Vor keiner Strafe haben straffällige Zuwanderer mehr Angst als vor der Abschiebung. Wer diesen Trumpf aus der Hand gibt, fördert Kriminalität, gar Verbrechen. Und ich glaube, die Verantwortlichen wissen das. Sie greifen aus Mangel an Willen und Kraft nicht durch. Es bedarf sowohl der Aufnahme- wie der Abschiebe-lager. Ich hoffe, dass das “Mitwirungsgesetz” die Identifizierung endlich sichert.
Meineserachtens ist der Begriff “Ausländerfeindlichkeit” gefakt. Er soll den so Beschuldigten als Intoleranten, als Menschenhasser und als Rechten aussehen lassen. Im Grunde ist das ein Rufmordversuch. Richtig wäre regelmäßig “Islamfeind”. Angesichts der Vorkommnisse in der Welt kann Islamfreundschaft nicht mehr verlangt werden. Bei SIPRI wurde nachgerechnet, es gab seit 1980 ss. 37.000 Attentate islamischer Eiferer, genannt Daesh oder Dschihadisten. Es war immer die Absicht dieser Täter, den Krieg mit den Ungläubigen zu befördern. In der genannten Zahl ist das Geschehen in Syrien nicht inbegriffen.
Nichterscheinen zu einem Termin beim Jobcenter, bei ALG1 bis zu 12 Wochen -100%, bei ALG2 -30%! (Verletzen Sie Ihre Mitwirkungs- oder Mitteilungspflichten zum dritten Mal innerhalb eines Jahres, kann Ihnen vom Jobcenter eine Hartz-4-Sperre auferlegt werden. Das bedeutet: Für insgesamt drei Monate ab dem Folgemonat des Verwaltungsaktes entfällt nicht nur die Zahlung Ihres Regelbedarfs, sondern auch die für Ihre Unterkunft und Heizung. Diese Maßnahmen werden Hartz-4-Sanktionen genannt.)
Liebe Frau Schunke, es geht mir wie einem Kommentator vor mir: Je mehr ich weiß, desto schlechter wird mir! Das Schlimme - von einem Ex-DDR-Ehepaar abgesehen - ich kann mit niemandem darüber reden. Die Leute wollen einfach nicht sehen und hören, was hier geschieht und dass Deutschland vernichtet wird - und wir Deutschen in wenigen Jahrzehnten in der Minderheit sein werden wegen der Gebärfreudigkeit muslimischer Frauen und der weiteren ungebremsten Zuwanderung. Dann werde ich angeguckt als wäre ich nicht ganz bei Trost. Wenn ich über die Bevorzugung von Einwanderern zu reden versuche, kommt Schulterzucken und im Höchstfall ein lascher Satz. In meinem Ort gibt es ca. 150 Einwanderer, davon sicher etliche ohne Papiere - so wie überall. Dennoch bekommen sie die volle Unterstützung, was unglaublich ist! - Im letzten Jahr wurde mir mein Personalausweis gestohlen. Obwohl ich einen gültigen Führerschein (wenn auch mit veralteter Straßenangabe), einen vor kurzem abgelaufenen Reisepass mit korrekten Daten vorlegen konnte und der Verwaltungsangestellten alle meine Daten im Computer vorlagen, bestand sie darauf, dass ich meine Geburtsurkunde hole, damit ich Ersatz für meinen gestohlenen PA erhalten konnte. Ich wohnte 2017 bereits 44 Jahre, davon 21 unter gleicher Adresse in dem überschaubaren Ort, hatte 32 Jahre an der örtlichen Schule unterrichtet; außerdem hatte die Dame all meine Daten im Computer. Mein Pech war eben, dass ich Deutsche bin. Ein Beschwerdebrief an den Bürgermeister, der mich gut kennt und den ich sonst sehr schätze, blieb unbeantwortet. Was die sogenannte Rechtsprechung in diesem Land betrifft, bin ich einfach nur entsetzt.Muslimische Einwanderer werden gehätschelt und kommen selbst nach schweren Verbrechen nicht hinter Gitter; gut, dass stattdessen Falschparker mit unnachgiebiger Härte verfolgt werden. Das von uns abgezockte Geld wird wohl gebraucht, um den (illegal) Eingereisten ein nettes Leben zu bescheren. Das muss man doch verstehen…
Hallo Frau Schunke, nicht der Staat lässt sich verkaspern sondern der Staat verkaspert uns Bürger. Wir sollen nämlich nur denken, dass etwas getan wird, und zwar genau solange, bis der Migrationspakt unterschrieben und politisch verpflichtend ist. Dann kann die Agenda “Jeder kann kommen und bleiben” ganz offen und ungeniert durchgezogen werden. Das war wohl Merkels Plan: Illegale Einwanderung als Sache abzuschaffen und jeden Grenzübertritt zu legitimieren und nicht, illegale Einwanderung zu verhindern und die Massenimmigration zu begrenzen.
Naja, die einschlägige Verantwortliche bekannte ja bereits, sie wüßte nicht, was man hätte anders machen sollen ;-) ueber diesen kopflosen Wendehals gibt es viel zu sagen, das nicht mehr druckreif ist .... :-D Die de facto Erosion des dt Rechtsstaates im Gefolge der durch die Bundeskanzlerin forcierten Migrationskrise hat Herr Professor Papier, Präsident etc., ja vorige Woche nüchtern benannt, ebenso den Vertrauensverlust überregulierter Bürger_innen in “Politik” u. “Staat”, die über den staatlichen “Regelungs-/“Rechtsanwendungs"verzicht” bzgl. Neomigrant_innen wohl nur noch getäuscht werden können, damit der berechtigte Zorn nicht hochkocht ... Das Papier aus dem Bundesministerium des Inneren verdeutlicht definitiv, was Prof. Herdegen zurecht artikuliert hat (u. vor ihm schon der Volksmund kundtat): “Ich bin der Ansicht, Frau Dr. Merkel muss weg.” Man wird allerdings auch Systemreformen angehen müssen, damit sich solche Vor- u. Alleingänge seitens des Bundeskanzlers zum Schaden der BRD nicht wiederholen können .... Das salomonische Urteil des EuGH entbindet Frau Dr. Merkel jedenfalls nicht ihrer Verantwortung ...
“Ein Lehrstück in Propaganda, das vielleicht einmal in die Geschichtsbücher der Welt kommen wird.” Ja, genau so muss man Alle Medien posaunen die von den herrschenden Parteien für “gültig und korrekt” vorgegebene Meinung tagtäglich auf die Bürger los. Dass das Volk nicht verblödet sein soll, kann ich, bis auf Ausnahmen, nicht betätigen! Sollte jemand noch zu eigenem Denken fähig sein, müssten ihm die Widersprüche zur Realität sehr wohl bewusst werden. Meist funktioniert das mit der eigenen Meinung noch im Osten Deutschlands, 40 Jahre “Arbeiter- und Bauernmacht” haben diese Menschen geprägt und sensibel gemacht! Rechtsprechung ist immer der Ausdruck der Macht der herrschenden Klasse - und das ist hierzulande schon lange nicht mehr der “Souverän”, also das Volk. Wie in einer Diktatur hat sich eine politische Kaste herausbilden können, die zwar vor Inkompetenz nur so strotzt, aber die Richtung bestimmt. “Die Partei hat immer Recht”, der Spruch ist mir noch sehr in Erinnerung; nicht gerade in erfreulicher! Gesetze gelten hierzulande nur für den Normalo, die “Bereicherer” haben absolute Narrenfreiheit. Politisch gewollt! Göbbels wäre stolz auf solche Funktionalität!
Was heißt hier verkaspern? Diese Bagage in Berlin und Anderswo, der unsere Gesetze und die Verfassung links am Arsch vorbeigehen, die ihre Schäfchen längst im trockenen Ausland hat und deren Fluchtrouten schon feststehen, wird dieses Land so gründlich ruinieren, dass selbst der M-Plan mit seinen Auswirkungen als völlig harmlos bezeichnet werden kann; Die Welt bedauert mittlerweile sicher, dass er nicht ausgeführt wurde; es hätte uns diese unsägliche Pampe aus Gutmenschentum, Weltverbesserern und sonstigen Blindgängern erspart. Wir wären ein befriedeter Agrarstaat, bräuchten uns um Asylanten nicht zu scheren (weil es nichts zu holen gäbe) und auch diese arrogante Politblase, die auf unsere Kosten ihren Hobbies nachgeht, wäre gezwungen Kartoffel-Nachlese zu halten um den täglichen Hunger zu stillen und sich im Übrigen gesetzeskonform zu verhalten!!
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