Was Recht, Gesetz und Gerechtigkeit id ÖR und wohl den meisten Medien bedeutet konnte man auch schön gestern bei br1 Blaue Couch hören. Dort hatte ein ehem. Staatsanwalt/Richter, jetzt Journalist bei der SZ zum besten gegeben, indem er den ieR versetzten Maaßen aus der Ferne medial bewertete und mM vor/verurteilte, ohne auf den Wahrheitsgehaltes der kritisierten Aussagen einzugehen, und bevor überhaupt ein mögliches Disziplinarverfahren begonnen hat. Wow, man könnte sagen: ein echter medialer Judge Dredd. Da graust´s die S…..
Na ja, zu einer bestimmten Zeit früher einmal, ging es Nicht-Deutschen mitunter an den Kragen. Zumindest wurden sie zu dieser Zeit teilweise sehr benachteiligt. Heute ist eher umgekehrt. Es gibt Leute, die der Ansicht sind, es handle sich dabei um ausgleichende Gerechtigkeit. Und die erwarteten von ihren deutschen Mitbürgern, dieses gefälligst auch so zu sehen. Es soll jedoch welche geben, die das nicht einsehen wollen. Pochen auf Gleichbehandlung für alle. Und das sind dann Rechte. Die werden stigmatisiert. Also, besser ist, es sehr ok zu finden, dass für bestimmte Ausländer deutsches Recht nicht angewandt wird. Das es für sie nicht gilt. Wütend darüber sollten diese Deutschen nur im stillen Kämmerlein sein. Ansonsten ... Wer klug ist, findet sich ab und freut sich über seine Menschenfreundlichkeit.
@Rudolf Zugner: Keine Ahnung ob die Mehrheit es tatsächlich so will. Schließlich gibt es derzeit zunehmend Meldungen die auf massive Wahlfälschungen und Betrügereien zu Lasten bürgerlicher Parteien, insbesondere der AfD schließen lassen. Niemand kann derzeit wissen ob es nicht nur um die Spitze des Eisbergs handelt, denn schließlich wurde bislang auf eine generelle Neuauszählung bei den letzten Wahlen, trotz Ungereimtheiten verzichtet. Und, dass in Altenheimen auf einmal die Grünen reüssieren wäre ggf. ebenfalls eine Untersuchung wert.
Ich denke nicht, dass sich der Staat verkaspern lässt. Es spricht vieles dafür, dass es sich um eine bewusste Entscheidung der Regierung Merkel handelt. Denn kein Beamter ist zu diesem Vorgehen berechtigt, ist er doch auf das GG vereidigt. Dass dieser Eid gebrochen wird dürfte jedem der verantwortlichen Beamten auch klar sein. Insoweit gibt es nur einen Grund warum die zuständigen Behörden das Recht beugen und brechen; strikte Anweisungen von oben, d. h. letztlich vom Innenminister oder der Kanzlerin. Dem einzelnen Beamten ist sicher auch bewusst, dass er sich diesen Anweisungen widersetzen müsste, da er aber seine Entlassung riskiert, wenn Kollegen und Richter sich nicht ebenfalls widersetzen und gemäß dem GG entscheiden, handelt er weisungsgemäß. Er verhält sich damit nicht anders als der Kollege vor 85 Jahren.
Und wieder einmal haben Sie ins Schwarze getroffen, liebe Frau Schunke! Liest man den Text zu dieser so “drastischen” Asylverschärfung, reibt man sich die Augen und geht zunächst davon aus, dass man vielleicht etwas missverstanden hat. Aber weit gefehlt! Vielleicht sollte man einmal über Rechtsbeistand bei facebook oder You-tube nachdenken für die, die hier schon länger leben. Das erscheint mir inzwischen dringend erforderlich zu sein, zumal die “ganze Härte des Rechtsstaates” eher für sie spürbar ist.
Wer weiß, wie Bezieher von SGBIII dagegen behandelt werden, der kann nur im Strahl kotzen, wenn er mitbekommt, wie hier Sozialbetrug Tür und Tor geöffnet werden. Migranten werden gegenüber Hartz4 beziehnden deutschen Staatsbürgern klar besser gestellt. Das die Staatsmedien darüber nicht berichten, wundert mich allerdings keineswegs mehr.
Es sieht, für mich, mich danach aus, dass Deutschland die Vorgaben des - unverbindlichen ;-) - UN-Migrationspaktes in vorauseilendem Gehorsam bereits umzusetzen beginnt.
Liebe Frau Schunke, wie immer teile ich Ihre Ansichten und bin von jedem Ihrer Artikel begeistert. Diesesmal aber doch eine kleine Einschränkung. Sie schreiben, Zitatanfang: “Dieser Text ist vornehmlich nicht als Kritik gegenüber Menschen gemeint, die dieses System für sich nutzen und das Beste herausholen.” Zitatende. Dieses großzügige Verständnis für betrügerische Migranten kann ich nicht teilen. Im Gegenteil, ich verurteile ein solches Verhalten, dass in grenzenlos egoistischer Manier durch Lug und Betrug die Schwäche eines Staates ausnutzt und sich einen Aufenthalt in diesem Land erschummelt, der ihm gar nicht zusteht!!! Hier spüre ich bei Ihnen - mit Verlaub - ein vorsichtiges Taktieren, ja nicht als ausländerfeindlich dazustehen. Was Unrecht ist, bleibt aber Unrecht. Was würden Sie von einem Dieb halten, der geltend macht: “Na ja, die Tür stand halt offen…” Hätten Sie für solch einen Dieb auch Verständnis? Dieb bleibt aber Dieb. Mag der Vergleich auch etwas hinken, ich finde das Verhalten dieser Invasoren höchst kriminell, und solche Leute braucht Deutschland nicht! Ganz davon abgesehen, dass wir, wenn wir ( auch eigennützig) unser Land und unsere Errungenschaften verteidigen wollen, dabei auch wirklich im Recht sind! Dafür scheinen aber komischerweise alle Altparteien gar kein Verständnis zu haben!
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