Ein Aufruf an Alle Richter , Rechts und Staatsanwälte es Ihrem Kollegem ENDLICH gleich zu tun , und Neuerlich gegen die Merkel Kamarilla zu klagen bis die Schwarte kracht . Nur so kann man sich meiner Meinung nach die Eigene Schuld doch noch vom eigenem Mitläufer Körper und dessen Moralin sauren Seele abwaschen und das auch noch nachhaltig . Quelle : Internet -dpa.  Richter Pieter Schleiter vom Berliner Landgerichtes hat gegen die Corona-Regeln Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt….

Lieber Herr Müller-Ullrich, das war ein perfekter Einstieg in den Tag! Nachdem ich die Indubio Folge am letzten Sonntag mit dem Herrn aus dem literarischen Elfenbeinturm (Hr. van Rossum) nur 20 Minuten ertragen konnte (erstmalig nicht komplett), ist die heutige Sendung wieder auf den Punkt hervorragend. In seinem Metier ist Joachim Steinhöfel eine Klasse für sich - auch wenn mich sein früheres “Trump-Bashing” regelmäßig auf die Palme gebracht hat. Herrn Brandenburg habe ich erst seit dem letzten Talk im Hangar/ ServusTV auf dem Zettel, wo er - genau wie heute wunderbar unaufgeregt - den unsäglichen Michel Friedman argumentativ in den Regen stellte. Den Hinweis auf seinen Podcast “zwanzig/eins” am heutigen Abend werde ich gern aufgreifen - nicht zuletzt um nach den mutmaßlichen Ergebnissen in Stuttgart und Mainz den Adrenalin-Spiegel zu beruhigen. Danke für diese erstklassige Indubio Folge!

Rettung aus dem Ausland? In NK und in Venezuela läuft das alles doch ganz gut auch wenn selbst in direktem Ausland Beispiele gibt wie man es besser machen kann. Um ein Deutschland bezogenes Beispiel zu nennen: seit 2014 hat Polen relativ zu Zahl der Einwohner mehr Immigranten aufgenommen als D. in gleichem Zeitraum und zwar erfolgreich also meiste haben Arbeit und Gewalt hat nicht zugenommen. Stat sich anzuschauen wie das möglich war,  bezeichnet man Polen als Ausländerfeindlich. Beispiele aus dem Ausland nimmt man nur dann wenn dagegen keine Übermacht der Medien und politische Elite steht. In Schweden ist der wirtschaftliche usw Einbruch kleiner gewesen als hier - hat das jemandem gestört? Es wird weiter so gehen bis entweder alles auf dem Boden liegt und die Herrschenden selbst der Sicherheitskräften nicht bezahlen können oder ein charismatischer Anführer mit anderer Meinung kommt und die Idioten verjagt Ich sehe hier nicht dass es ein Umkehr geben wird und dazu gibt es andere Fronten - Kampf gegen CO2 oder gegen Fleischesser, Gendern usw.  Ich hoffe sehr dass Merkel scheitert und dieser Zirkus ein Ende findet aber der Glaube fehlt mir.

“Verunsicherung” als staatliches Prinzip haben wir doch z.B. im Verkehrsrecht schon lange: Z.B. auf Straßen mit einer per Schild angezeigten Höchstgeschwindig ohne Zusatzschild. Höchst richterlich (OLG-Urteile) ist festgelegt, dass diese Geschwindigkeitsbegrenzung so lange gilt, bis ein neuerliches geschwindigkeitsrelevantes Verkehrszeichen kommt. Das nennt man “Streckenverbot”. Es gilt über Querstraßen hinweg sogar noch dann, wenn es auf einer Nebenstraße steht und man in eine Hauptstraße einbiegt. Extrembeispiel: Auf einer Autobahnauffahrt ist eine 30km/h Geschwindigkeitsbegrenzung ohne Zusatzschild. Ist man nun auf der Autobahn angelangt, darf man trotzdem nicht schneller als 30km/h fahren - solange jedenfalls, bis ein geschwindigkeitsbestimmendes Verkehrszeichen auftaucht, mit dem das Streckenverbot automatisch überlagert/aufgehoben wird. (N.b.: Es gibt auf der Autobahn keine vorgeschriebene (solange keine entsprechenden Verkehrzeichen aufgestellt sind) Mindestgeschwindigkeit. Nur dürfen ausschließlich Fahrzeuge die Autobahn benutzen, die bauartbedingt mit entsprechender Zulassung schneller als 60km/h fahren können!!! Die Betonung liegt auf “können”). Natürlich hält sich in Praxi niemand daran - aber wie oft gibt es den Fall, dass auf der Landstraße (selbst auf der Autobahn) ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild auftaucht, das nie aufgehoben ist? Man beobachte allein die Verunsicherung der Autofahrer, wenn auf der Autobahn plötzlich “60” mit Zusatzschild (z.B. Bodenwelle) auftaucht, welches hinterher nicht aufgehoben wird. Die wenigsten wissen, dass nach der Bodenwelle automatisch die “60” aufgehoben sind. Nur blöde, wenn man (um bei diesem Beispiel zu bleiben) keine Bodenwelle feststellen kann - weil die zwischenzeitlich schon repariert wurde, aber das Schild vergessen wurde…

Bin echt erstaunt der Unterschied zwischen Gerichtsverfahren in Deutschland und England. Lord Wolf hat in England Zivilprozessordnung eingeführt und auch Regelungen wobei Richter für “Case Management” trugen und die haben die Aufgabe Verzögerungen durch Anwälte zu bestrafen. Es gibt in England kein RVG und der Richter kann durch Sonderkostenauflagen Anwälte persönlich bestrafen oder an die Aufsichtsbehörden SRA oder Bar Council melden. Perfekt ist das System nicht aber in Deutschland ist es skandalös wie schlapp und orientierungslos Richter mit Verzögerungsspielen umgehen - ich habe es selbst erlebt in einem Fall wo in USA dies als “Small Claim” behandelt wurde - innerhalb 6 Wochen Frist - oder in England wenn < €12.000 auch “Small Claim” sind Anwaltskosten nicht erstattungsfähig - in USA in solchen Fällen sind Anwälte verboten

Aktuelle Ergänzung zu Beraterkosten der Regierung 2020. Gestern 13.03.2021 aus Artikel LVZ: 433,5 Mio., davon 204 Mio. für Innenministerium, Steigerung gegenüber Vorjahr um 46%

Danke für den Hinweis zu   “1bis19.de”  aber mit   ” 20 eins live ”  ist noch nichts klar .

Deutschland ist zum Schweinestaat verkommen. Menschen die ihr Leben lang gearbeitet haben, werden mit einer Minirente abgespeist und sollen davon noch Steuern zahlen, obwohl die Lebenshaltungskosten durch grottenschlechte, infame Gesetze steigen und steigen. Und auf der anderen Seite werden eingefallene Schmarotzer-Parasiten, die nie etwas für sich selbst und dem Gemeinwohl geleistet haben, überaus großzügig von der Allgemeinheit alimentiert und auf Rosen gebettet. Und am schlimmsten tut sich dabei die SPD hervor. Die wollen nur Umverteilen. den Leistungsträgern der Gesellschaft das Geld aus der Tasche ziehen und den Schmarotzern hinterherwerfen. Diese Sozen sind zu einem Haufen korrupter Räuberbande verkommen. Die sollten sich zu ,,Deutsche Schmarotzer- und Migrantenpartei`` umbenennen. Ich hoffe, dass diese Partei untergeht und demnächst an der 5% Hürde scheitert. Aber viel besser sind die Anderen, die ätzenden Blockparteien auch nicht. Alle in einen Sack stecken und drauf schlagen, dann trifft man immer den Richtigen. Die Judikative ist ebenfalls genauso verkommen wie die Blockparteien. Die Mehrheit der Richter*innen urteilen nicht mehr im Namen des Volkes, sondern im Namen der Regierung. Das angestammte Volk soll nur noch zahlen und den Mund halten. Nie habe ich mich in einem Staate so schlecht vertreten gefühlt, wie in dem gegenwärtigen Merkel-Deutschland mit ihrem Schreckensregime. Unbegreiflich, dass das Volk dieses Pack immer wieder wählt und dem langsamen, aber immer schnellerem Dahinsichen kein Ende setzt. Dafür gibt es die Alternative. Eine Partei der Vernunft und Schaffenskraft, wenn man sich die Programme dieser konservativen, liberalen Partei der rechten Mitte ansieht. Dieses Land muss aus den Klauen der linken Extremen befreit werden, damit es wieder aufwärts gehen kann. Mit Merkel und ihren rot-grünen Konsorten grinst nur das Maul der Hölle!