” gesehen - und muss gestehen - die Handlung nicht wirklich begriffen zu haben. Nach so vielen Jahren wurde es deshalb höchste Zeit, das bereits Vergessene richtig einzuordnen, Danke! MfG

Nach der Hälfte des „Hörfunkbeitrages“ hat meine Aufmerksamkeit für das Thema stark nachgelassen. Die Schwammigkeit einiger “neu” formulierten Passagen in den Artikeln halte ich, trotz gegenteiliger Beteuerungen von Herrn Gebauer, nicht für besonders “fortschrittlich”. Eher finden sich gerade deshalb wieder Möglichkeiten, diese - wie bisher - zu umgehen und damit weiterhin bei “Verstößen” “ungeschoren” davonzukommen. Nun bin ich kein Jurist und kann die Wirksamkeit dieser vorgeschlagenen “Neuregelungen” nicht umfassend beurteilen. Ich gebe nur zu bedenken, dass z.B. Merkel - trotz Schwur auf die Bibel - Schaden für Volk und Vaterland herbeigeführt hat, indem sie geltendes Recht aushebeln lies und “machtsichernde Maßnahmen” durchführte. Das hat zu schwerwiegenden wirtschaftlichen und gesundheitlichen Schäden für unser Land und unsere Bevölkerung geführt. Es passierte quasi ungestraft und wurde vom Verfassungsgericht nicht einmal hinterfragt. Es fehlt mir auch hier einfach der Glaube, dass sich so irgendetwas ändern könnte. Bei Einhaltung geltenden Rechts und funktionierender Gewaltenteilung - einschließlich der Nutzung legitimer Protestmöglichkeiten in der Öffentlichkeit gegen Politikwillkür - stehen eigentlich ausreichend Mittel zur Verfügung, um dieses Politiker- Pack in die Schranken zu weisen! Also gilt es doch zunächst, die rechtsstaatliche Ordnung wieder herzustellen - und wenn es nicht anders geht, dann eben auch mit Gewalt! MfG

Nein! Das Grundgesetz, was leider nur noch auf dem Papier gilt,  muß jetzt nicht neu gemacht oder gar noch progressiv reformiert werden! Der Text des Grundgesetzes ist nahezu zeitlos und prägnant formuliert. Ganz bewußt wurde auf Klauseln, Relativierungen, ideologische Wursteleien und Schachtelsätze verzichtet. Die Dinge sind ganz klar! So soll das sein! In dem guten Text wurde schon viel zu viel herumgefuscht. Man schaue sich mal die Bill of Rights in den Vereinigten Staaten an. Das sind einfache Eckpfeiler! Die stehen da, wo sie stehen und die haben da stehen zu bleiben! Herr Gebauer möchte das Volk streichen. Damit ist er nicht allein. Volk verstehe ich nicht als Rassegemeinschaft, sondern als klare Wertegemeinschaft. In diesem Sinne ist ein Volk eine gute Sache und für das Zusammenleben notwendig! Leute, die nicht das Deutsche Volk sind oder nicht zu uns gehören wollen (Nichtintegration), sind auch nicht “eingeladen”, unser Grundgesetz zu “novellieren”. Da bekomme ich Ausschlag, sorry! Solche Leute haben sich, verdammte Kacke nochmal, an unser gutes Grundgesetz zu halten! Jeder, der 18 ist und hier rumläuft, darf miteinscheiden? Was dieser “König von Deutschland” da offenbar im Sinn hat, ist nackter Kulturrelativismus, ohne verbindliches Wertefundament. Das krasse Gegenteil von dem, was wir heute dringender denn je brauchen. Auf die Tour wird sich die aggressivste Kultur immer weiter durchsetzen, nicht die beste. Nö, ich war dann raus.

Spannende Plauderei, die viele Gedanken freisetzt. Entscheidend wird sein der Verschwendungssucht des Gemeinwesens einen drastischen Riegel vorzuschreiben. Schlage vor, bis auf eine monatliche Einkommensteuer von 25% alle Steuerarten abzuschaffen. Uvam.

Das Problem ist, dass weite Teile der öffentlichen Medien, Politik und Gesellschaft das Grundgesetz, den Rechsstaat, Armee, Polizei, Grenzschutz, Aufenthaltsrecht, Staatsbürgerschaftsrecht usw. schlicht ablehnen. Es ist kein Zufall, dass Angela Merkel der Verfassungsschutzpräsidenten Hans Georg Maaßen abgesägt hat. Nicht das Grundgesetz muss reformiert werden, sondern die verfassungstreuen Bürger müssen sich zusammentun & einen Staat errichten, in dem das Grundgesetz wenigstens in grober Form gilt.

Diese theoretischen Überlegungen gehen meiner Meinung nach in Teilen ziemlich weit an meinem Rechtsempfinden vorbei. Die Begriffe Volk und Rasse zu umschiffen, halte ich für mehr als daneben.

Das Strafrecht befaßt sich mit der Verletzung von Rechtsgütern. Das Ziel des Strafrechts ist nicht, Gerechtigkeit in der Gesellschaft herbeizuführen, sondern den Rechtsfrieden zu erhalten. Die Politik der letzten Jahrzehnte hat nicht nur die Organisierte Bandenkriminalität gefördert, Clan-Kriminalität, Antifa, und den Rechtsstaat ausGEZhebelt, die ausgesprochene Frechheit liegt ja wohl darin, mit stumpfsinnigen Parolen wie “soziale Gerechtigkeit” nun auf Dummenfang zu gehen. Das Tätervolk sitzt in den Parlamenten und Presseagenturen. Wer die Altparteien wählt, wählt den Bruch des Rechtsfriedens, der wählt den Terror, den Rassismus, den Krieg. // Gestern Horror, heute Sozialpolitik: Wer will eigentlich die Digitalisierung? Mich erinnert die schwer an Norbert Jacques Roman “Die 1000 Augen des Dr. Mabuse”. Der Roman ist die Vorwegnahme des Überwachungsstaates. Damals Horror, heute Realität. / Im “Testament des Dr. Mabuse” sitzt der Psychoanalytiker Dr. Mabuse als Wahnsinniger in einer Psychiatrischen Klinik und schreibt unentwegt an einem “Testament”, in dem er Anweisungen für Verbrechen und zur Errichtung einer umfassenden “Herrschaft des Verbrechens” gibt. Er will die Seele der Menschen durch sinnlose Verbrechen in ihren tiefsten Tiefen zur Erlangung des Ziels erschüttert. / Seine Anweisungen im Testament werden auf geheimnisvolle Weise von einer Verbrecherorganisation ausgeführt, obwohl die Manuskripte unveröffentlicht in der Klinik bleiben. Kommissar Lohmann versucht, die Bande dingfest zu machen, scheitert aber an deren perfekter und professionell agierender Organisationsstruktur. / Hat der Roman nicht eine bedenkliche Nähe zur Europapolitik? Ist der Grinsemann Doktor Mabuse, möchte man fast fragen?

Der Begriff Volk sollte bleiben. Bevölkerung ist zu allgemein, zu austauschbar, zu beliebig, zu sehr politisch flexibel auslegbar. Wenn man meint der Begriff Volk sei zu negativ konnotiert, dann sollte man nicht einen neuen Begriff wählen, sondern den Begriff beibehalten und zu einer positiven Belegung hinführen. Der Begriff Bevölkerung würde Selbstaufgabe gegenüber dem Zeitgeist/EU-Geist signalisieren. Die Vorschläge des Herrn Gebauer in allen Ehren, es wird ein Traum bleiben dass jemals abgestimmt werden wird, dass jemals Grundrechte gestärkt werden würden. Das Gegenteil wird der Fall sein, jedenfalls auf absehbare Zeit. Recht und Gesetz wurden längst von Rot-Grün okkupiert. Das sollte man endlich mal zur Kenntnis nehmen. Diese Machtelite wird auch künftig ihren Einfluss nutzen und die Verfassung in ihrem Sinne ändern. Direkt oder indirekt. Weiter Grundrechte aushebeln, einschränken, regierungsamtlichen Bedingungen unterwerfen. Basisdemokratie/Demokratisierung? Die stehen dem rot-grünen Machtanspruch konträr entgegen, werden also massiv verhindert. Corona war nur die Ouvertüre, das Hauptstück Klima wird jetzt folgen und sonach mit Heulen und Zähneklappern enden.